Richtige Regelung, aber reichlich Bedarf zum Nachjustieren
Autor: Marco Meißner
Kronach, Donnerstag, 21. Januar 2016
Für den Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn (CSU) ist Herrmanns Argumentation zur Härtefallregelung absolut nachvollziehbar. Einerseits ist er dankbar, dass es diese Regelung über...
Für den Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn (CSU) ist Herrmanns Argumentation zur Härtefallregelung absolut nachvollziehbar. Einerseits ist er dankbar, dass es diese Regelung überhaupt gibt, andererseits sieht er bei ihr aber auch Verbesserungsbedarf.
"Im Wasser-/Abwasserbereich ist ein Riesen-Sanierungsbedarf da", hebt Korn hervor. Gerade Kommunen im so genannten strukturschwachen Raum steckten deswegen in der Klemme. "Es ticken etliche Zeitbomben", meint der Bürgermeister. Vielerorts stamme die Infrastruktur im Bereich Wasser und Abwasser noch aus den 50er und 60er Jahren, so dass ein enormer Sanierungsbedarf absehbar sei. Auf 500 000 Euro belaufen sich in Wallenfels beispielsweise die ersten Schätzungen für eine heuer eingeplante Leitungserneuerung im Bereich Schnappenhammer/ Vordere Schnaid. Eine Maßnahmenliste für die nächsten zehn Jahre weist gar Kosten von mehreren Millionen aus.
Das ist eine Rechnung, die auch der Nordhalbener Bürgermeister Michael Pöhnlein (Freie Wähler) nachvollziehen kann. Im Trink- und Abwasserbereich rechnet er in seiner Gemeinde mit einem Investitionsstau von circa sechs Millionen Euro. Angesichts solcher Kosten sei ein Fördertopf mit insgesamt 70 Millionen Euro "total unterfinanziert".
Allerdings unterstreicht er die grundsätzliche Zustimmung der Nordhalbener zu dem Programm: "Wir finden's gut, dass diese Regelung kommt." Neben einer besseren finanziellen Ausstattung erhofft er sich aber auch etwas weniger "Nebelstecherei". Die Förderrichtlinien müssten demnach klar kommuniziert werden: Welche Kriterien müssen erfüllt werden, um Geld zu bekommen? Und welcher Fördersatz ist überhaupt zu erwarten? Hier bestehe noch Gesprächsbedarf. mrm