Druckartikel: Redwitzer Haushalt kann wieder mit Schlüsselzuweisungen rechnen

Redwitzer Haushalt kann wieder mit Schlüsselzuweisungen rechnen


Autor: Thomas Micheel

Redwitz, Sonntag, 16. Mai 2021

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung Redwitz standen die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Finanzplan und Erlass der Haushalt...
Die Haushaltsplanungen im Rathaus Redwitz sind abgeschlossen worden.


Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung Redwitz standen die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021.

Zuvor stellte Kämmerer Tobias Grünbeck die wichtigsten Eckpunkte der Jahresrechnung 2020 vor. Ausschlaggebend für die positive Entwicklung waren ungeplante Gewerbesteuermehreinnahmen in Höhe von 1 053 000 Euro und die finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Bayern mit der Kompensation der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 560 000 Euro.So betrug die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erfreuliche 1 176 547 Euro anstatt null Euro wie veranschlagt. „Darauf lässt sich aufbauen, so dass wir auch für 2021 einen rundum soliden Haushalt erarbeiten konnten“, leitete Kämmerer Grünbeck zum neuen Haushaltsjahr über.

Gute Gewerbesteuereinnahmen

Erfreulich sei, dass es der Gemeinde Redwitz in diesem Jahr dank der Schlüsselzuweisung in Höhe von 346 750 Euro, den guten Gewerbesteuereinnahmen von 1 900 000 Euro und der stark zurückgegangenen Kreisumlage (von 2 053 700 auf 1 577 650 Euro) wieder möglich ist, eine Zuführung an den Vermögenshaushalt zu veranschlagen. Diese fällt mit 206 100 Euro sogar etwas höher aus als die Mindestzuführung für die ordentlichen Tilgungsleistungen in Höhe von 195 700 Euro.

Nach fünf Jahren ohne nennenswerte Schlüsselzuweisungen erhält die Gemeinde heuer wieder finanzielle Mittel vom Freistaat Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Die großen Kostenblöcke wie Personalausgaben, VG-Umlage und Schulverbandsumlage blieben stabil.

Investitionen

Die im Vermögenshaushalt veranschlagten Neuinvestitionen wurden größtenteils auf die Fertigstellung bereits laufender Maßnahmen zurückgefahren und folgen dem Motto „Begonnenes beenden“. Hierfür sind in diesem Haushaltsjahr neue Darlehensaufnahmen zur Finanzierung der größeren Investitionsmaßnahmen „Neugestaltung des Marktplatzes “ und „ Sanierung der Kindertagesstätte Grünschnabel“ geplant.

„Durch die veranschlagten Kreditaufnahmen wollen wir finanziell handlungsfähig bleiben, um etwaige Unwägbarkeiten der Coronakrise abfedern zu können“, erläuterte Kämmerer Grünbeck die geplante Vorgehensweise. Unsicher bleibe vor allem die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen.

Zur Vorstellung der wichtigsten Eckdaten des Verwaltungshaushaltes nannte er einnahmenseitig die Kanalbenutzungsgebühren in Höhe von 510 000 Euro und die Wasserverbrauchsgebühren mit 395 000 Euro. Eine bislang untergeordnete Rolle nahm die Schlüsselzuweisung im Gemeindehaushalt ein. In diesem Jahr können aber 346 750 Euro (2020: 0 Euro) veranschlagt werden.

Verwaltungshaushalt

Größter und wichtigster Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist das Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 1 500 000 Euro. Die staatliche Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätten schlägt mit 871 000 Euro zu Buche.

Zu den wichtigsten Ausgabepositionen des Verwaltungshaushaltes nannte der Kämmerer unter anderem die Schulverbandsumlage mit einem Ansatz von 461.600 Euro, die Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätten in Höhe von 1 467 500 Euro und den Straßenunterhalt. Der Betriebskostenanteil der Kläranlage wurde von 236 000 Euro im Vorjahr auf nun 260 950 Euro im Ansatz erhöht. Niedriger angesetzt wurde die VG-Umlage mit 799 200 Euro (Vorjahr 812 650 Euro). In etwa gleich blieb der Ansatz der Gesamtpersonalausgaben mit 1 061 300 Euro. Die Kreisumlage 2021 stellt mit 1 577 650 Euro circa 20 Prozent der laufenden Ausgaben und damit den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt dar.

Fußweg wird barrierefrei

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. April gab der Bürgermeister bekannt, dass mit der Sanierung der Außenfassade am Altbau der Kindertagesstätte Grünschnabel die Firma GEPA-Putz GmbH aus Marktgraitz zum Preis von rund 32 000 Euro beauftragt wurde. Zwischen dem AWO-Sozialzentrum und der Hauptstraße soll der vorhandene Fußweg barrierefrei ausgebaut werden. Mit der Entwurfsplanung wurde das Büro Freiraumpioniere aus Weimar mit voraussichtlichen Kosten von rund 13 000 Euro beauftragt.

Der Umwelt- und Kulturpreis der Gemeinde Redwitz wird heuer an Willi Bülling aus Mannsgereuth verliehen. Damit wird dessen ehrenamtliches Engagement für die Sanierung bzw. Neugestaltung der Begrüßungstafeln und Straßenschilder in Mannsgereuth gewürdigt.

Im letzten Jahr wurde der Umwelt- und Kulturpreis an den Angelsportverein Unterlangenstadt für die Eröffnung des Weidigsees verliehen. Coronabedingt konnte die Übergabe des Preises noch nicht erfolgen und wird sobald wie möglich nachgeholt.

Gemeindehomepage online

Weiter informierte Gäbelein, dass die neue Homepage der Gemeinde online sei. Außerdem wird sich die Gemeinde am Jubiläum „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ beteiligen. Am Marktplatz hat die Bearbeitung der Sandsteinmauer begonnen, und aufgestellt wird am Hutweidsee eine Landschaftsliege, die der Obst- und Gartenbauverein Redwitz gewonnen hat.

Stephan Arndt ( SPD ) fragte wegen einer Erweiterung des Corona-Schnelltestzentrums im Bürgerhaus Redwitz aufgrund der hohen Nachfrage und Auslastung an.