Aus der Vereinbarung des Berliner Diesel-Gipfels in dieser Woche über ein milliardenschweres Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 bis 2020" ergeben sich gute F...
Aus der Vereinbarung des Berliner Diesel-Gipfels in dieser Woche über ein milliardenschweres Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 bis 2020" ergeben sich gute Fördermöglichkeiten für die Kommunen. Die Kommunen der Region sollten die bereitstehenden Fördermittel nun möglichst rasch für eine Flottenmodernisierung nutzen. "Die Mittel stehen sofort zur Verfügung. Damit können die Kommunen sofort mit der Antragstellung und der Umsetzung von konkreten Maßnahmen beginnen. Wer jetzt zugreift, ist ganz vorne mit dabei", sagte der Coburg/Kronacher CSU-Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach am Donnerstag in Coburg.
Er begrüßte zugleich die Zusage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das Programm für die nächsten Jahre verstetigen zu wollen. "Das Sofortprogramm ist also kein Strohfeuer. Es signalisiert, dass dauerhaft etwas zum Wohle der Menschen und der Umwelt verändert werden soll", unterstrich Michelbach.
Hohe Fördersumme
Er erinnerte daran, dass CDU und CSU in ihrem Regierungsprogramm 2017 bis 2021 versprochen haben, bis spätestens 2020 soll Deutschland die europäischen Normen zur Luftreinhaltung erreichen. Die jetzige Vereinbarung des Sofortprogramms schaffe hierfür eine entscheidende Grundlage.
Die Fördersumme von einer Milliarde Euro teilt sich auf in 150 Millionen Euro für die Nachrüstung von Diesel-Busflotten im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und weitere 350 Millionen Euro für die Elektrifizierung des ÖPNV sowie den Ausbau und die Verdichtung der Ladeinfrastruktur. 500 Millionen Euro stehen für Systeme zur intelligenten Verkehrssteuerung sowie die Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme bereit. Außerdem kann die Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs sowie von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen gefördert werden. Einzelheiten zu den Fördermöglichkeiten sind auf der Internetseite des Bundespresseamtes (
www.bundesregierung.de/sofortprogramm-saubere-luft) zu finden.
red
Das ist alles reiner Aktionismus. Anstatt den Automobilwerken aufzuerlegen die Dieselmotoren mit AdBlue-Technik auszurüsten und somit die angeblich nach Euro-Norm ausgerüsteten Fahrzeuge (was sich ja als Betrug heraus stellte) wieder Umwelttauglich zu machen, sollen nun diese Autos sinnlos verschrottet werden. Hier wird das Vermögen vieler Verbraucher von den ideologisch gesteuerten Politikern sinnlos verballert.
Elektroautos sind bestimmt nicht umweltverträglicher wenn man Herstellung und Entsorgung der Akkus betrachtet. Außerdem sind dafür Rohstoffe erforderlich, die Deutschland nicht besitzt und wegen der Beschaffungskosten bald unerschwinglich sein werden.
Vielleicht ist es auch Ziel der Politiker uns die individuelle Mobilität zu nehmen.