Druckartikel: Mobilität im Fokus

Mobilität im Fokus


Autor: Redaktion

Thurn, Freitag, 17. April 2020

Die CSU-Kreistagsfraktion hat ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Rosi Kraus wurde als Vize-Landrätin nominiert.
Edwin Dippacher


Unter Einhaltung sämtlicher Abstandsregelungen, wie die CSU mitteilt, habe die konstituierende Sitzung der neuen CSU-Kreistagsfraktion im Romantiksaal von Schloss Thurn in Heroldsbach stattgefunden.

Der CSU-Kreisvorsitzende Michael Hofmann begrüßte 22 Fraktionsmitglieder in ungewohntem Ambiente und dankte dem Hausherrn und neu gewählten Bürgermeister von Heroldsbach, Benedikt von Bentzel (CSU), für den Tagungsraum.

Belegt durch Katastrophenschutz

Aufgrund der Umbauarbeiten am Landratsamt in Forchheim und der Belegung des Sitzungssaals durch die Führungsgruppe Katastrophenschutz habe sich die Raumsuche dieses Mal besonders schwierig gezeigt. Hofmann bat um Verständnis, dass anders als sonst keine Gastronomie bereitstehe und nur in weiten Abständen voneinander getagt werden könne.

Hofmann blickte auf für die CSU "erfolgreiche Kommunalwahlen" auf Landkreisebene zurück. Die CSU sei weiterhin mit großem Abstand stärkste Fraktion und Landrat Hermann Ulm wurde mit einem der bayernweit besten Ergebnisse wiedergewählt. Daraus ergebe sich ein klarer Auftrag der Wähler im Landkreis an die CSU, die Zukunft des Landkreises zu gestalten.

Gleichzeitig mahnte Hofmann aber auch, sich auf dem Erreichten nicht auszuruhen: "Dazu müssen wir die Anregungen, die wir an den Wahlständen und in den Versammlungen bekommen haben, in praktische Politik umsetzen."

Als eine der ersten Maßnahmen schlug Hofmann der Fraktion vor, im Kreistag einen eigenen Mobilitätsausschuss einzurichten und in die Geschäftsordnung aufzunehmen. Er soll sich mit allen Fragen der Beförderung auseinandersetzen, insbesondere Bus- und Bahnverbindungen und Fragen der Mobilität im ländlichen Raum aufgreifen.

Diese Themen sollen aus dem bereits bestehenden Bau- und Verkehrsausschuss herausgelöst werden. Hoch- und Tiefbaumaßnahmen verbleiben dann bei einem zukünftigen Bauausschuss, während konzeptionelle Fragen rund um das Thema Mobilität im Landkreis Forchheim auf den neu zu bildenden Mobilitätsausschuss übertragen werden sollen. "Wir wollen damit diesem zentralen Thema ein größeres politisches Gewicht geben und diese Bedeutung auch in der Ausschussstruktur abbilden", sagte Bezirksrat Ulrich Schürr. Der Vorschlag wurde von der CSU-Kreistagsfraktion einstimmig aufgenommen und beschlossen.

Die CSU schlägt zudem vor, die Aufgaben und Zuständigkeiten des bislang existierenden Arbeitskreises Nahverkehrsplan in den Mobilitätsausschuss zu überführen. Der CSU gehe es also nicht um ein völlig neues zusätzliches Gremium, sondern um eine Weiterentwicklung bereits bestehender Strukturen.

Bei den anderen Kreistagsfraktionen will die frisch gewählte Fraktionsspitze um Zustimmung für den neuen Ausschuss werben. Dies werde eine der ersten Aufgaben von Edwin Dippacher (Heroldsbach) sein, der ohne Gegenstimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Die CSU-Fraktion zeigte sich mit der Arbeit Dippachers in den letzten Jahren sehr zufrieden. Insgesamt sei an diesem Abend große Einigkeit zu spüren gewesen. Auch Dippachers Stellvertreter wurden einstimmig gewählt: Dies sind Kerstin Glaser (Weilersbach), Stefan Förtsch (Egloffstein), Gerhard Schmitt (Dormitz) und Rainer Schmeußer (Ebermannstadt).

Eine weitere wichtige Personalfrage brachten die Kreisräte ebenfalls auf den Weg: Sie nominierten Rosi Kraus (Gößweinstein) einstimmig für das Amt der stellvertretenden Landrätin. Landrat Hermann Ulm hob hervor, dass die Zusammenarbeit mit Rosi Kraus in den letzten sechs Jahren bestens gelaufen sei. Er könne sich, so Ulm unter dem Beifall der Versammlung, keine bessere Stellvertreterin wünschen. Da dieses Amt immer mit einer besonderen Vertrauensperson besetzt sein müsse und Rosi Kraus ein sehr gutes Verhältnis auch zu den anderen Fraktionen pflege, herrscht große Zuversicht, dass die weiteren Fraktionen diesen Personalvorschlag ebenfalls mittragen.

Zur Zahl der weiteren Stellvertreter beschloss die CSU-Fraktion, dass es neben Kraus maximal zwei weitere Vertreter geben solle. Hier seien zunächst die weiteren Diskussionen mit den anderen Fraktionen abzuwarten. red