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Schnell in geordnete Bahnen


Autor: Markus Häggberg

Lichtenfels, Donnerstag, 04. Juni 2020

Im Lichtenfelser Amtsgericht gibt es coronoabedingt einen Prozessstau. Der soll bald abgearbeitet sein.
Wie unschwer zu erkennen, befindet sich der Richtertisch derzeit hinter einer Glasvorrichtung. Das gilt auch für die Tische der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung. Im Bild Amtsgerichtsdirektor Matthias Huber, für Fotozwecke gerade ohne Robe


Das Verbrechen schläft nicht, heißt es im Volksmund. Was aber, wenn ein Gericht coronabedingt über Wochen keine Prozesse anberaumen konnte? Fragen über Fragen im Interview mit dem Direktor des Lichtenfelser Amtsgerichts, Matthias Huber (49).

Wie lange fanden coronabedingt eigentlich keine Verfahren im Amtsgericht statt?

Matthias Huber: Das war von Beginn der Ausgangsbeschränkung (bayernweit ab 21. März) bis in die erste Maiwoche hinein. Da ist der Sitzungsbetrieb wieder gestartet, auch mit Strafsachen.

Werden wegen der Verzögerung nun Strafverfahren womöglich vermehrt gegen Geldauflage eingestellt werden?

Also ich glaube nicht, dass das das Ergebnis sein wird. Wo es sich anbietet, vielleicht. Aber alles in allem wird es nicht dazu führen. Ich schaue mir die Verfahren genauer an und sicher haben Richter zu Strafbefehlssachen jetzt mehr Rücksprachen mit Staatsanwälten. Aber ich glaube nicht, dass es eine Welle von Verfahrenseinstellungen geben wird, wo früher Urteile rausgekommen wären.

Kann man von einem Prozessstau reden?

Na, sechs Wochen machen sich natürlich bemerkbar, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass wir alles relativ schnell in geordnete Bahnen bringen werden.

Könnte eine Strategie beim Aufholen darin bestehen, sogenannten schweren Fällen (gefährliche Körperverletzung) den Vorzug vor anderen Verfahren geben?

Es gab schon immer den Fokus darauf, dass Eilverfahren vorrangig sind. Die Terminierungen hängen ja nicht nur von uns (Richtern) ab, sondern immer auch davon, wann die Rechtsanwälte oder Zeugen Zeit haben.

Wie nun zu bemerken ist, finden immer häufiger Gerichtsverhandlungen an sonst unüblichen Freitagen statt - muss Arbeit aufgeholt werden?

Jein. Wir hatten eine Zeit lang keine Sitzungen durchgeführt und die Zeit genutzt, umzurüsten. Pro Tag soll nur noch ein Sitzungssaal in Betrieb sein. Es geht darum, die Abläufe wegen Corona auch zeitlich zu entzerren, um Publikumsauflauf zu vermeiden.

Verlangt(e) Corona den Mitarbeitern mehr Arbeitsaufwand ab?

Das kann ich ganz schlecht beurteilen. Es stellte Mitarbeiter vor neue Herausforderungen. Zur Zeit der Ausgangsbeschränkung hatten wir ein Rotationsmodell für die Mitarbeiter. Durch vermehrt Arbeit im Homeoffice war auch nicht jede Akte gleich griffbereit, man musste sie vorher mitnehmen und dann wieder bringen. Man musste noch strukturierter arbeiten (lacht).

Können Sie uns etwas zu den erfolgten Corona-Vorkehrungsmaßnahmen sagen?

Die Umbauarbeiten haben uns schon einen Monat beschäftigt (Anm. d. Red: Es gibt in den Sitzungssälen und Büros u. a. Glasabtrennungen zwischen Parteien und für Publikumsverkehr), bis alles fertig war. Aber wir haben dabei gemerkt, dass Plexiglas und Glas ein rares Gut waren - wie Toilettenpapier auch (lacht). Und wir haben natürlich Schutzmasken über das Oberlandesgericht angeschafft und an Mitarbeiter verteilt. (Anm. d. Red: Auch werden bzgl. Covid-19 an der Schleuse im Eingangsbereich Selbstauskünfte für Besucher des Justizgebäudes erhoben. Die zum Ausfüllen zu verwendenden Kugelschreiber sind Einwegschreiber, können aber auch desinfiziert werden.) Das Gespräch führte Markus Häggberg.