Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) stand im Fokus der Kritik fränkischer Landwirte, die in der vergangenen Woche in München gegen ihrer Meinung nach existenzbedrohende Verordnungen und überbordende Bürokratie demonstriert haben. Der Schirnsdorfer Ralf Geyer hatte sich in unserem Bericht über die die Protestaktion unter anderem darüber beklagt, dass die Ministerin es nicht für nötig gehalten habe, auch nur einige Minuten mit "ihren" Bauern zu sprechen.

"Befremdlich" nennt Ministeriumssprecher Peter Issig nun diese Kritik in einer Stellungnahme, denn am selben Tag sei der Landwirt in einem Vorbericht zur Demonstration im "Münchner Merkur" wie folgt zitiert worden: "Bei unserer Kundgebung dürfen keine Politiker und Verbandsfunktionäre sprechen."

Einladung kam zu kurzfristig

Am selben Tag, an dem Geyer dies dem Münchner Merkur gesagt habe, habe er aber auch über die Pressestelle des Landwirtschaftsministeriums eine Einladung an die Ministerin geschickt, sich den demonstrierenden Landwirten zu stellen. Wenige Stunden später habe die persönliche Referentin der Ministerin Geyer per E-Mail geantwortet. Issig zitiert aus dem Schreiben: "Gerne hätte die Ministerin dies auch bei der von Ihnen angemeldeten Demonstration in München getan. Sie ist morgen jedoch zunächst in der Sitzung des Bayerischen Kabinetts und anschließend in Terminen gebunden, die nicht verschoben werden können. Daher kann die Ministerin Ihrer kurzfristigen Einladung leider nicht mehr nachkommen, wofür wir um Verständnis bitten." Die Ministerin habe zudem angeboten, dass die Anliegen selbstverständlich gerne schriftlich an sie geschickt werden können.

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber gehe einer Diskussion mit den Landwirten nicht aus dem Weg, schreibt Issig in seiner Stellungnahme. Sie stehe im ständigen Austausch mit Vertretern der Landwirtschaft, sowohl mit den landwirtschaftlichen Verbänden als auch mit vielen Bäuerinnen und Bauern selbst. Wie sich auch bei den Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit dem Volksbegehren zur Artenvielfalt gezeigt habe, habe sie stets das Gespräch mit demonstrierenden Landwirten gesucht und sei als Ansprechpartnerin zur Verfügung gestanden, soweit es ihre Terminlage irgendwie zuließ. Es sei ein zentrales Anliegen der Politik von Ministerin Kaniber, gerade den bäuerlichen Familienbetrieben eine gute Zukunft zu sichern. red