Nach Abschluss der ersten Sondierungsrunde über eine neue Regierungskoalition im Bundestag versuchen CDU, CSU, FDP und Grüne derzeit in einer zweiten Runde weitere Konfliktpunkte aus dem Weg zu räumen. Mit am Tisch sitzt dabei der Sprecher des Wirtschaftsflügels der CSU, der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach. Er vertritt gemeinsam mit dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt die CSU in der Verhandlungsgruppe zum Thema Wirtschaft und Verkehr. Es geht Michelbach auch um die Zukunftsinteressen der Region als bedeutendem Industriestandort. So soll es - einer Pressemitteilung aus dem Büro Michelbachs zufolge - klare Weichenstellungen für eine neue Regionalförderung sowie Förderprogramme für Hochschulen und die Kommunen geben.
"Nach der ersten allgemeinen Sondierungsrunde war dies jetzt die Woche der Fachinhalte. Wir haben uns in mehreren Runden vertieft bemüht, weitere Gemeinsamkeiten und Kompromissmöglichkeiten zu ermitteln. Zum Teil liegen die Standpunkte immer noch weit auseinander. Insgesamt war es eine schwierige Woche und die Jamaika-Verhandler drücken jetzt aufs Tempo. Es darf keinen Minimalkonsens geben", lautete Michelbachs am Freitag veröffentlichte Bilanz.


Michelbach ist optimistisch

Trotz aller Schwierigkeiten gehe er weiter davon aus, dass alle am Verhandlungstisch einen Erfolg der Gespräche anstrebten, sagte der Abgeordnete. "Aber es liegt in der Tat noch ein ziemlich großer Berg an Arbeit vor uns." Die Jamaika-Koalition sollte es aber nur geben, wenn eine echte Zukunftskonzeption für die Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, neue Investitionschancen und Steuerentlastungen durchgesetzt werden kann, äußert sich Michelbach. red