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Kompromiss bei den Brücken


Autor: Josef Hofbauer

Ebermannstadt, Mittwoch, 14. Dezember 2016

Der Stadtrat Ebermannstadt entschied sich bei der Sanierung der Brücken über den Breitenbach für eine Kostenteilung mit dem Straßenbauamt Bamberg. Die Stadt übernimmt 42,2 Prozent der Kosten.


Josef Hofbauer

Seit anderthalb Jahren können sich die Vertreter der Stadt und des Straßenbauamtes Bamberg nicht darüber einigen, wer für den Unterhalt der 17 kleinen Brücken entlang des Breitenbaches zuständig ist. Nun hat sich der Stadtrat Ebermannstadt für den "Spatz in der Hand" entschieden und einem Vergleich zugestimmt. Demnach trägt das Straßenbauamt 57,8 Prozent, die Stadt 42,2 Prozent der anfallenden Kosten.
Zu dieser Thematik habe es mehrere Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt gegeben, informierte Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE). Lange Zeit hatten sich das Staatliche Bauamt Bamberg, das Wasserwirtschaftsamt, Fachstellen des Landkreises Forchheim, das Vermessungsamt und die privaten Anlieger gegenseitig die Verantwortung für den Unterhalt der Brücken zugeschoben.
Im April schien die Sache geklärt. Die Regierung von Oberfranken war zu der Auffassung gekommen, dass allein das Straßenbauamt Bamberg für die in den 60-er Jahren errichteten Brücken zuständig sei, weil sie im Zuge des Ausbaus der Breitenbacher Straße errichtet wurden. Dagegen legte das Straßenbauamt Bamberg Widerspruch ein.
Wer für den Unterhalt der Brücken zuständig ist, bleibt juristisch weiterhin ungeklärt. Deshalb legte die Regierung von Oberfranken den Kompromissvorschlag vor. "Nach dem vorgetragenen Sachverhalt kann eine Pflicht zur Brückensanierung sowohl für die Anlieger, als auch für die Stadt oder den Freistaat bestehen", heißt es in dem Schreiben der Regierung, das damit auf einen äußerst unsicheren Ausgang einer gerichtlichen Auseinandersetzung verweist. Einig seien sich die Parteien lediglich darin, dass die maroden Brücken dringend saniert werden müssen, informierte die Bürgermeisterin. Und: Es seien Zuschüsse im Rahmen der Städtebauförderung in Aussicht gestellt worden .
Zwei der insgesamt 17 Brücken sind nach dem Ergebnis der statischen Untersuchungen so marode, dass Einsturzgefahr bestand. Sie sind seit dem Frühjahr gesperrt. Bei zwei anderen Brücken mussten die Mitarbeiter des Bauhofes Hand anlegen. Provisorisch haben sie die Bauwerke mit Holzbalken gestützt, so dass die Zufahrt zu den Anwesen wenigstens vorübergehend gewährleistet ist. Zwei weitere Brücken stellen eine Doppelerschließung eines Grundstücks dar. Da müsse man mit den Anliegern reden, dass eine Zufahrt ausreicht, fand Christiane Meyer.
Die Kosten für eine Brücke bezifferte die Bürgermeisterin auf Nachfrage von Stadtrat Ludwig Brütting (FW) auf rund 40 000 Euro. Ausbaubeiträge, so versicherte die Stadtchefin, fielen in diesem Falle für die Anlieger nicht an. Den Ausbau des Gehweges an der Südseite der Breitenbacher Straße dagegen müssten die Anwohner mitfinanzieren, weil dieser Weg gewidmet sei.