In der Kasse herrscht Ordnung

Autor: Heike Schülein

Ludwigsstadt, Freitag, 01. April 2022

Finanzen Bei der Stadtratssitzung in Ludwigsstadt ging es am Donnerstagabend ums Geld. Trotz hoher Investitionen konnte der Schuldenstand weiter reduziert werden.

Die Parkscheune in Lauenstein war das größte Projekt der Stadt Ludwigsstadt im Haushaltsjahr 2021 .

„Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt sind geordnet“, verdeutlichte Bürgermeister Timo Ehrhardt ( SPD ) bei seiner Vorschau auf die Jahresrechnung 2021. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 1.453.873 Euro fällt um 398.487 Euro höher aus als geplant.

Etwas weniger Schulden

Die Gewerbesteuer-Nettoeinnahmen waren mit 1.282.331 Euro um 74.331 Euro höher als geplant, während die allgemeinen Zuweisungen mit 1.415.225 Euro um 9570 Euro geringfügig unter den Erwartungen lagen. Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2021 ist um 1,1 Millionen auf knapp 2,6 Millionen Euro gesunken. 850.000 Euro resultieren noch aus außerordentlichen Tilgungen aus Mitteln der Stabilisierungshilfen aus dem Jahr 2020. 241.808 Euro wurden ordentlich getilgt.

Investitionen wurden 2021 in Höhe von 3.888.627 Euro umgesetzt. Dem standen Zuwendungen in Höhe von 1.616.722 Euro gegenüber. Die größten Projekte waren die Parkscheune Lauenstein (Ausgaben 649.185 Euro /Einnahmen 631.400 Euro ), der Wasserleitungs- und Kanalbau Kronacher Straße (A: 506.022 Euro /E: 505.000 Euro ), die Generalsanierung des Kindergartens Ludwigsstadt (A: 400.000 Euro ), die Revitalisierung der Jahns-Bräu (A: 392.735 Euro /E: 283.000 Euro ), die Dorferneuerung Ottendorf (A: 257.828 Euro ) und Lauenhain (A: 288.994 Euro /E: 169.000 Euro ), das Regenrückhaltebecken Kropfenbach (A: 221.132 Euro ), das Vereinshaus Lauenstein (A: 202.240 Euro ) sowie die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Lauenhain (A: 170.527 Euro ).

Für den Bereich Wasser/Abwasser ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 250.576 Euro als Haushaltsrest zur Aufnahme im Jahr 2022 vorgesehen. Durch die Verwendung der Stabilisierungshilfen für Investitionen kann im städtischen Bereich 2021 auf die Neuaufnahme von Krediten verzichtet werden. Die Jahresrechnung wurde an den Rechnungsprüfungsausschuss delegiert. Die Prüfung muss bis Ende 2022 erfolgen.

Wie der Bürgermeister mitteilte, liegt mittlerweile die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde für den in der Januar-Sitzung beschlossenen Haushaltsplan 2022 vor. Die Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von 198.480 Euro wurde ebenso genehmigt wie die Verpflichtungsermächtigungen von 5.077.000 Euro .

Förderprogramm Digitalfunk

„Die Errichtung des digitalen Funknetzes ist weit fortgeschritten“, erklärte Ehrhardt. Derzeit würden auch die Bereiche der ILS Coburg umgestellt. Betroffen sind hiervon die Alarmierungswege „Sirene“ und „Funkmeldeempfänger“. In der Stadt Ludwigsstadt sind momentan 199 aktive Feuerwehrleute vorhanden. Davon tragen 76 Einsatzkräfte Funkmeldeempfänger. Durch die Umstellung auf die digitale Alarmierungstechnik wird die Beschaffung neuer Endgeräte (BOS-Pager) mit Sicherheitskarten notwendig. Der Freistaat Bayern bietet den Gemeinden die Teilnahme an zentralen Ausschreibungen an. Dadurch können vorteilhafte Konditionen hinsichtlich Preis, Gewährleistung und Wartung erzielt werden. Die Software der ILS Coburg ermöglicht bereits die Alarmierung digitaler Pager. Diese können voraussichtlich ab dem dritten Quartal 2022 abgerufen werden.

Der Freistaat hat durch das Sonderförderprogramm Digitalfunk die Fördermöglichkeiten für die digitalen Pager und Sirenensteuergeräte von jeweils 80 Prozent geschaffen. Für Ludwigsstadt ergeben sich bei einer Beschaffung von 88 Pagern Kosten von 48.904,24 Euro , zuzüglich 45.000 Euro für die Umstellung der vorhandenen neun Sirenenanlagen. Abzüglich der Förderung in Höhe von 58.752 Euro verbleibt ein Eigenanteil von 35.152 Euro .

Hinzu kommen 900 Euro für die Anschaffung von 100 BOS-Sicherheitskarten, so dass der Gesamtkostenanteil der Stadt 36.052 Euro beträgt. Das Gremium bestätigte auch den in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Lauenstein am 12. März gewählten Kommandanten Ludwig Tröbs sowie dessen Stellvertreter Max Lemnitzer.

Die Deutschen Funkturm GmbH – Region Süd erhielt die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, eine Funksendeanlage in der Nähe der denkmalgeschützten Villa Falkenstein zu bauen. Der Antennenträger soll auf dem Dach des benachbarten ehemaligen Stromhauses in Steinbach/Haide installiert werden.