Bernhard Panzer Die ersten vier Punkte auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Stadtrates waren in fünf Minuten abgehandelt. "Jetzt sind wir gleich fertig mit der Sitzung", ulkte Bürgermeister German Hacker (SPD), wohl wissend, das da noch zwei vermeintlich lange Debatten anstanden. Zumindest eine wurde tatsächlich etwas ausführlicher (der FT berichtete).

Eingangs wurde eine Änderung im Aufsichtsrat der Herzo Bäder- und Verkehrs GmbH abgezeichnet. Für Eliani Siontas, die aus persönlichen Gründen ihr Amt niederlegte, rückt Veit Götz ins Gremium nach. Vorgeschlagen wurde das von der Fraktion der Grünen.

850 000 Euro Verlust

Des Weiteren wurde die Verwaltung ermächtigt, das negative Spartenergebnis "Verkehr" auszugleichen. Der Verkehrs-GmbH ist 2019 ein Verlust von rund 850 000 Euro entstanden. Dabei handelt es sich laut Bürgermeister Hacker um einen jährlich wiederkehrenden Beschluss, damit die Stadt den ÖPNV-Zuschuss für das Herzo-Bus-System beantragen kann.

Auch der dritte Punkt der Tagesordnung war ohne jegliche Wortmeldung abgehakt. Wie alle zehn Jahre, fand eine Globalkalkulation für die Kanalherstellungsbeiträge der Stadtentwässerung statt. Geregelt wird, welchen Einmal-Betrag die Stadt für die Erschließung von Grundstücksflächen sowie Wohn- und Geschossflächen verlangt. Vorgeschlagen und beschlossen wurde, an der bisherigen Höhe des Betrags nichts zu ändern: 2,22 Euro pro Quadratmeter sind es bei den Grundstücken, 8,15 Euro pro Quadratmeter bei der Geschossfläche. Bürgermeister Hacker verdeutlichte, dass diese Einmal-Beiträge nicht verwechselt werden dürfen mit den Gebühren für Schmutzwasser und Regen, die alle vier Jahre neu kalkuliert werden.

Vergabe für die Kita

Eigentlich wäre der Finanzausschuss für eine Vergabe zum neuen Kindergarten im Gebiet Reihenzach zuständig, aber der Stadtrat übernahm das, weil es schneller ging. Vergeben wurden die heizungstechnischen Installationen an die Firma Grötsch aus Hersbruck (133 600 Euro). Die Vergabesumme lag geringfügig unter der Kostenberechnung.

Die Fertigstellung der Kita ist für Frühjahr 2021 eingeplant, die Baustelle schreite mit großen Schritten voran, sagte Hacker.