Druckartikel: Räte wollen offener debattieren

Räte wollen offener debattieren


Autor: Veronika Schadeck

Tettau, Dienstag, 19. Mai 2020

Nach den jüngsten Turbulenzen im Tettauer Marktgemeinderat wollen dessen Mitglieder ihre Kommunikation offener gestalten und ausbauen - damit Missverständnisse gar nicht erst aufkommen.
Die Tettauer Gemeinderäte wollen künftig besser miteinander umgehen, zudem soll auch die Kommunikation zwischen der SPD-Fraktion und dem Rathaus besser werden. Foto: Veronika Schadeck


Veronika Schadeck Die Tettauer Marktgemeinderäte wollen künftig mehr Kommunikation und weniger Missverständnisse. Diesen Eindruck konnte man am Montagabend nach der Marktgemeinderatssitzung mitnehmen. Carl-August Heinz vom Bündnis für Tettau (BfT) brachte es am Sitzungsende auf dem Punkt, als er meinte: "Nachdem, was sich heute abgespielt hat, sehe ich eine gute Chance dafür, dass die Zusammenarbeit besser wird!" Und: "Die verjüngte Mannschaft auf beiden Seiten kann viel dazu beitragen!"

Hubert Ruß war Thema

Aber der Reihe nach. Eigentlich standen nur der Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der Geschäftsordnung sowie die Besetzung der Ausschüsse auf der Tagesordnung. Doch schon nach wenigen Minuten befasste sich das Gremium mit Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT) nicht nur mit Corona, sondern auch mit der Mandatsniederlegung von Hubert Ruß (SPD/Zukunft Markt Tettau). Für Ruß, der bisher den SPD-Fraktionsvorsitz innehatte, war die konstituierende Sitzung vor zwei Wochen letztendlich der Anstoß, sein Amt niederzulegen (siehe Bericht vom Freitag). 

Spannungen

Ines Pechtold (SPD/ZMT) brachte ihre Enttäuschung zum Ausdruck. Es sei eine schlechte konstituierende Sitzung gewesen, klagte sie. Sie vermisse Toleranz und mehr gegenseitige Achtung zwischen dem Bündnis für Tettau (BfT) und der SPD/ZMT-Fraktion. Wenn jede Anfrage an den Bürgermeister als ein Vorwurf aufgefasst werde, wenn es nur um Machtkämpfe und gegenseitige Vorwürfe gehe, dann sei das für sie kein Gemeinderat. Hubert Ruß sei von den Bürgern gewählt worden und es gab keine Chance für ihn. Sie appellierte an ihre Kollegen, künftig sich mit mehr Sachlichkeit den Aufgaben eines Gemeinderats zum Wohl der Bürger zu widmen. Ansonsten frage sie sich: "Warum sitze ich eigentlich hier?"

Müller wehrt sich gegen Vorwürfe

Bürgermeister Peter Ebertsch bezeichnete die Abstimmung der beiden stellvertretenden Bürgermeister als ein Ergebnis einer demokratischen Mehrheit.

Er habe den Eindruck, dass es Kommunikationsprobleme zwischen der SPD-Fraktion und der Verwaltung gebe, so Maximilian Queck (SPD/ZMT), der neu in den Gemeinderat gewählt wurde. Auch hätte die BfT vorab sagen sollen, dass sie als dritten Bürgermeister Dietmar Schmidt (SPD/ZMT) vorschlage.

"Zu was habt ihr Fraktionssitzungen", konterte der BfT-Fraktionsvorsitzende Michael Müller. Und: "Eure eigenen Leute haben Hubert Ruß nicht gewählt!" Außerdem lasse er den Vorwurf der Mauschelei nicht gelten.

Ihm persönlich, so Carl-August Heinz (BfT) tue es leid, dass Hubert Ruß die Ergebnisse zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, bei der er das Nachsehen hatte, so schwer getroffen haben. Aber, so richtete er seine Frage an das Gremium, könne man einem stellvertretenden Bürgermeister zustimmen, der eine ganze Legislaturperiode dem Bürgermeister nur contra gegeben hat? Ein Stellvertreter des Rathauschefs müsse Loyalität gegenüber der Verwaltung und dem Bürgermeister zeigen und dürfe nicht nur kritisieren. Peter Ebertsch (BfT) erinnerte an seinem Amtsantritt im Jahre 2014.

