Sand war und ist gegen Kiesabbau
Autor: Alfons Beuerlein
Sand am Main, Mittwoch, 05. August 2015
Debatte Der Gemeinderat bezog Stellung zur Rohstoff-Ausbeute. Der Bürgermeister kritisiert heftig die neue Bürgerinitiative "Sand bleibt".
Sand — Ein Zeitungsbericht über die neugegründete Bürgerinitiative "Sand bleibt", die gegen weitere Sand- und Kiesausbeute eintritt, ist dem Sander Bürgermeister Bernhard Ruß (SPD) sauer aufgestoßen. In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend wehrte er sich. Im Zeitungsbericht hatte der Initiator der Bürgerinitiative, Mark Werner, den Gemeinderat aufgefordert, sich eindeutig gegen eine weitere Kiesausbeute nordöstlich von Sand auszusprechen.
Ruß stellte zunächst fest, es sei lobenswert, dass nun auch eine Bürgerinitiative daran interessiert ist, was sich die Gemeinde schon seit langem auf die Fahne geschrieben habe. Dann aber wurde er konkret, als er sagte: "Entweder hat sich der Sprecher der neugegründeten Bürgerinitiative nicht mit der Materie befasst, oder er kennt sich nur in seinem Hobby aus.
Hätte er die Bürgerversammlungen der letzten Jahre oder die Gemeinderatssitzungen aufmerksam verfolgt, wüsste er, dass sich die Gemeinde Sand schon seit 18 Jahren durch mehrere Beschlüsse und Stellungnahmen gegen eine weitere Kiesausbeute nordwestlich von Sand ausspricht."
Aufgelistet
Ruß listete auf und belegte durch Protokollauszüge, dass der Gemeinderat Sand in seiner Sitzung vom 22. Juli 1997 mit einem einstimmigen Beschluss eine Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Main-Rhön zur Gewinnung von Bodenschätzen (Sand, Kies, Sandstein, Gips) mit folgendem Wortlaut abgab: "Die Gemeinde Sand beantragt, die vorgesehene Ausweisung für das westlich angrenzende Gebiet (westlich des Blum-Sees) bis zur Staatsstraße 2427 (jetzt HAS 16) als Vorbehaltsfläche zu streichen.
Sollte dem Antrag der Gemeinde Sand nicht stattgegeben werden, wird Bürgermeister Ruß beauftragt, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um die Ausweisung zu verhindern."
Weiter erinnerte Ruß daran, dass in einer gemeinsamen Sitzung des regionalen Planungsausschusses und des regionalen Planungsbeirates Main Rhön am 28. Juli 1997 festgehalten wurde: "Bürgermeister Ruß, Sand am Main, verdeutlicht anhand einer Folie detailliert die planerische Situation in seiner Gemeinde, welche bereits heute räumlich und topographisch an Grenzen stößt". Und es heißt weiter: "Dagegen wird die zusätzliche Vorbehaltsfläche bis zur (damaligen) ST 2427 aus Gründen des Landschaftschutzes und des Gewässerschutzes abgelehnt. Die geplante Fläche soll in der Gesamtfortschreibung gestrichen werden."
Er erinnerte weiter daran, dass in der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.
Januar 2014 zum Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Kiesausbeute festgehalten wurde: "Der Regierung von Unterfranken wurden die geltenden Gemeinderatsbeschlüsse, dass keine weitere Kiesausbeute erfolgen soll, übersandt. Außerdem ist das Gebiet westlich des Blum-Sees im Regionalplan nicht mehr als Kiesausbeutegebiet vorgesehen".
Weiter wies Ruß darauf hin, dass zu einem Zeitungsbericht zur Bürgerversammlung am 7. Mai 2015 die Überschrift lautete: "Sand ist gegen neuen Kiesabbau". Darunter stand: "Bei der Bürgerversammlung wurde Widerstand gegen weitere Ausbauflächen deutlich".
Zusammenfassend sagte er: "Durch den Zeitungsartikel der Bürgerinitiative wird plötzlich ein Fass aufgemacht, was ich nicht nachvollziehen kann. Da wird der Eindruck erweckt, die Gemeinde hätte bisher nichts getan, um weiteren Kiesabbau zu verhindern.
Wie oft sollen wir das gleiche Thema noch beschließen, bevor es jeder Bürger begriffen hat und ohne uns lächerlich zu machen?"
Gemeinderat Klaus Ullrich ergänzte, dass man dem Initiative-Vorsitzenden die seit 18 Jahren zur Kiesausbeute gefassten Beschlüsse des Gemeinderates zukommen lassen sollte. Dritter Bürgermeister Paul Hümmer betonte: "Hier wurden Dinge in den Raum gestellt, ohne sich vorher bei den verantwortlichen Stellen zu informieren. Das ist ein ganz schlechter Stil."
Flurweg ist weg
In einem weiteren Punkt ging es um die Kiesausbeute. Bürgermeister Bernhard Ruß legte dem Gemeinderat Sand ein an den Rat gerichtetes Schreiben zweier Bürger vor. Sie beklagen darin, dass sie ihre Ackergrundstücke seit März dieses Jahres nicht mehr erreichen und bewirtschaften können.
Grund dafür sei, dass die Kiesausbeutefirma den Flurweg weggebaggert habe. Die Antragsteller baten den Gemeinderat um Klärung und darum, ihre Interessen zu vertreten. Bürgermeister Ruß zeigte dazu ein Luftbild, auf dem der Weg und die Grundstücksverhältnisse zu sehen waren. Dabei wurde deutlich, dass die beiden Grundstückseigentümer, die sich beklagten, den Weg durch ihre Grundstücke umgepflügt und als Ackerfläche genutzt hätten. Die Kiesausbeutefirma hingegen könne sich auf einen Vertrag mit der Gemeinde berufen, nach dem sie für die Ausbeute des Weges ein Nutzungsgeld zu entrichten hat. Bernhard Ruß sagte: "Der eine nutzt gegen Geld und mit Zustimmung der Gemeinde den Weg, während sich andere, die sich den Weg einfach unter den Nagel reißen, darüber beschweren."