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Reizthemen in Stettfeld


Autor: Günther Geiling

Stettfeld, Sonntag, 23. Juli 2017

Der hitzige Rechtler-Streit und das laufende Kanalbauprojekt dominierten die Bürgerversammlung mit rund 200 Besuchern.


Während sich anderen Gemeinden eine größere Beteiligung an Bürgerversammlungen wünschen, quoll in Stettfeld der Saal der Gastwirtschaft Strätz beim Bürgerforum fast über. Rund 200 Stettfelder waren zu der Versammlung gekommen. Dabei spürte man deutlich, dass wegen des Rechtler-Streites ein Riss durch den Ort geht. Bei manchen Wortmeldungen kamen Polemik und Anschuldigungen zum Vorschein, die teilweise jeglicher Sachlichkeit entbehrten oder zumindest übertrieben waren. Der Bau der Kanalisation im Ort mit anschließendem Straßenbau war das zweite große Thema, über das mit unterschiedlichen Argumenten diskutiert wurde.
Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU) legte eine Bilanz vor. Er erinnerte daran, dass der Abwasserpreis von 1,90 Euro im Jahr 2007 auf 2,52 Euro ab dem Jahr 2009 gestiegen sei. Er hofft, dass Stettfeld diesen Preis noch zwei bis drei Jahre halten könne. Bei Müll, Kanal und Wasser erreiche die Gemeinde keine Kostendeckung und müsse im Haushaltsjahr 40 000 Euro drauflegen. Der Haushalt weise Schulden von 520 000 Euro auf. Allerdings habe die Kommune wegen der Kanalisation ein neues Darlehen in Höhe von einer Million Euro aufnehmen müssen.
"Mit dieser Million werden wir als Gemeinde sicherlich auch hängenbleiben, aber wir wollen höchstwahrscheinlich im Oktober erste Verbesserungsbescheide herausgeben, weil dies für die Finanzierung der Maßnahme auch notwendig ist", betonte er. Damit komme man im Haushalt auf 1 417 000 Euro Verbindlichkeiten, wodurch die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde von 347 Euro im Jahr 2016 auf 1178 Euro im Jahr 2017 ansteigen. Die Finanzplanung sei so angelegt, dass man das Darlehen in 20 Jahren abbezahlt habe.
Das erforderliche Hochwasserkonzept habe der Gemeinderat schon diskutiert, das insgesamt auf 3,5 Millionen Euro käme und das die Gemeinde im Moment aber nicht stemmen könne. Hier diskutiere der Gemeinderat mit den Behörden Alternativlösungen mit der Einrichtung von Dämmen im Wald, damit weniger Wasser im Dorf ankomme. Auch das Projekt "Pfarrscheune" müsse man zurückstellen wie auch den Dorfsee, den man vielleicht nach der Kanalisationsmaßnahme angehen könne.
Für dringend hält Hartlieb die Sanierung im Kindergarten. Für Zuschüsse wäre nach seinen Angaben eine Generalsanierung notwendig, die auf 650 000 bis 700 000 Euro komme. Stettfeld werde noch einmal einen Versuch auf eine bessere Finanzierung starten. Wenn dies nicht möglich sei, werde die Gemeinde zumindest den Brandschutz mit Kosten von 120 000 Euro verbessern.
Das "Kanalprojekt Hauptstraße" stand dann im Mittelpunkt. Bürgermeister Hartlieb erinnerte daran, dass dies jahrelang geplant und immer daran gescheitert sei, dass das Staatliche Bauamt die Straße nicht gleichzeitig mit ausbauen wollte. Nun habe man das erreicht und sei auch zu einer günstigen Ausschreibung gekommen mit 2,95 Millionen Euro bei ursprünglich berechneten Kosten von 4,2 Millionen Euro. Die Baumaßnahme schreite gut voran und die Gemeinde habe mit den Anliegern turnusgemäß alle drei Wochen eine Besprechung. Dies vor allem deshalb, weil jeder Anlieger einen Revisionsschacht benötige.
Die Anlieger interessierte vor allem die Frage, was an Kosten auf sie zukomme. "Mit dieser Berechnung ist unser Büro erst in der zweiten Augustwoche fertig", sagte Hartlieb. Die Arbeiten hätten sich verzögert, weil 20 Anlieger keine Betretung ihres Grundstücks zuließen. Manche Anwesen müssten deswegen im Moment geschätzt werden.
Der Bürgermeister machte in diesem Zusammenhang aber eine grobe Vergleichsrechnung auf, dass man von der Baukostensumme von rund drei Millionen Euro 700 000 Euro für die Straße abziehen könne, die zu Lasten des Staatlichen Bauamtes gingen. Auch für den Gehsteig, für den man eine Förderung von 60 Prozent bekomme, gingen noch einmal 285 000 Euro ab. Weitere Kosten von 450 000 Euro beträfen die Sanierung der Wasserleitung, die über Verbesserungsbeiträge beziehungsweise den Wasserpreis finanziert werde, so dass rund 1,6 Millionen Euro übrig blieben. Wenn man als Vergleich die Kosten für die Kläranlage im Jahr 2007 heranziehe, müsse man dann mit 3500 Euro im Schnitt pro Anwesen rechnen, sagte er. Natürlich gebe es wohl auch Anwesen mit 10 000 Euro oder gar 20 000 Euro. Im September stelle das Ingenieurbüro genauere Hinweise bereit, kündigte er an.
Zur Rechtler-Angelegenheit sagte der Bürgermeister, dass sich der Gemeinderat seit eineinhalb Jahren mit dieser Frage beschäftige. "Die Gemeinde hat Bescheide erlassen und sie ist nun aufgefordert worden, diese zurückzunehmen, und sie gingen zurück. Wir reden hier über einen Block von rund 48 000 Euro, welche die Gemeinde schultern muss. Dass damit das Thema nicht beerdigt wird, kann man sich denken." gg