Während in weiten Teilen des Landes strikte Regelungen und Beschränkungen gelten, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen, gelten diese nicht für die Schulen. Meist ist der Mindestabstand nicht einzuhalten und auch mit den Hygieneregeln ist es oft nicht einfach. Allein in Schulbussen und Zügen herrscht oft Gedränge. "Schon die AHA-Regel ist ein wirksames Mittel, um sich gegen das Coronavirus zu schützen: Abstand einhalten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmasken tragen", schreibt die Bundesregierung.

Die Schulen sind seit einem Corona-Schulgipfel in Bayern von den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ausgenommen. Als Pressereferent des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands Oberfranken recherchierte Rainer Glissnik und fragte beim Robert-Koch-Institut nach: "Was wünscht sich das RKI hinsichtlich der Schulen von der Politik? Und: Was können wir Lehrer und Lehrerinnen aus Sicht des RKI beitragen, um den Kampf gegen die Pandemie zu unterstützen?"

Keine Deutungsspielräume

Auf eine Vielzahl von Fragen gab es eine einzige absolut klare, eindeutige Antwort: "Wir können hier nur auf die AHA + L + A-Regeln verweisen", lässt RKI-Pressesprecherin Susanne Glasmacher keinen Zweifel und keinen Spielraum am einzuschlagenden Weg in der Pandemie. Ein einziger Satz, an dessen Eindeutigkeit es keine Deutungsspielräume gibt.

"Wer Schulen im Präsenzunterricht halten will, muss von FFP2-Masken bis Luftfilter alles zur Verfügung stellen, was die Gesundheit schützt", sagt BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann. "Die Maske müsse jetzt zum Alltag gehören. Wir brauchen virologische und emotionale Sicherheit", stellte Simone Fleischmann klar. Dabei gehe es jetzt angesichts akut steigender Infektionszahlen auch darum, schnell zu handeln: "Mich ärgert, dass die Umsetzung so lange dauert", sagte die BLLV-Präsidentin.

Gerade jetzt im Herbst und in den Wintermonaten ist sehr konsequent auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu achten, verkündet die Bundesregierung in ihren Schreiben eindeutig und klar. "Die Hygieneregeln sind stets einzuhalten und dort, wo es geboten ist, sind Alltagsmasken zu tragen." Steht auf dem Papier.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitete im Sommer während der Sars-CoV-2-Pandemie Arbeitsregeln. Für die Schulen sind die Länder zuständig und die haben Entscheidungen angesichts eines Lehrermangels getroffen, unabhängig von einer gesundheitlichen Sicherheit, wie sie vom Bundesministerium festgestellt wird. Dieses stellt klar: "Wer sich an die dort genannten Maßnahmen hält, ist beim Arbeitsschutz auf der sicheren Seite."

Den Ländern ist dies bei den Schulen zu viel. "Das Arbeitsschutzgesetz enthält einen weitgefassten Beschäftigtenbegriff, der auch Lehrkräfte einschließt. Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden, zumindest aber gering gehalten wird", erklärte Markus J. Jakobi vom BMAS. "Speziell zum Schutz vor Infektionen durch das neue Coronavirus wurden der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht."

Länder sind zuständig

Für den Schulbereich ist allerdings zu beachten, dass die Länder für Sicherheit und Gesundheit an Schulen zuständig sind und nicht der Bund, antwortet das Ministerium. Die Arbeitsschutzregel enthält im Vorspann den Hinweis, dass bei abweichenden Rechtsvorschriften der Länder zum Schutz der Beschäftigten andere Lösungen vorrangig in Betracht kommen können.

Die Gesundheitsämter hätten jetzt die Verantwortung, dass Corona an den Schulen keine Chance hat. Sie seien für die Sicherheit von Schülern sowie Lehrern verantwortlich, so BLLV-Pressesprecher Rainer Glissnik resümierend. "Die große Mehrheit der Lehrer möchte so viel Präsenzunterricht wie möglich schaffen. Nach der Corona-Konferenz in den Allerheiligenferien werden ihnen klar von oben die Vorgaben auferlegt, ohne individuelle Lösungen einbringen zu können. Die Kultusministerien ordnen Präsenzunterricht an, ohne die Bedingungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums aufzunehmen, geschweige denn Bedenken und Wünsche der Betroffenen vor Ort. Eines ist klar: Sollte dieser Weg unter Verzicht auf die Empfehlungen des RKI erfolgreich sein, wird es zeigen, dass die Corona-Maßnahmenskeptiker wohl nicht so falsch liegen. Geht es schief, sind die Gesundheitsminister und Gesundheitsämter verantwortlich." rg