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Kulturhalle ist dickster Brocken


Autor: Michael Wunder

Steinwiesen, Mittwoch, 31. März 2021

Steinwiesen hält trotz eines Sanierungs-Großprojekts die Neuverschulung in Grenzen.
Das Erlebnisbad in Steinwiesen hatte im vergangenen Jahr durch die Corona-Krise starke Einnahmeausfälle.


Die Gemeinde Steinwiesen hat ihren Haushalt, der Investitionen von fast viereinhalb Millionen Euro vorsieht, einstimmig beschlossen. Bürgermeister Gerhard Wunder ( CSU ) sprach von einem genehmigungsfähigen Haushalt. Dank galt vor allem dem Freistaat Bayern, der in den letzten acht Jahren, mit Ausnahme des Vorjahrs 2,75 Millionen an Stabilisierungshilfen an die Gemeinde überwiesen hat.

Als durchweg positiv bewertete Wunder die stetig steigende Umlagekraft. Die Kreisumlage steigt trotz gleich bleibenden Hebesatzes um über 100 000 Euro auf dem Rekordniveau von 1,25 Millionen Euro. Er dankte vor allem den vielen kleinen Betrieben, die zu den zuverlässigen Gewerbesteuerzahlern gehören. Wunder bedauerte, dass zum Jahresende ein größerer Gewerbesteuerzahler die Gemeinde verlässt, finanziell werde sich dies dann in den Folgejahren auswirken.

Der Gesamthaushalt übersteigt die Zehn-Millionen-Grenze und liegt gegenüber dem Vorjahr über zwölf Prozent höher. Es wird weiterhin gleichbleibende Steuersätze geben, diese sind bei der Gewerbesteuer 335 Prozentpunkte und bei den Grundsteuern 350 Prozentpunkte. Ferner hat man die freiwilligen Leistungen überprüft, diese halten sich, wie der Bürgermeister ausführlich darlegte, in Grenzen.

Als wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt nannte er den Einkommenssteueranteil (1,5 Millionen), die Schlüsselzuweisungen (1,4 Millionen) sowie die Gewerbesteuer (0,7 Millionen) und an Ausgaben die Kreisumlage (1,2 Millionen), die Personalkosten (1 Million) sowie das Defizit im Erlebnisbad mit 570 000 Euro. Deutlich erhöht haben sich in den letzten Jahren auch die Kindergartenzuschüsse. Man sei aber gerne bereit, in die Kinder zu investieren, zumal bei der Kirche eine gute Arbeit geleistet wird, sagte Wunder. Der Schuldenstand werde voraussichtlich leicht fallen, weil der Kreditaufnahme von 198 000 Euro ordentliche Tilgungen von 262 000 Euro entgegenstünden.

Schulden erheblich abgebaut

Seit 2016 gab es keine Neuverschuldung mehr, die Schulden konnten in dieser Zeit trotz zahlreicher Investitionen gewaltig abgebaut werden. In den letzten acht Jahren habe man knapp 13 Millionen investiert, zeigte sich der Bürgermeister stolz.

Hauptziel in den kommenden Jahren sei die Sanierung der Kulturhalle. Die Feuerwehr bekommt heuer ein neues HLF-20-Löschfahrzeug. Fest vorgenommen habe man sich die Platzgestaltung in der Pfarrer-Bayer-Straße sowie die Planungen im Außenbereich des Gemeinschaftshauses in Schlegelshaid . In der Kläranlage müsse die Elektrotechnik (ohne Zuschuss) mit Kosten von rund 100 000 Euro erneuert werden. Mit dem DSL-Breitband für Außenanlieger wird es weitergehen.

