Eine Frau hat einen Pferdestall auf ein Nachbargrundstück gebaut, das sie von der Gemeinde gepachtet hat. Aber nicht zur Beherbergung, informierte Bürgermeister Martin Walz. Das wäre noch kein Problem.

Der Stall ist aber ein Schwarzbau, den die Bauherrin hinterher genehmigen lassen wollte, und damit begann die Sache, kompliziert zu werden.

Bereits im Juni hatte sich der Bauausschuss mit diesem Antrag beschäftigt. Das gepachtete Gemeindegrundstück ist die direkte Zufahrt zur Westumgehung. "Diese Zufahrt will sich die Gemeinde nicht bebauen", erläutert Bürgermeister Walz (CSU).

Und es soll eigentlich frei bleiben, wenn die Straße zur Erschließung anderer Grundstücke gebraucht wird. Den Antrag hatte der Bauausschuss deshalb abgelehnt und beim Landratsamt um Duldung des Pferdestalls gebeten, weil das Grundstück momentan von der Gemeinde nicht gebraucht wird. Das Landratsamt will das aber nicht dulden und forderte eine saubere Entscheidung: Entweder die Gemeinde lehnt ab oder sie befürwortet den Stall.

Eine rechtliche Vereinbarung, zeitlich auf fünf Jahre begrenzt, jederzeit widerrufbar, könnte ein Kompromiss sein. Sollte die Gemeinde das Bauvorhaben weiter ablehnen, muss das Landratsamt die Frau auffordern, den Stall wieder abzubauen. Die vorgeschlagene Vereinbarung war dann auch Beschlussvorlage für den Bauausschuss. Nach Ablauf der Laufzeit von fünf Jahren müsse der Unterstand wieder auf Kosten der Errichterin beseitigt werden.

Während Werner Kruckow (Grüne) für die Vereinbarung plädierte, um nicht noch ein großes Fass aufzumachen, sprach sich Leo Mehl (SPD) dafür aus, keinen Präzedenzfall zu schaffen.

"Im Prinzip ist es ein Schwarzbau, der im Nachgang genehmigt werden soll. Wenn gebaut wird, gibt es einen großen Aufschrei, wenn daraufhin der Stall wieder entfernt werden muss", merkte Armin Spatz (CSU) an. Eine Sicherheit, dass der Stall dann in fünf Jahren weg sei, sei nicht gegeben, mahnte Andreas Pfister (SPD).

Keine Notwendigkeit

Die Vereinbarung sei ohnehin seltsam, meinte Mehl. Wieso solle sie auf fünf Jahre abgeschlossen werden, wenn sie jederzeit widerrufen werden könne? "Man muss nicht vor der Haustür einen Reitstall haben", sagte Leo Mehl. Auch Bürgermeister Martin Walz wolle den Stall nicht auf Dauer auf dem Grundstück haben und riet davon ab, den Bauantrag einfach komplett zu genehmigen. "Ich möchte ungern einen Blankoscheck ausstellen", so Bürgermeister Walz.

Zuspruch fand er bei Thomas Siebenhaar (CSU): "Solche Dinge schaffen immer Begehrlichkeiten." Da die Rede nicht von einer Gartenhütte war, die man sich einfach in den Garten stellt und am Rande von Neunkirchen schon mehrfach Pferdeunterstände abgelehnt wurden, beschloss der Bauausschuss, auch hier konsequent zu sein und lehnte den Bauantrag ab. Die Frau muss den Stall nun wieder abbauen.