Regierung fordert Reduktion der Wohnbauflächen - Gemeinde will nicht
Autor: Lothar Weidner
Grub am Forst, Dienstag, 11. Mai 2021
Fast die gesamte Gemeinderatssitzung wwurde geprägt von den Erläuterungen des Planers Tobias Semmler vom Ingenieurbüro IVS. Er präsentierte die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Neuau...
Fast die gesamte Gemeinderatssitzung wwurde geprägt von den Erläuterungen des Planers Tobias Semmler vom Ingenieurbüro IVS. Er präsentierte die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Neuaufstellung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan.
Sehr ausführlich nahm sich Semmler Zeit für die Erklärungen zu den eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf. Die Beschlüsse zu Stellungnahmen werden in der Juni-Sitzung erfolgen.
Besonders die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken nahmen die Räte nicht gerade wohlwollend auf. Die Regierung forderte, dass ein besonderes Augenmerk auf die Reduzierung der Wohnbauflächenausweisungen zu legen sei.
Sie meinte, dass einige Wohnbauflächen aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden sollten. Dazu stellte der Planer fest, dass die Gemeinde sich nicht auf einige wenige Gebiete ausrichten solle, sondern sie sollte "streuen".
Diese Stellungnahme der Regierung rief Stefan Rose (FW) auf den Plan: "Der Staat nimmt eine Flächenversiegelung nach der anderen vor, die Gemeinde darf nicht." Und Andreas Oetter (CSU) ergänzte: "Weniger Bauplätze bedeuten weniger Zuwachs an Einwohnern."
Die Einwohnerzahl nimmt ohnehin kontinuierlich ab und die Gemeinde möchte gegensteuern. Semmler empfahl, nochmals mit der Regierung von Oberfranken wegen der Ausweisung von Bauland ein Gespräch zu suchen.
Keine Hybrid-Sitzungen
Der Antrag von Andreas Hilbig von der SPD-Fraktion auf die Ermöglichung der Teilnahme an Gemeinderatssitzungen mittels Video- oder Hybridkonferenz wurde vom Gremium abgelehnt.
Bürgermeister Jürgen Wittmann (GfG) teilte zum andauernden und gerichtlich auszufechtenden Streit über den Spielplatz Roth am Forst mit, dass ein Gutachten besage, dass der verwendete Beton für die Spielgeräte nicht tauglich sei.
Das Landratsamt erteilte der Gemeinde die Einleitungserlaubnis für Mischwasser aus Entlastungsbauwerken in die Gewässer Füllbach, Augraben und Rohrbach befristet bis März 2023. dav