"Man ist wieder stolz auf die SPD"

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Fajsz Deáky
Prominente Genossin und Bundesministerin im Kabinett Schröder: Renate Schmidt, aufgewachsen in Coburg.
Prominente Genossin und Bundesministerin im Kabinett Schröder: Renate Schmidt, aufgewachsen in Coburg.
Renate Schmidt

Renate Schmidt war 1998 Spitzenkandidatin in Bayern. Die Aufbruchstimmung heuer erinnert sie an damals. Ein Politikwissenschaftler sagt aber: Die SPD kann gar nicht so viel für den eigenen Erfolg... von Fajsz Deáky

W ichtige Ereignisse im Jahr 1998: Frankreich wird Fußball-Weltmeister, Modern Talking starten ihr Comeback, Pol Pot stirbt, die Ära Helmut Kohl endet - und in Coburg holt der Direktkandidat der SPD den Sieg bei der Bundestagswahl: Uwe Hiksch. Seitdem hatten die Sozialdemokraten im Wahlkreis Coburg/Kronach keine Chance mehr, bei allen Wahlen ab 2002 gewann Hans Michelbach (CSU). Doch jetzt gibt es Umfragen, die für die Wahl am 26. September in Coburg Ramona Brehm vorne sehen - die SPD-Kandidatin.

Könnte sich ein Sieg der SPD hier also wiederholen? Und: Gibt es weitere Parallelen zu 1998? Immerhin löste damals Gerhard Schröder (SPD) Helmut Kohl als Unions-Kanzler ab. Heuer endet auch eine Ära, die von Angela Merkel.

Unsere Zeitung fragte Renate Schmidt, in Coburg aufgewachsen, 1998 Spitzenkandidatin für die SPD in Bayern, später Familienministerin im Kabinett Schröder. Wie fühlte man damals als Sozialdemokratin? Und wie fühlt man heute? Schmidt: "Man ist endlich mal wieder stolz auf die Gegenwart der SPD. Wir wissen alle, dass die guten Umfragewerte nur eine Prognose sind. Aber es schaut schon gut aus." Und ist das ähnlich wie 1998? Schmidt: "Ja, auch damals gab es Aufbruchstimmung. Und ich glaube, damals wie heute, wollen die Menschen eine Veränderung. Nicht zu arge Veränderung, aber etwas Neues. Und das bietet, glaube ich, Olaf Scholz. Die Grünen wollen vielleicht zu viel auf einmal, auch wenn sie es gut verpacken."

Aufbruchstimmung - die gab es vor der jüngsten Bundestagswahl auch, und wie! Kanzlerkandidat Martin Schulz und seine Partei gingen mit sehr breitem Kreuz in den Wahlkampf - aber das fiel bekanntlich auch sehr schnell alles wieder in sich zusammen. Bei Olaf Scholz nicht? Renate Schmidt: "Martin Schulz kam aus der Europapolitik. Er war mit den ,Niederungen' der nationalen Politik nicht so gut vertraut. Seine Themen waren vielleicht richtig, aber er hätte sie kompetent unterfüttern müssen." Olaf Scholz könne das.

Die bislang letzte SPD-Ära in Coburg hielt jedenfalls nicht lang. Schon im Jahr darauf trat Uwe Hiksch aus der Partei aus, was Schmidt immer noch übel aufstößt: "Ohne unsere Parteien, ob Union, SPD oder Grüne, wären wir alle nie da, wo wir als Politiker sind. Wenn man austritt, ist das eines jeden gutes Recht. Aber nicht, wenn man dabei sein Mandat mitnimmt."

Von der jetzigen Direktkandidatin ist Schmidt aber begeistert, wie sie sagt. "Ein junges, frisches Gesicht. Und mir gefällt auch sehr gut, dass sie Schornsteinfegerin ist, der Grad an Akademikern im Bundestag ist ohnehin schon sehr hoch..."

