Im Kreisausschuss stellte Kreiskämmerer Rainer Dippold den Kreishaushalt 2021 vor und berichtete auch über die aktuellen Entwicklungen bei den finanziellen Rahmenbedingungen. Als besonders erfreulich bezeichnete Dippold den kürzlich beschlossenen Haushalt des Bezirks Oberfranken, der entgegen der bisherigen Prognosen im Jahr 2021 nochmals ohne Erhöhung seines Bezirksumlagesatzes auskommt.

Kreiskämmerer Dippold: "Eine Erhöhung der Bezirksumlage hätte zu einer erheblichen Deckungslücke im Haushalt des Landkreises geführt."

Wie Landrat Klaus Peter Söllner darlegte, werde nun auch der Landkreis versuchen, auf eine eigentlich erforderliche Erhöhung des Kreisumlagesatzes zu verzichten und einen ausgeglichenen Haushalt 2021 zu erreichen. Ob dies, wie erhofft, umgesetzt werden kann, werde sich aber erst im Verlauf der Haushaltsberatungen zeigen.

Wie Kreiskämmerer Dippold erläuterte, liegen inzwischen die endgültigen Steuer- und Umlagekraftzahlen für 2021 vor. Auf deren Basis trete bei gleichbleibendem Bezirks- und Kreisumlagesatz und Berücksichtigung der steigenden Krankenhausumlage für den Landkreis gegenüber dem letzten Haushalt eine Mehrbelastung von rund 222 000 Euro ein. Aufgrund der Steuerrückgänge auf Landesebene stünden nach dem Ergebnis der Finanzausgleichsverhandlungen für 2021 insgesamt drei Prozent weniger Mittel für Schlüsselzuweisungen zur Verfügung. Allerdings profitiere der Landkreis Kulmbach in diesem Jahr durch den leichten Rückgang seiner Steuer- und Umlagekraft von der komplizierten Berechnungssystematik und bleibe dadurch von einer Kürzung seiner Schlüsselzuweisung verschont. Nach dem aktuell übermittelten Bescheid stiegen die Schlüsselzuweisungen des Landkreises für das Jahr 2021 sogar leicht um 0,3 Prozent auf eine Summe von rund 13,8 Millionen Euro an.

14 Millionen für Stabilisierung

Positiv ist nach den Worten des Kämmerers auch zu vermerken, dass der Landkreis kürzlich für das Jahr 2020 einen Bewilligungsbescheid über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen von 1,8 Millionen Euro erhalten habe. Dies sei zwar deutlich weniger als im Vorjahr, dennoch aber als großer Erfolg zu werten, da der Landkreis Kulmbach bereits seit mehr als fünf Jahren Stabilisierungshilfen bekomme und in diesem Jahr zudem deutlich weniger Mittel - bei coronabedingt mehr Antragstellern - zur Verfügung gestanden hätten. Mit den aktuellen Mitteln habe der Landkreis damit insgesamt bereits eine Summe von 14 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe erhalten.

Landrat Söllner verwies darauf, dass der Landkreis diese Mittel konsequent, wie im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gefordert, zur Minderung seiner Verschuldung verwendet habe. Dadurch werde der Schuldenstand des Landkreises, der Mitte der 2000er Jahre bei knapp 30 Millionen Euro lag, zum Ende dieses Jahres voraussichtlich auf einen Stand von unter elf Millionen Euro sinken.

Der Kreisausschuss nahm die Ausführungen des Kreiskämmerers zustimmend zur Kenntnis. Es ist geplant, den Entwurf des Kreishaushalts 2021 in der Sitzung des Kreistages am 22. Januar 2021 vorzulegen, sofern die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie die Durchführung der Kreistagssitzung nicht verhindert. Rei.