Druckartikel: Optimistisch in die Zukunft

Optimistisch in die Zukunft


Autor: Josef Hofbauer

Ebermannstadt, Dienstag, 02. April 2019

Der Stadtrat Ebermannstadt verabschiedete einen Etat-Entwurf mit 22,79 Millionen Euro. Trotz Schuldenabbau und sprudelnder Finanzen bleibt der Handlungsspielraum des Gremiums eingeschränkt.
Foto: Josef Hofbauer


Josef Hofbauer Von einem Kraftakt sprach Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) bei der Vorstellung des aktuellen Haushaltsentwurfes. Das Zahlenwerk sei klar, transparent und ausgeglichen. Eine Darlehensaufnahme sei nicht vorgesehen. Dennoch könnten die dringend notwendigen Investitionen realisiert werden.

Diese Leistung ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass seit 2012 die Schulden halbiert wurden. 6,6 Millionen Kredite wurden zurückbezahlt. Dadurch sank die Zinslast von 521 000 auf 220 000 Euro pro Jahr. "300 000 Euro mehr, die wir investieren können", so Meyer. Die Bürgermeisterin stellte fest: "Wir haben den Status als Stabilisierungsgemeinde hinter uns gelassen und können nun weiter daran arbeiten, die Handlungsfähigkeit unserer Stadt zurückerobern."

13,5 Millionen investiert

Dabei wurden in den letzten fünf Jahren 13,5 Millionen Euro investiert. Für 2019 sieht der Etat Investitionen von 5,2 Millionen Euro vor. Die dicksten Brocken sind 1,6 Millionen für die restlichen Brücken entlang des Breitenbaches, eine Million für den Kanalbau in Buckenreuth und eine knappe halbe Million für die Breitbanderschließung. 295 000 Euro werden in die Sanierung der ehemaligen Schreinerei am Hasenberg-Zentrum gesteckt. Mit 170 000 Euro sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass am Geistlicher Rat Ziegler'schen Gebäude wieder ein Kindergarten etabliert werden kann. Weitere 170 000 Euro sind für die Sanierung des Bürgerhauses Breitenbach vorgesehen.

Immer noch weit hinten

Kämmerer Wolfgang Krippel erinnerte daran, dass Ebermannstadt trotz der positiven Entwicklung noch immer die dritthöchste Verschuldung aller Kommunen im Landkreis aufweist. Aktuell bezifferte er die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1 202 Euro. Dies ist eine Größenordnung, wie sie vor zehn und vor 20 Jahren zu verzeichnen war.

So fasste Bürgermeisterin Christiane Meyer ihr Statement zur Situation der Stadt so zusammen: "Ebermannstadt lebt. Ebermannstadt entwickelt sich. Ebermannstadt hat Zukunft."

Umsichtig und erfolgreich

Ludwig Brütting (FW) nannte den Haushaltsentwurf sachlich richtig und stimmig, ausgeglichen, ehrlich, realistisch und pragmatisch angelegt. Der Investitionsplan zeuge von einer optimistischen Zukunftsorientierung, die einher gehe mit einer Erhöhung der Attraktivität der Stadt und ihrer Ortsteile.

Im Ergebnis zeuge der Haushaltsansatz aber auch von einer umsichtigen und erfolgreichen Arbeit der Bürgermeisterin. Die eminente Reduzierung der Schulden versetzten die Mitglieder des Rates in die Lage, begonnene Maßnahmen fortzuführen und neue Vorhaben im Sinne von Entwicklung, Entfaltung und Gestaltung in den Blick zu nehmen und zu realisieren.

Begrenzter Spielraum

NLE-Fraktionschef Erwin Horn unterstrich: "Der Haushaltsplan legt den Rahmen für die Erfüllung der aktuellen Aufgaben fest und gibt Orientierung." Horn wies aber auch darauf hin, dass der Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum begrenzt sei. Aufgabe der Stadträte sei es daher, vorauszudenken. Es gelte, die Stellung Ebermannstadts als Mittelzentrum, als Schulzentrum und soziales Zentrum im östlichen Landkreis zu festigen und dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen gerne hier lebten. Eine Zukunftsaufgabe sah Horn in den Bereichen Tourismus und Freizeit. Hier gebe es Entwicklungspotenzial, das genutzt werden müsse.

Vizebürgermeister Sebastian Götz (MOG) nahm die Haushaltsberatung zum Anlass für eine persönliche Erklärung. Er werde sich bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr nicht mehr um den Posten des Bürgermeisters bewerben. Er bestätigte, dass sich jeder Stadtrat fraktionsübergreifend zum Wohle der Stadt einsetze. Neben den großen Maßnahmen dürften die kleinen, oft nicht in der Öffentlichkeit diskutierten Projekte, die umgesetzt wurden, nicht vergessen werden.

Werte sind vorhanden

Dritter Bürgermeister Rainer Schmeußer (CSU) erinnerte daran, dass der Schuldenabbau nur deshalb möglich wurde, weil in konjunkturell schwierigen Zeiten die Grund- und Mittelschule saniert, der Hochwasserschutz realisiert und durch Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen die Lebensqualität gesteigert worden sei. "Diese Aufgaben müssen wir heute nicht mehr erledigen", so Schmeußer. Er erinnerte auch daran, dass die eigenen Stadtwerke nicht nur Investitionen getätigt hätten, sondern auch einen beträchtlichen Vermögenswert darstellten. Klar stellte sich Schmeußer hinter die Investitionsmaßnahmen bis 2022, zu denen im Wesentlichen die Sanierung des Friedhofes (790 00 Euro), die Kanalisation von Burggaillenreuth (1,4 Millionen), der Kanal in Buckenreuth (1,2 Millionen), die Generalsanierung des Kindergartens St. Marien (1,9 Millionen ) und die kostenmäßig noch nicht zu beziffernde, jedoch unaufschiebbare Sanierung des Sportzentrums gehören.

Den großen Wurf vermisst

Das verabschiedete Baulandmodell berücksichtige die Interessen der Eigentümer und der Stadt in gleichem Maße. Hier bleibe zu hoffen, dass es angenommen wird. Sorgen bereiten Schmeußer hingegen reduzierte Öffnungszeiten und weitere Schließungen von Geschäften in der Hauptstraße. Ein großer Wurf zur Verringerung von Leerständen sei bislang nicht zu erkennen. "Der Haushaltsplan", so Schmeußer, "ermöglicht die Erfüllung der Pflichtaufgaben sowie die Umsetzung von Maßnahmen die wir im Gremium gemeinsam geplant und beschlossen haben." Aus diesem Grund stimmte er - wie die Vertreter von NLE, FW, SPD und MOG dem Zahlenwerk zu. Die Räte Martin Vogler und Klaus Neuner (beide CSU) lehnten den Etat-Entwurf ab.