Ist die SPD so stark?

Also, alles rosarot bei den Roten. Aber: Ist das eigentlich auch das Verdienst der SPD? Sind die auf einmal so gut, dass sie die vielen, vielen Probleme, die das Land hat, am besten lösen können? So ist das nicht, sagt der aus Coburg stammende Politikwissenschaftler Stefan Luft, der an der Uni Bremen lehrt. "Eigentlich ist es eher erstaunlich, dass die SPD so profitiert. Denn: Die hat ja in den vergangenen Jahren auch mitregiert! Dass ihr jetzt so etwas wie dieser Befreiungsschlag gelingt - das ist in erste Linie die Schwäche von CDU und CSU." Das sei auf der einen Seite ein generelles Problem der Parteien: "1980 hat Franz-Josef Strauß als Kanzlerkandidat ein Ergebnis von 44,5 Prozent bundesweit eingefahren. Das ist so viel, wie CDU, CSU und SPD gegenwärtig zusammen erzielen. Und das zeigt: Die Bindungskraft der Volksparteien ist sehr gesunken." Auf der anderen Seite sei es aber auch sehr wohl ein Problem der CSU. Stefan Luft: "Die CSU liegt im Bayerntrend unter 30 Prozent. Das könnte im Bund bedeuten, dass sie unter die 5-Prozent-Hürde gerät. Über ihre Direktkandidaten wird sie wahrscheinlich dann doch im Bundestag vertreten sein. Aber trotzdem: Das wäre eine Zäsur in der Parteienlandschaft!"

Politischer Opportunismus

Was der SPD also zugute komme, sei ein massiver Profilverlust bei der Union. "Und das ist ganz eindeutig weder das Verdienst von Hans Michelbach oder Ramona Brehm. "Die Unionsparteien haben in der jüngeren Vergangenheit alle Positionen aufgegeben, die sie lange Zeit für sich besetzt hatten - zum Beispiel Verteidigung, zum Beispiel Migration. Und sie haben immer mehr versucht, Themen abzudecken, die bereits von anderen abgedeckt sind. Denn wenn man die Linken und Liberalen zusammen nimmt, dann besetzen die bereits ein großes Feld aller politischen Themen." Unter Merkel habe sich eine Form von politischem Opportunismus bei CDU und CSU breitgemacht. Und welchen Anteil an der schwarzen Schwäche hat der Kanzlerkandidat? Stimmt es, dass die Menschen Veränderung wollen? Und hat Laschet deshalb keine Chance, weil er "zu sehr Merkel" ist?

Ja und nein, sagt Stefan Luft. Ja, denn er spreche vieles nicht deutlich genug an. "Und jetzt, spätestens nach eineinhalb Jahren Lockdown wollen die Menschen etwas hören." Die Taktik Merkel reiche heute nicht mehr, das "Sie-kennen-mich", anstelle inhaltlicher Positionen. Und nein, Laschet habe schon versucht, sich abzuheben, habe zum Beispiel Deutschland als "Sanierungsfall" bezeichnet. "Deshalb hat es auch lange gedauert, bis Merkel ihn im Wahlkampf so deutlich unterstützt hat wie zuletzt." Bleibt festzuhalten: Wenn die SPD weiterhin von ihrem momentanen Höhenflug profitiert, tut sie das wohl mit ungewollter Unterstützung der Unionsparteien.

Und was sagt eigentlich Uwe Hiksch, der Sieger von '98? "Auch wenn ich schon lange nicht mehr in der SPD bin, sondern jetzt bei der Linken - ich würde mich sehr freuen, wenn sie den Wahlkreis holen würde. Ich bin ja damals aus inhaltlichen Gründen ausgetreten. Und wenn ich sehe, dass die SPD irgendwo schlecht abgeschnitten hat, macht mich das immer noch traurig." Ramona Brehm kenne er nicht persönlich. "Aber ich drücke ihre trotzdem die Daumen!"