Geschäftsleiter und Kämmerer Rainer Deuerling bezeichnete die Sanierung der Kulturhalle mit heuer einer Million an Investitionen und geplanten 750 000 Euro an Zuschuss als das größte Projekt. Für das Feuerwehrauto seien 342 000 Euro Kosten eingeplant, der Festzuschuss beträgt 136 000 Euro. Fertiggestellt wird der Ringweg Birnbaum, der Radwegebau wird angegangen und das Breitband-"Höfeprogramm" begonnen, sagte Deuerling. Erfreut zeigte er sich über die Abrechnung der Ortsdurchfahrt, wo man noch weitere 155 500 Euro vor der Schlussprüfung überwiesen bekam.

Mittelfristig seien eine Sanierung des Freibades sowie der Ausbau der Blumenstraße und Am Gries angedacht. Ein Sanierungsschwerpunkt werde in den kommenden Jahren die Sanierung des Kanalnetzes und der Wasserleitung sein. Im Finanzplan seien auch der Umbau der alten Schule in Nurn, die weitere Stützmauersanierung "Kohling" sowie die Umgestaltung des Postgartens vorgesehen.

Bekenntnis zum Erlebnisbad

Sowohl der Bürgermeister als auch sein Kämmerer sprachen von einem verträglichen Rahmen der Neuverschuldung in den nächsten drei Jahren. Auch sei es der feste Wille des gesamten Gemeinderates, das Erlebnisbad trotz großen Defizits zu erhalten.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Eckert ( CSU ) sprach von einem soliden Haushalt. Die Summen zeigten, dass viel geleistet wurde und gleichzeitig die Verschuldung zurückgegangen sei. Es seien Projekte in allen Ortsteilen durchgeführt worden. Der Bürgermeister habe wieder viel Herzblut eingebracht.

Jürgen Deuerling ( SPD ) war von den Investitionen angetan. Er sprach die geschaffenen Schmuckstücke der Vergangenheit an. Man müsse sich aber auch künftig die großen Maßnahmen und Aufgaben wie Kulturhalle und Erlebnisbad vor Augen halten.

Vor der Haushaltssatzung mit Anlagen gab Gerhard Wunder noch die Betriebsergebnisse des vergangenen Jahres bekannt. Demnach habe man bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung in den letzten Jahren leichte Verluste hinnehmen müssen, heuer werde neu kalkuliert. Das Erlebnisbad hatte coronabedingt rund 80 000 Euro weniger Einnahmen. Der Zuschuss für den Fremdenverkehr wurde in den drei Rodachtalgemeinden erhöht, was sich erstmals auf das Zahlenwerk auswirkte.

Befürwortet wurde die Maßnahmenliste des Landschaftspflegeverband, welche vorwiegend Wiesenmahd vorsieht. Die Flurneuordnung und Dorferneuerungsmaßnahmen in Birnbaum und Schlegelshaid wurden mit den Bürgern vor Ort abgestimmt. Für die Außenanlagen in Schlegelshaid erfolgt nunmehr die Ausschreibung, man will dann spätestens im Herbst fertig sein. Nach Information des Bürgermeisters werden die Kosten um die 450 000 Euro liegen. Es wird dann auch einen Spielplatz beim Gemeinschaftshaus geben. Die Bauverzögerungen seien zwar ärgerlich, letztendlich habe man sich aber die hohe Förderung gesichert.

Für die Bewerbung für das Landesförderprogramm für Schwimmbäder bat die Regierung um einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Man erwartet eine Förderung zwischen 30 bis 50 Prozent, beim höher geförderten Bundesprogramm sei man in der "Warteschleife".

Bürgermeister Gerhard Wunder informierte, dass man künftig auch die Möglichkeit hat, Hybridsitzungen des Gemeinderates durchzuführen. Dazu müsse nicht einmal die Gemeindeordnung geändert werden, sondern es sei per Zwei-Drittel-Beschluss des Gemeinderats möglich. Die Fraktionen sollten über diese neue Möglichkeit nachdenken.

Brigitte Geiger ( SPD ) regte an, die Bushaltestelle "Koberhaus" auf Dauer an den "Schleckergarten" zu verlegen. Dort gebe es eine Sitzgelegenheit, kein so großes Gedrängel und die Stelle sei besser einzusehen.