Kommunikationsprobleme

Damals sei es sein Vorschlag gewesen, nach Jahrzehnten einen dritten Bürgermeister zu benennen. Als ein Symbol der guten Zusammenarbeit sollte dieser trotz Mehrheit der BfT aus der SPD-Fraktion kommen. Seine Wahl fiel dabei auf Dietmar Schmidt, weil dieser während einer schwierigen Zeit - als sein Vorgänger Hans Kaufmann monatelang krankheitsbedingt nicht im Rathaus sein konnte - bewiesen habe, so ein Amt auszuführen. Außerdem habe für ihn jemand, der Dinge aus der nicht öffentlichen Sitzung ausspreche, nicht die Reife zu einem stellvertretenden Bürgermeister.

Eine Gegenstimme für Satzung

Ebertsch wiederholte sein Angebot der letzten Sitzung, nämlich dass er gerne bereit sei, vor den Fraktionssitzungen etwaige Unklarheiten zu besprechen, beziehungsweise die einzelnen Tagesordnungspunkte durchzugehen. Und: "Wir haben definitiv nichts zu verbergen, wir wollen in Zukunft konstruktiv zusammenarbeiten".

Bei den eingangs erwähnten Tagesordnungspunkten erklärte Geschäftsleiterin Katharina Morgenthum, dass sie sich bei der Ausarbeitung der Satzung und Geschäftsordnung an die Empfehlung des Gemeindetags gehalten habe. Michael Müller (BfT) erklärte, dass Passagen, die nicht zielführend für Tettau seien, gestrichen und durch Alternativen ersetzt wurden. Den neuen Gemeinderäten empfahl er ein Seminar in Kloster Banz - sofern es Corona wieder zulasse. "Das ist sinnvoll!" Vor der Abstimmung "Erlass der Satzung..." wurde dem Antrag von Ines Pechtold (SPD/ZMT) für eine Unterbrechung der Sitzung stattgegeben. Danach wurde die Satzung mit einer Gegenstimme befürwortet. Die SPD/ZMT-Fraktion, so Maximiian Queck, wolle zeigen, dass sie ernsthaft um eine verbesserte Kommunikation mit der Verwaltung bemüht sei.

Vorerst keine Wassergymnastik

Unter Punkt "Sonstiges" fragte Willi Güntsch (SPD/ZMT), ob es denn nicht möglich sei, die Quellen für die Hochlandrinder oder für die Bewässerung von Wiesen zu nutzen. Das werde nicht erlaubt, zudem befinden sich diese im Thüringer Wassergebiet, erklärte der Bürgermeister.

Außerdem fragte Güntsch den Bürgermeister, ob das "Physiofit" Wassergymnastik im Hallenbad durchführen könnte. Ebertsch wies darauf hin, dass das Hallenbad noch geschlossen sei.

"Wollen kein Hotspot werden"

Er warnte die Bevölkerung mit dem Hinweis der Zustände in Sonneberg und Coburg davor, mit den Corona-Lockerungen leichtsinnig umzugehen. "Wir wollen kein Hotspot werden!" Ines Pechtold erklärte, dass auch, wenn die Staatsregierung die Öffnung der Hallenbäder zuließe, zuvor ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden müsste.

Kommt der Breitbandausbau?

Johannes Güntsch (SPD) schlug vor, im Zuge der Baumaßnahme Rosengasse den Breitbandausbau voranzutreiben. Hier erklärte der Bürgermeister, dass - wenn Leerrohre mit verlegt würden - die Nutzung der Rohre fraglich wäre.

Befürwortet wurde in der Sitzung der Bauantrag Carport mit Terrasse/Flur Nr. 121/20 Tettau.

Landrat hat weiteren Vertreter

Schließlich gab es auch Glückwünsche für Gerhard Löffler (BfT), der am Montagvormittag zu einem weiteren Stellvertreter des Landrats mehrheitlich gewählt wurde. Ebertsch erinnerte an die Tettauerin Jutta Laczo, die viele Jahre den Landrat vertrat, und meinte: "Du hältst die Tradition aufrecht!"

Anschließend wurden die Ausschüsse besetzt (siehe Infokasten).