Olaf Scholz will klammen Kommunen helfen. Schuldenschnitt heißt das Zauberwort. Das ist nicht neu. Das hat er im Sommer 2019 schon mal versucht. Da ist er an der CDU und an den Bundesländern gescheitert, weil eigentlich die für die Kommunen zuständig sind. Jetzt steht das aber als Ziel im Koalitionsvertrag. Als Ziel, weil er die Bundeskasse nicht ohne Grundgesetzänderung öffnen kann. Und weil es auch eine Rolle spielen soll, wie die Kommunen klamm werden konnten und was sie selber tun können. Denn eigentlich sind die Kommunen, was ihre Einnahmen angeht, breit aufgestellt.

Vor Corona stiegen die kommunalen Einnahmen in den letzten Jahren stetig durch Steuerzahlungen von Einwohnern und ansässigen Firmen. Inzwischen sind die Jahresrechnungen gelegt, die Steuereinnahmen des Jahres 2019 abgerechnet und von den Statistischen Landesämtern veröffentlicht worden. Auf Basis dieser Daten lässt sich für den Bund sagen, dass die Kommunen insgesamt 121,327 Milliarden Euro eingenommen haben. Das ist ein Plus von 2,773 Milliarden Euro.

Im Landkreis flossen 72,44 Millionen Euro

Der Geldzufluss im Kreis Kronach sank gegenüber dem Vorjahr um 1,27 Millionen Euro . Unterm Strich kamen von Bürgerschaft und Firmen rund 72,44 Millionen Euro für die kommunalen Ausgaben im Kreis Kronach . Die Gewerbesteuer war bis zum 31.12.2019 und damit vor Corona bundesweit die wichtigste kommunale Geldquelle mit 52,87 Milliarden Euro. Für den Kreis Kronach brachte sie rund 25,72 Millionen Euro ein und machte damit 35,51 Prozent des Gesamtsteueraufkommens aus. Freilich bleibt nicht die ganze Gewerbesteuer in der Kasse: Es gibt eine Gewerbesteuerumlage, die abzuführen ist; 2019 betrug sie 5,31 Millionen Euro (Vorjahr: 5,91 Millionen Euro ), und über die freuen sich die Finanzminister von Land und Bund.

Diese Umverteilung wird für die Kommunen aber durch Anteile an der Umsatz- und der Einkommensteuer ausgeglichen. Wobei das Gesamtaufkommen „nach dem Wohnsitzprinzip zerlegt wird“, wie es im Amtsdeutsch heißt; sprich: „Die vom Arbeitgeber an die Finanzbehörde seines Sitzlandes abgeführte Lohnsteuer soll dem Land zustehen, in dem der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat.“ Wo ganz gut Verdienende wohnen, geht es also auch den Kommunen besser. Allerdings gibt es eine Obergrenze für noch besser Verdienende. Letztere werden in die Berechnung nicht einbezogen. Die Formel ist also mal wieder nicht unkompliziert, das Ergebnis aber klar: Aus dem Anteil an der Einkommensteuer flossen im Jahr 2019 insgesamt 33,92 Millionen Euro zu (2018: 32,29 Millionen Euro ).

Damit sorgen Arbeitnehmer und Selbstständige über die von ihnen bezahlten Steuern auf Lohn und Einkommen allein für weitere 46,83 Prozent der kommunalen Einnahmen. Und über den kommunalen Anteil an der Umsatzsteuer kamen weitere 5,36 Millionen Euro (Vorjahr: 4,85 Millionen Euro ) in die Kasse, macht 7,40 Prozent der Einnahmen. Die Grundsteuereinnahmen betrugen (A und B zusammen) 2019 im Kreis Kronach 7,43 Millionen Euro (Vorjahr: 7,46 Millionen Euro ), gleich 10,26 Prozent.

Entwicklung der Steuersumme