Litzendorf will in den nächsten zwei Jahren ohne Neuverschuldung 15,6 Millionen Euro investieren.
Werner Höchstetter Was haben Klima und Investitionen beim Litzendorfer Gemeindehaushalt 2019 miteinander zu tun? Laut Grünen-Fraktionschef Georg Lunz zu wenig. In ihrer haushaltspolitischen Dimension geht diese Frage allerdings weit über den Eine-Million-Euro-Rahmen hinaus. Um genau zu sein, handelt es sich in den nächsten zwei Jahren um Investitionen von 15,6 Millionen Euro, die ohne Neuverschuldung geschultert werden. Laut Lunz ein "exzellenter finanztechnischer Plan, der sehr viel Investition trotz relativ geringer Einnahmen ermöglicht".
Einnahmen decken Ausgaben
Gemeindekämmerer Andreas Peter berichtete von rund 22,5 Millionen Euro Erträgen, denen 19,5 Millionen an Ausgaben gegenüberstehen, was erfreulicherweise zu einer Liquiditätsreserve von 3,1 Millionen Euro führt. Damit sind die Voraussetzungen für einen "doppischen Haushalt" gegeben, da die Einnahmen die Ausgaben decken. Auch wenn die Steuerkraft mit 679 Euro unter dem oberfränkischen Durchschnitt liegt, scheint beim neuen Haushaltsplan die Quadratur des Kreises gelungen zu sein.
Trotz Rekordinvestitionen von 15,6 Millionen ist in den nächsten zwei Jahren keine weitere Darlehensaufnahme nötig. Ermöglicht wird diese erfreuliche Tatsache durch Fördermittel und die "prächtig angelaufenen" Grundstücksverkäufe bei den Aufseesianischen Wiesen mit 60 bis 70 Anfragen.
Warum also streiten, wenn sich doch alles so positiv entwickelt? Lunz bemängelte, dass man bei den "dicken Brocken" der Erschließung der Aufseesianischen Wiesen und dem Bau der Doppelsporthalle handelt, als "gebe es keinen Klimawandel".
Die Anträge der Grünen hinsichtlich der Klimaallianz wurden durch die Bank abgelehnt. Von CO2 -Reduzierung ist keine Rede mehr. Beim Thema Klimaallianz finde sich Lunz im vorgelegten Haushalt "nicht wieder", gemessen an den einmal geäußerten Absichten. Ökologische Aspekte kommen seiner Ansicht nach bei fast allen gemeindlichen Vorhaben zu kurz.
Erster Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (CSU) räumte ein, dass man immer Geld locker machen könne für nachhaltige Projekte, vorausgesetzt, die Planung habe Hand und Fuß. Mit drei Bürgerwindrädern sei man in ökologischer Hinsicht jedoch noch nicht "Schneider frei".
Heyder mahnt
Gemeinderat Wolfgang Heyder (SPD) mahnte an, solche "inhaltlichen Themen" bereits im Vorfeld zu besprechen. Unmittelbar vor der Beschlussfassung sei der falsche Zeitpunkt. Im übrigen müsse man beim "Green-washing" dem Landkreis nicht nacheifern. In diesem Zusammenhang erwähnte er das E-Mobil-Projekt des Landrats. Solche "Fensterprojekte kosten viel und bringen wenig. Die E-Autos stehen nur rum und die Busse fahren leer", so Heyder.
