Druckartikel: Lösungen erfordern Abstimmung zwischen demokratischen Kräften

Lösungen erfordern Abstimmung zwischen demokratischen Kräften


Autor: Redaktion

Kulmbach, Dienstag, 04. Februar 2025

Zur Stellungnahme „Die Realität sehen“ von Emmi Zeulner in der Bayerischen Rundschau vom Samstag, 1. Februar, erreichte uns folgende Zuschrift: Es ist richtig, dass Hass und Morddrohungen kein Mittel...


Zur Stellungnahme „Die Realität sehen“ von Emmi Zeulner in der Bayerischen Rundschau vom Samstag, 1. Februar, erreichte uns folgende Zuschrift:

Es ist richtig, dass Hass und Morddrohungen kein Mittel sind, um politische Ziele durchzusetzen und deshalb uneingeschränkt abzulehnen sind. Das gilt aber generell und nicht nur, wenn es der eigenen politischen Richtung nicht entspricht.

Das gilt dann auch für Demonstrationen, bei denen Galgen gezeigt werden, an denen Politikerpuppen oder Ampelsymbole aufgeknüpft sind.

Leider war hier keine Empörung der CSU oder deren Mandatsträger zu sehen oder zu hören.

Auch gab es keine Aufforderung an den bayerischen Ministerpräsidenten, sich von diesen Darstellungen zu distanzieren.

Ebenso ist es unumgänglich, für drängende Probleme Lösungen zu finden. In der Regel werden solche Lösungen über Abstimmungen zwischen demokratischen Kräften erreicht. Was nicht geht, ist, seine „eigene Lösung“ jeder Diskussion zu entziehen damit zu drohen, dann eben die eigene Lösung mit Hilfe von rechtsradikalen Kräften durchzusetzen.

Die Aussage von Emmi Zeulner , dass es auch eine Ethik des Unterlassens gibt, ist richtig. Es stellt sich die Frage, warum hier die Abstimmung zwischen den demokratischen Kräften unterlassen wurde.

Richtig ist, dass alles unternommen werden muss, um solch schreckliche Verbrechen wie in Aschaffenburg künftig auszuschließen.

Dazu gehört aber auch, dass erkannte und/oder bereits verurteilte Straftäter oder Gefährder von den Landesbehörden sofort „aus dem Verkehr gezogen werden“. Und dies hätte hier passieren müssen.

Und denjenigen, die meinen, sich politische Unterstützung von rechtsradikaler Seite holen zu müssen, ohne die Folgen zu bedenken, sei der aktuelle Filmbeitrag „Die Ermittlung“ (in der ARD-Mediathek abrufbar) dringend ans Herz gelegt.

Knud Espig

Stadtsteinach