Mit Abstand zum Rekord
Autor: Ekkehard Roepert
Forchheim, Dienstag, 28. April 2020
In einer historischen Sitzung beschließt der sogenannte Ferienausschuss des Forchheimer Stadtrats einen Rekordhaushalt. Trotz Corona-Belastung will die Stadt 27 Millionen Euro investieren.
Ekkehard Roepert Haushaltspolitik als Langstreckenlauf - ein treffenderes Bild hätte Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) für den aktuellen Etat nicht finden können: Ein Marathon erstreckt sich über 42,195 Kilometer - und der Rekordhaushalt 2020, den die Verwaltung im März vorgelegt hatte, beziffert sich auf 42, 195 Millionen Euro.
Nach dem Lockdown am 16. März hatte Kämmerer Detlef Winkler dann die sportliche Herausforderung zu meistern, den Entwurf in einen "Corona-Haushalt" umzuarbeiten.
Trotz der Pandemie sei es mit einer Investitionssumme von 27 Millionen Euro ein Rekordhaushalt geblieben, betonte Uwe Kirschstein in der Stadtratssitzung am Dienstag. Die wurde, Epidemie bedingt, von einem sogenannten Ferienausschuss (bestehend aus 14 von 40 Stadträten) im Kolpinghaus bestritten. In gebührendem Abstand saßen die Räte und Verwaltungsmitarbeiter - und lauschten Kirschsteins Einschätzungen über den "aktualisierten Corona-Haushaltsentwurf". Der sei in "großer Einmütigkeit" vorberaten worden; die von Kirschstein erhoffte Zustimmung erfolgte prompt.
Wichtiges vor Wünschenswertem
"Die Corona-Pandemie hat spürbar zum Umdenken geführt", stellte Udo Schönfelder (CSU-Fraktionssprecher) fest: Wichtiges werde von Wünschenswertem unterschieden. Weil zudem der Wohnungsbau in allen Stadtteilen und die Kulturentwicklung (Stichwort: Kolpinghaus als Kulturzentrum) "fortgeschrieben" werde, stimmte die CSU dem Haushalt zu. Auch die Freien Wähler taten dies "vorbehaltlos", wie Manfred Hümmer (FW) betonte. Der Fraktionssprecher begnügte sich mit stichpunktartigen Anregungen. Etwa erinnerte er an die Notwendigkeit, ein neues Verwaltungsgebäude zu bauen.
Entscheidendes Dreieck
Sebastian Körber (FDP) skizzierte das "Dreieck", innerhalb dessen sich die entscheidenden Investitionen des kommenden Jahres abspielen werden: Die "großen Baustellen" seien das Kolpinghaus, der Paradeplatz und das Rathaus. "Corona überlagert alles", betonte nicht nur Körber. Auch die Grünen. Zwar erinnerte Gerhard Meixner an die Klimakrise, die vor der Pandemie nicht Halt mache; und wies darauf hin, dass Klimaschutz in Forchheim auch 2020 "nicht stattfindet". Das hielt ihn aber nicht ab, für die Grünen in den "großen Konsens der Fraktionen" einzustimmen.
Teil dieses Konsenses war natürlich Uwe Kirschsteins SPD: Fraktionssprecher Reiner Büttner sah die Vorhaben der Stadt als Beleg dafür, "dass wir nicht in der Schockstarre vor dem Virus verharren". Wegen des Klimawandels müsse vor allem am Verkehrskonzept in Forchheim gearbeitet werden, meinte er. Für Ulli Schürr (JB) war es die Klinikfusion, die nach dem ersten erfolgreichen Jahr nicht aus dem Auge verloren werden dürfe. Dass Corona viel mit Verzicht zu tun hat, darauf machte zum Schluss der Etat-Debatte Manfred Mauser (FBF) aufmerksam: "Ich verzichte bei diesen Haushaltsreden auf sämtliche Wünsche und Anträge und danke der Verwaltung für die Vorbereitung dieses Haushaltes."