Noch streicht Eberns Stadtrat bei den freiwilligen Leistungen drauf los
Autor: Ralf Kestel
Ebern, Samstag, 30. April 2016
Als "ziemliche Hausnummer" bezeichnete der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG), Horst Junge, die Investitionssumme, die der Stadtrat mit Verabschiedun...
Als "ziemliche Hausnummer" bezeichnete der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG), Horst Junge, die Investitionssumme, die der Stadtrat mit Verabschiedung des 2016er-Haushalts am Donnerstag festgelegt hat. 4,2 Millionen Euro sind dafür in dem 20-Millionen-Paket vorgesehen. Eine Million mehr als im Vorjahr.
Dass dennoch etliche Maßnahmen auf später verschoben werden mussten, weil heuer das Geld dafür fehlt, sprach Junge auch an. Die tauchen als Investitionsschwerpunkte der nächsten Jahre auf, da für 2017 nochmals 4,1 Millionen Euro eingeplant sind, danach nur noch jeweils 2,3 Millionen Euro. Erneut verschoben wurden beispielsweise die Straßensanierungen im Mühlenviertel wie auch das innerstädtische Verkehrsleitsystem mit Beschilderungskonzept.
Von einer Haushaltsberatung konnte am Donnerstag nicht mehr die Rede sein. Nur zwei Fraktionssprecher meldeten sich zu Wort, die Zustimmung zum Maßnahmenpaket erfolgte einstimmig. Intensiv hatten sich im Vorfeld schon Haupt- und Finanzausschuss sowie die Stadtratsfraktionen mit dem Zahlenwerk befasst.
Bürgermeister Hennemann (SPD) verwies nochmals darauf, dass "unsere Einnahmen gerade so ausreichen, um den bestehenden Verpflichtungen nachzukommen. Wir haben zwar 400 000 Euro heuer mehr auf der Einnahmenseite, aber die werden von den höheren Umlagen an VG und Landkreis schon abgeschöpft." Dennoch haben Verwaltung und Stadtrat versucht, alle bestehenden Angebote, auch die freiwilligen Leistungen, zu halten, verbunden mit der Bitte an die gesamte Einwohnerschaft: "Helft bitte mit, damit es so auch bleiben kann."
Liegeflächen als Sparpotenzial
Auch über Konsolidierungsmaßnahmen werde schon nachgedacht. So auf der Einnahmenseite bei Gebühren, Mieten und Pachten. Einsparungen würden erreicht durch die Eingliederung der Volkshochschule in die Kreiseinrichtung, eine Optimierung des Badebetriebs durch geringeren Personaleinsatz auf den Liegeflächen sowie weitere Energieeinsparungen, etwa bei der Straßenbeleuchtung. Für die SPD-Fraktion las Werner Freibott aus dem Zahlenwerk heraus, dass neben den Zuschussbetrieben wie Freibad, Stadtbücherei und bald auch Hallenbad noch viele freiwillige Leistungen gehalten werden konnten, wie die Vereinsförderung, die Ferienprogramme, die Sporthallen, die Gemeindehäuser sowie die Pflege des Anlagenrings: "Das ist eine Million, die den Bürgern direkt zu Gute kommt." Für die CSU-Fraktion griff Dieter Gerstenkorn den Appell auf, dass "wir in den nächsten Jahren stark sparen müssen", verbunden mit der Hoffnung, dass "die Gewerbesteuer weiterhin auf dem jetzigen Niveau bleibt". Ein Wunsch, dem sich auch Bürgermeister Hennemann anschloss: "Wir hoffen alle, dass die wirtschaftliche Situation so bleibt."