Ekkehard Roepert Forchheim — Bereits im März war das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt ziemlich gestört. Die Stadt Forchheim hatte das abgeschwächte Wirtschaftswachstum im ersten Quartal des Jahres zu spüren bekommen - die Gewerbesteuer brach um drei Millionen Euro ein.

Im Juni kamen dann zwar neue, etwas erleichternde Messbescheide, doch das Loch im Gewerbesteuertopf blieb: Es betrug 1,8 Millionen Euro. Was dazu führte, dass der Stadtrat eine Art Haushaltssperre für aktuelle Investitionen beschloss. Projekte wie der Bau des Pendlerparkplatzes in Kersbach wurden in das nächste Jahr verschoben.

Am Mittwoch nun die plötzliche Wende - ins Positive. "Die Sparbeschlüsse vom Juni sind überholt", teilte Kämmerer Detlef Winkler den erfreuten Stadträten im Finanzausschuss mit. Nachveranlagungen hätten dazu geführt, dass sich die Zahlen im Ergebnishaushalt "weit ins Positive" entwickelt hätten. "Das Plus ist so kräftig, dass wir ohne Neuverschuldung dastehen", sagte Winkler.

Die Gewerbesteuer war für 2018 mit 13,75 Millionen Euro angesetzt worden. Dann kam besagter Einbruch - und nach den neuen Messbescheiden vom Juli jetzt die enormen Mehreinnahmen. Im Zwischenbericht des Kämmerers heißt es: "Für 2018 dürften sich kassenwirksam 12,5 Millionen Euro auswirken. Mit allen vorigen Veranlagungen des Jahres 2018 sollte ein kassenwirksames Ergebnis von 25 Millionen Euro erwartet werden können." In einem Jahr, "in dem man sich schon auf Schlimmeres gefasst machte", sei das "mehr als außergewöhnlich", sagte Detlef Winkler.

Udo Schönfelder (CSU) und Reinhold Otzelberger (SPD) fühlten sich am Mittwoch in ihren Annahmen vom Juni bestätigt: Die Lage sei eben "nicht so schlecht gewesen, wie prognostiziert", meinte Schönfelder. Der städtische Haushalt 2018 sei "grundsätzlich sehr solide aufgestellt und hat keine Schieflage", betonte Otzelberger. Da die Gewerbesteuer erfahrungsgemäß schwanke, habe die Stadt "ohne Panik" reagiert, sagte Gerhard Meixner (FGL). Doch wegen dieses Schwankens müsse die Stadt stets darauf achten, dass die Gewerbesteuer "auf viele verteilt bleibt". Man dürfe sich nicht von wenigen großen Zahlern abhängig machen.

Wie Detlef Winkler dem FT gestern erläuterte, habe die Stadt durch die "überraschenden Messbescheide" momentan zwar rund zehn Millionen Euro brutto mehr Steuereinnahmen. "Das hört sich gigantisch an, aber es ist leider nicht so einfach wie bei einem Lottogewinn." Solche Einnahmen seien schließlich "komplex eingebettet in den Finanzausgleich".

Von Bayerns Bewegung abhängig

Das heißt: Von der Summe geht schon mal ein Fünftel weg, das in eine erhöhte Gewerbesteuerumlage fließt. "Dann waren es nur noch acht Millionen", rechnet Winkler vor. Hinzu komme ein wachsender Anteil bei der nächsten Kreisumlage. Und dann hänge alles auch davon ab, "wie sich ganz Bayern bewegt". Würden beispielsweise die Schlüsselzuweisungen sinken, könnte das Geld, das der Stadt Forchheim momentan eine hohe Liquidität beschert, in einigen Jahren "auch schnell wieder weg sein", sagt der Kämmerer: "Die Gewerbesteuer ist konjunkturabhängig. Es ist immer möglich, dass Messbescheide reinkommen, die in die eine oder andere Richtung zeigen."