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Schulze erteilt Farbspielen Absage


Autor: Josef Hofbauer

Forchheim, Donnerstag, 30. August 2018

Die Spitzenkandidatin der Grünen machte auf ihrer Wahlkampf-Tour auf dem Forchheimer Paradeplatz Station.
"Die Zukunft gehört gestaltet. Und wir wollen daran mitgestalten", fand Grünen-Chefin Katharina Schulze.  Foto: Barbara Herbst


Josef Hofbauer Mit vielen Besuchern hatte der Forchheimer Direktkandidat der Grünen für den Bayerischen Landtag nicht gerechnet. Zwölf Bierbänke waren beim Besuch der Grünen Spitzenkandidatin Katharina Schulze (33) für die Gäste auf dem Paradeplatz vorbereitet.

Der Stand war schlicht. Ein Tisch mit einem grünen Sparschwein, ein großes Transparent der Grünen, flankiert von einer Bayern- und einer Europa-Flagge. Fertig. Da war der Gemüsestand 80 Meter weiter deutlich größer - und bunter.

Während die Grünen-Spitzenkandidatin im lilafarbenen Kleid bereits zum Mikrofon griff, wies Emmerich Huber darauf hin, dass Waffen auf dem Paradeplatz verboten seien. "Das hat das Landratsamt nicht erlaubt", informierte Huber. Eine Steilvorlage für die Grünen-Innenpolitikerin im Hinblick auf die jüngsten Ereignisse in Chemnitz. Eine offizielle Aufforderung seitens der Behörden, dass Personengruppen bestimmte Bereiche meiden sollen, weil sie von gewaltbereitem Mob beherrscht würden, sei inakzeptabel. Der Slogan: "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus gilt 365 Tage im Jahr", so Schulze.

Bayern ist sicher

Die Grenzen innerhalb Europas müssten abgeschafft werden. Daher sei die Grenzpolizei so überflüssig wie die 200 Pferde für die "berittene Polizei", die Ministerpräsident Marcus Söder (CSU) ausbauen will oder das geplante Pflegegeld. Angstmacherei warf Schulze dem politischen Gegner vor. Deshalb hätten die Grünen gegen das Polizei Aufgabengesetz Klage beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt. "Es geht gar nicht, dass auf Grund von Vermutungen Freiheitsrechte der Bürger eingeschränkt werden sollen", begründete Schulze, die darauf verwies: "Wir leben im sichersten Bundesland Deutschlands."

Die Grünen Spitzenpolitikerin forderte "gleichwertige Lebensverhältnisse" in Stadt und Land. Dazu zähle der Glasfaser-Anschluss bis zu jedem Haus ebenso, wie die Möglichkeit zwischen 5 Uhr und Mitternacht mit öffentlichen Verkehrsmitteln von einem Ort im Landkreis zu einem anderen Ort zu kommen. Die Bandbreite reiche von Linienbus und Bahn bis zum Rufbus und Anruf-Sammeltaxi. Wie die Menschen im Landkreis Forchheim von Wüstenstein nach Stiebarlimbach oder von Schirnaidel nach Wohlmuthshüll kommen sollen, konkretisierte Schulze nicht.

Flächenfraß eindämmen

Als Chefin der Partei, die sich den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der Rettung der Bienen und der Eindämmung des Artensterbens auf die Fahnen geschrieben hat, bekräftigte Schulze, dass der Flächenverbrauch in Bayern auf fünf Hektar pro Tag reduziert werden müssen. Emmerich Huber konkretisierte diese Forderung. "Das entspricht in einem Jahr exakt der Größe von Forchheim." Einkaufszentren auf Stelzen bauen und die Parkplätze darunter realisieren oder Wohnungen über den Geschäftsräumen einzuplanen nannte Huber praktische Möglichkeiten, den Flächenfraß einzudämmen.

Für Windräder

"Um das Klima zu retten, muss die unsägliche 10-h-Regelung fallen", forderte Katharina Schulze, ohne dies näher auszuführen. "Ein Windrad auf dem Walberla muss nicht sein, aber ich werde mich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass in den windhöffigen Gebieten zwischen Pinzberg und Effeltrich oder bei Kasberg weitere Windräder entstehen", unterstrich Emmerich Huber.

Suche nach Alternativen

Er sprang Katharina Schulze auch beiseite, als ein Zuhörer nach Alternativen zum Verbrennungsmotor und zum Elektroauto fragte. Als Mitglied der Klimaschutz-Allianz berichtete Huber von viel versprechenden Forschungen im Bereich des Wasserstoff-Antriebes an der Universität Erlangen.

Der Forderung von SPD und Freien Wählern nach der Kostenfreiheit der Kindergärten erteilte Schulze eine Absage. Erst müsse in die Qualität der Ausbildung in diesem Bereich investiert werden. Auch in die Infrastruktur der Ausbildungsstätten müsse investiert werden. Konkretisierung: Fehlanzeige!

Als Lieblingsfrage bezeichnete die junge, smarte Spitzenpolitikerin der Grünen eine etwaige Koalition mit der CSU. Ihr Statement: "Wir sind eine verantwortungsbewusste Partei und wir sind bereit, Kompromisse einzugehen. Wir müssen aber auch Nein sagen, um unsere Werte nicht verraten." Mit den Grünen könne man aber nur über ökologisch sinnvolle und gerechte Politik reden. An Farbenspielen wolle sie sich nicht beteiligen, so Schulze.

Auch hier sprang Emmerich Huber wieder zur Seite. Er verwies auf das Motto der Grünen: "Du willst es, dann wähl es." Eingangs der Veranstaltung hatte er zur etwas in Schieflage geratenen Bayern-Fahne am Stand der Wahlkämpfer erklärt. "Mit einem entsprechenden Ergebnis bei der Wahl am 14. Oktober, werden wir dafür sorgen, dass sie wieder gerade gerückt wird."