von unserem Mitarbeiter Klaus Oelzner

Sonnefeld — Denkbar knapp, mit elf zu zehn Stimmen, befürwortete der Gemeinderat am Mittwoch einen Antrag der Unabhängigen Bürger. Der forderte mit Auslauf der bestehenden Vereinbarung mit dem Markt Zapfendorf die Einstellung der kommunalen Verkehrsüberwachung. Damit enden nach sechs Jahren Geschwindigkeitskontrollen und ihre gebührenpflichtige Verfolgung.
Vorangegangen war die vom Hauptamtsleiter Stephan Markus präsentierte Vorlage eines Situationsberichts über die 2009 befürwortete kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) mit Verfolgung festgestellter und dokumentierter Ordnungswidrigkeiten.
Ziel der Gemeinde sei es, die KVÜ in etwa kostendeckend abzuwickeln. Man wolle keine Überschüsse erzielen, aber auch nicht drauflegen, führte Markus aus. In seiner Ausarbeitung ergeben sich im Zeitraum 2009 bis Juli 2015 Ausgaben in Höhe von 180 000 Euro, denen 168 000 Euro gutgeschriebene Bußgelder gegenüberstehen.

Rückläufig

Seit zwei Jahren führt eine rückläufige Verstoßquote zum finanziellen Defizit mit steigender Tendenz. Bei gleichbleibender Messdauer (150 Stunden im Jahr) an den inzwischen 28 mehr oder weniger bekannten Messstellen im Gemeindebereich ging auch die Zahl kontrollierter Fahrzeuge kontinuierlich zurück. Kontrollschwerpunkte sind noch bis Dezember Bieberbach, Gestungshausen, Martin-Luther-, Werk- und Flurstraße.
Das Ziel "Verbesserung der Verkehrsmoral", so Markus, sei an der Messstelle Schafberg (Ortseingang B 303 aus Gestungshausen) eindrucksvoll dokumentiert: Von anfänglich 800 registrierten Rasern ist das Ergebnis seit dem Einsatz der Kontrollgeräte auf durchschnittlich 250 im Jahr zurückgegangen.
Interessant, dass die "Sünder" im Sechs-Jahres-Zeitraum mit konstant knapp über 50 Prozent aus dem Landkreis Coburg stammen, die Quote in Sonnefeld zugelassener Fahrzeuge aber erfreulich um rund zehn Prozent gesunken sei. "Ausreißer", die bei erlaubten 70 mit Spitzengeschwindigkeiten von 110 oder gar 130 Stundenkilometern beanstandet wurden, blieben die Ausnahme.
Grundlage für die Diskussionsrunde mit Stellungnahmen aller drei Gemeinderatsfraktionen bildete der Vorschlag der Verwaltung, den Messumfang der KVÜ zu reduzieren. "Die Warnfunktion ist auch bei empfohlenen 100 oder 80 Stunden nicht zu übersehen", so die Stellungnahme. Bürgermeister Michael Keilich (CSU) würdigte die positive Entwicklung. Er warnte gleichzeitig vor einem völligen Ausstieg. Für die SPD-Fraktion befürwortete Michael Fischer als Sprecher den Stundenvorschlag, um die Kosten im Auge zu behalten.

Standpunkte

Der Vertragsauflösung redete Norfried Hager (GUB) das Wort und wollte die Kontrollfunktion an neuralgischen Punkten der Polizei übertragen wissen. Eine Lanze für die "erzogenen Kraftfahrer" brach Claus Höcherich (GUB), der 40 Stundenkilometer (in einer ausgewiesenen 30er-Zone) nicht als "Raserei" kostenpflichtig an den Pranger stellen wollte. Richard Bäuerlein (CSU) befürchtet beim KVÜ-Ausstieg den Rückfall in alte Rasergewohnheiten.

Zugeparkt

Thematisiert wurde die unerfreuliche Entwicklung der Parksituation in der stark frequentierten Herrngasse. Vor einer Kurvenführung des innerörtlichen Teils dieser Staatsstraße in Richtung Marktplatz behindern geparkte Fahrzeuge den starken Durchgangsverkehr. Das führt immer wieder zu gefährlichen Situationen im Begegnungsverkehr mit Beinahe-Unfällen. Michael Fischer hat kein Verständnis für die Entscheidung der Polizei, die nach einem Lokaltermin keine Notwendigkeit für Maßnahmen sah.
Fischer forderte die Verwaltung "zur erneuten Prüfung mit Nachdruck" auf, um die Gefahrenstelle zu entschärfen.