Druckartikel: Räte machen sich zunehmend entbehrlich

Räte machen sich zunehmend entbehrlich


Autor: Josef Hofbauer

Ebermannstadt, Montag, 18. Juli 2016

Selbstverständlich ist es klug, Sachverständige von außen einen neutralen Blick auf interne Abläufe und Strukturen werfen zu lassen. Das verhindert Betriebs...


Selbstverständlich ist es klug, Sachverständige von außen einen neutralen Blick auf interne Abläufe und Strukturen werfen zu lassen. Das verhindert Betriebsblindheit, eröffnet neue Perspektiven. So rieten im Zuge des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), die Architekten Jörg Franke und Reinhard Hutzelmann, beim Thema Baulandausweisung von neuen Baugebieten ab. Erst sollen die Baulücken geschlossen werden.
Die Planer machten aber auch deutlich, dass es sich bei ihrer Sicht der Dinge lediglich um Vorschläge handle. Die Entscheidungsfreiheit liege nach wie vor beim Stadtrat. Stimmt! Seine Aufgabe ist es, Vorschläge aufzugreifen, zu untersuchen, zu bewerten und zu entscheiden. Statt sich dieser Diskussion zu stellen und Verantwortung zu übernehmen , schließen sich die Mitglieder der Ebermannstadter Ausschüsse und des Stadtrates der Meinung von Gutachtern an, übernehmen Vorschläge von Fachbehörden und "Experten". Für die eigene Überzeugung zu kämpfen, war gestern. Das gilt für die Räte der NLE ebenso wie für die Kollegen der CSU und anderer Gruppierungen. So degradieren sich die Bürgervertreter selbst zu "Ja-Sagern".
Ein Beispiel: Man könne auch in Ebermannstadt im Zuge einer Ortsabrundungssatzung Bauland ausweisen, schlug Ludwig Brütting (FW), der bei dieser Thematik nicht stimmberechtigt war, vor. Eine Diskussion darüber erstickte jedoch Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) im Keim. Das Landratsamt werde das nicht genehmigen. Das verschlug den Räten die Sprache. Sie folgten der Verwaltungsvorlage. Aber so macht sich der Stadtrat zunehmend entbehrlich.