Filtern oder frieren?

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Filtern oder frieren?

Autor: Maria Löffler

Kronach, Dienstag, 30. November 2021

Stadtrat Im Kronacher Stadtrat wurde viel und leidenschaftlich diskutiert: über mobile Luftfilter für die Lucas-Cranach-Grundschule und eine Geländeauffüllung in Ziegelerden.

Viel Diskussionsbedarf herrschte in der jüngsten Sitzung des Kronacher Stadtrates. So auch beim Thema „Mobile Luftfilteranlagen in der Lucas-Cranach-Grundschule.“ Hier wurde zwar die endgültige Entscheidung auf den Verwaltungsrat übertragen, doch die geteilten Meinungen über die Anschaffung und den Sinn solcher Anlagen machte das weitere Vorgehen deshalb nicht einfacher.

Angela Hofmann betonte, der Punkt sei nur als Zwischeninformation gedacht, da man noch weiter recherchieren müsse. Und während Martina Zwosta und Martin Panzer (ZK) dafür plädierten, solche Anlagen anzuschaffen, damit Kinder in dieser Jahreszeit nicht dauerhaft an geöffneten Fenstern sitzen müssten, bat Matthias Simon (FW) doch darum, die Kirche im Dorf zu lassen. Schließlich habe man auch schon vor Corona Räume gelüftet, um dem einsetzenden Sauerstoffmangel entgegenzutreten. Er sprach sich dafür aus, die Geräte nur da aufzustellen, wo eine Querlüftung nicht möglich sei. „Es macht keinen Sinn, wenn wir etwas beschließen, das nur nach außen gut ausschaut. Lüften kann man auch hinkriegen, ohne dass Kinder erfrieren.“

Marina Schmitt ( SPD ) monierte, dass „alles wieder zu spät kommt“, und Martin Panzer hängte an: „Wie lange wollen wir noch testen? Wir wissen zwar, dass Coburg keine gekauft hat, aber die schneiden auch ihre Semmeln anders auf.“

Am Ende lief alles darauf hinaus, die Geräte da anzuschaffen, wo es Sinn ergäbe. Jonas Geissler ( CSU ): „In der Summe gehen wir davon aus, dass Luftfilter helfen, selbst wenn es nur ein kleiner Beitrag ist. Corona bleibt da und in der Schule bleibt es gefährlich.“ Vorher müsse man aber unter anderem die Frage klären, ob man sie nicht eventuell nur leasen oder mieten sollte.

Ungute Stimmung

Emotionen und Unterstellungen sorgten bei der Sitzung zumindest teilweise für eine ungute Stimmung im Stadtrat . Der Tagesordnungspunkt, um den es dabei ging, las sich in der Tischvorlage zwar eher unspektakulär, glich aber offensichtlich einer Wundertüte.

Es ging um die „Geländeauffüllung mit Baugrubenaushub – Nutzung als Lagerplatz in Ziegelerden .“ Überprüft werden sollte ein Beschluss vom 14. Oktober, der vom Bau-, Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss gefasst worden war. Man könnte es auch „und täglich grüßt das Murmeltier“ nennen, denn bereits zum dritten Mal beschäftigte sich ein Gremium der Stadt Kronach mit dieser Angelegenheit. Ein dort ansässiges Unternehmen braucht mehr Platz, vor allem einen Lagerplatz – und den möglichst in der Nähe seiner anderen Gebäude. Deshalb wurde damit begonnen, einen Teil des Geländes aufzufüllen. Dagegen sprach vor allem auch eine Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde, die unter anderem mit „der Einleitung einer schleichenden Siedlungserweiterung“ und der „Schaffung eines Präzedenzfalles für weitere Aufschüttungen“ argumentierte. In dieser Stellungnahme wurde auch verlangt, dass „die ordnungsgemäße Nutzung/Entsorgung des Erdaushubes durch einen Nachweis sichergestellt werden soll, damit man das Problem nicht nur verlagert.“ Nun sollte eine Hecke um den Platz und eine Blühwiese als Ausgleichsfläche die Mitglieder des Stadtrates milde stimmen. Deshalb landete die Geschichte erneut auf dem Tisch, erhitzte die Gemüter und sorgte für Spannungen.

Hat die Bauaufsicht versagt?

Vor allem Klaus Simon ( SPD ) und Tino Vetter (FW) bezogen deutlich Stellung. Simon: „Wenn ich einen Schrottplatz eingrüne, bleibt es ein Schrottplatz. Wenn ich einen Misthaufen eingrüne, bleibt es auch ein Misthaufen.“ In diesem Zusammenhang wollte er auch wissen, warum man der Firma noch keine Frist zur Beseitigung des Bauschutts erteilt – und ob man die Firma überhaupt darüber in Kenntnis gesetzt habe. „Die Bauaufsicht hat hier ganz klar versagt. Wir machen ein Fass auf und öffnen Tür und Tor. Andere werden es nachmachen.“ Ein letzter Seitenhieb galt dem Bauausschuss, dem er „Gefälligkeitsentscheidungen“ unterstellte.

Hier hakte Bürgermeisterin Angela Hofmann ( CSU ) sofort ein und bat um eine sachliche Diskussion. „Unterstellungen führen dazu, dass das Ansehen des Gremiums leidet.“ Einen baurechtlichen Vorgang könne man aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten, meinte sie weiter. „Sachliche Gründe haben beigetragen, dass man zu einer anderen Ansicht kommen kann. Der Bauherr hat seinen Antrag ergänzt, und die Entscheidung des Bauauschusses kann noch einmal durch den Stadtrat geprüft werden.“

Auch Tino Vetter zeigte sich skeptisch, wollte aber, dass „kein falscher Zungenschlag“ aufkomme. „Wir wollen nicht die Entwicklung von Handwerksbetrieben verhindern. Aber das Vorhaben ist widerrechtlich und die Eingrünung macht es nicht besser.“ Auch er stellte die Frage in den Raum, ob man im Gremium vielleicht mit zweierlei Maß messe. „Wir halten das gemeindliche Einvernehmen für rechtswidrig, der Beschlussvorschlag sollte abgelehnt werden.“ Kritisch äußerten sich auch Peter Witton (Grüne) und Martina Zwosta (FL).

Zustimmung mit 15:9

Doch es fanden sich auch Befürworter der Maßnahme, und einer davon war der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Völkl: „Die Fläche befindet sich im Außenbereich. In Ziegelerden gibt es innerörtlich keine Fläche für die Erweiterung der Firma. Dieser Betrieb ist gewachsen, hat sich entwickelt. Baugenehmigungsbehörde ist das Landratsamt. Dort wird auch sichergestellt, dass alle gesetzlichen Auflagen beachtet werden. Das Bauvorhaben ist zwar nicht ideal, aber eben nahe an der Betriebsstätte, und das Ortsbild wird nicht negativ beeinträchtigt.“ Am Ende wurde das gemeindliche Einvernehmen mit 15 Ja-Stimmen erteilt. Neun Stadtratsmitglieder sprachen sich dagegen aus.