Keine Kreditaufnahme, die Schulden konnten um 313 000 auf 3,26 Millionen Euro reduziert werden und viele Investitionen sowie Personaleinstellungen beschreib...
Keine Kreditaufnahme, die Schulden konnten um 313 000 auf 3,26 Millionen Euro reduziert werden und viele Investitionen sowie Personaleinstellungen beschreiben den Haushalt Neunkirchens. Der Verwaltungshaushalt umfasst rund 16,3 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt stehen knapp 6,5 Millionen Euro.
"Neunkirchen ist eine sich ständig weiterentwickelnde Gemeinde. Deswegen hat der Finanzausschuss Neueinstellungen befürwortet", sagte Bürgermeister Heinz Richter (FW).
Mehr Hände werden gebraucht
Die Personalkapazität sei ausgeschöpft und neben den bestehenden Aufgaben komme eine Vielzahl neuer Maßnahmen hinzu, begründet Richter die Entscheidung. Deshalb und aufgrund zu erwartender Tarifsteigerungen werden die Personalgesamtkosten auf 2,9 Millionen Euro steigen. Dem Stellenplan stimmten alle Fraktionen zu.
Martin Walz verbindet für die CSU-Fraktion damit zwei Erwartungen: eine bessere Abwicklungsquote und kein Vertrösten bei Anfragen mit der Begründung, es sei nicht genügend Personal da. Holger Kotouc (Grüne) schloss sich dem an.
Die Steuereinnahmen und Zuweisungen weisen eine Steigerung auf: 1,9 Millionen als Gewerbesteuer, auch die Einkommenssteuer erhöhe sich kontinuierlich und stehe mit 5,4 Millionen im Haushalt. 60 Prozent der laufenden Ausgaben decken die Steuerbeteiligungen und Zuweisungen.
Eine gute Nachricht für die Neunkirchner dürfte sein, dass keine Erhöhung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer vorgesehen ist. Karl Germeroth meinte, dass nach neun Jahren eine angemessene Erhöhung angebracht wäre.
Schwerpunkte wurden bei den Vorberatungen auf Investitionen gesetzt. Eine von ihnen wird die Einführung der offenen Ganztagesschule sein.
Ein Erweiterungsbau ist nötig, der voraussichtlich eine Investition von 2,3 Millionen Euro erfordert.
"Ein weiteres Millionenprojekt ist die Sanierung und Umgestaltung unseres beliebten Freibads", sagte Richter. Nach der Badesaison werde mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen. 1,05 Millionen Euro werden dafür heuer und nächstes Jahr benötigt.
Zusammen mit dem ersten Bauabschnitt beträgt das Kostenvolumen 1,7 Millionen Euro. "Die Ausgaben sind Investitionen in die Zukunft. Die müssen wir uns leisten", sagte Karl Germeroth (FWG).
Für die Sanierung und den Wiederaufbau der Marktbefestigung im Hirtengraben sind 230 000 Euro eingestellt, für die Scheune am alten Friedhof sind 170 000 Euro eingestellt worden.
Sie wurde gekauft, um die nach dem Abriss entstehende Freifläche neu zu gestalten und dort ein Reststück der alten Mauerbefestigung wieder aufzubauen.
Kosten für Kanalisation
Mit 900 000 Euro steht die Kanalauswechslung mit Straßenverbreiterung im Kapellenweg an und für den Kanal- und Straßenbau im Baugebiet Saarstraße in Ermreuth sind ebenfalls fast drei Millionen Euro vorgesehen.
Wert gelegt haben die Mitglieder des Finanzausschusses darauf, vorsorglich Mittel für den Hochwasserschutz einzustellen. "Die Umsetzung wird zu gegebener Zeit Priorität genießen", erklärte Bürgermeister Richter. Zu erwarten seien dafür verschiedene Baumaßnahmen, eventuell auch Grunderwerb.
Dritter Andreas Pfister (SPD) mahnte, Maßnahmen auch wegen der Finanzierbarkeit kritischer zu hinterfragen. Als Beispiel nannte er Mittel für einen Tiefbrunnen, obwohl kein neuer gebraucht werde.
