Karl-Heinz Hofmann Der Werkausschuss des Stadtrates Kronach befasste sich in der Sitzung am Montag mit dem Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016, 2017 und 2018 und stimmte dem vorgelegten Wirtschaftsplan für 2020 sowie auch dem Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2023 einstimmig zu. Unter Leitung der zweiten Bürgermeisterin Angela Hofmann (CSU) konnten der kaufmännische Leiter Johannes Meitner und Werkleiter Jochen Löffler mit ihrem vorgestellten Zahlenmaterial überzeugen.

Die Räte stellten unisono fest, dass sich die Stadtwerke auf einem guten Weg befänden. Dies bestätigte auch die Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV), der auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses vom 24. September 2019 die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 vorgenommen hatte. Demnach beurteilte der BKPV die Lagebeschreibung der Werkleitung nach dem Prüfungsergebnis und den dabei gewonnenen Erkenntnissen einschließlich der dargestellten Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung als plausibel und folgerichtig. Die Lagebeurteilung der Werkleitung sei laut BKPV dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend. Die Prüfung hatte keine Anhaltspunkte ergeben, dass der Fortbestand des Unternehmens gefährdet wäre.

Problem Beihilfe

Unter dem Punkt "sonstige wesentliche Feststellungen" regte das Überwachungsorgan an, die Beihilfeproblematik zu prüfen und die notwendigen Schritte zur Vermeidung nachteiliger Rechtsfolgen einzuleiten. Der BKPV weist allerdings auch darauf hin, dass die EU-Kommission in mehreren Fällen die Auffassung vertreten hat, dass bestimmte Tätigkeiten aufgrund ihrer besonderen Merkmale rein lokale Auswirkungen haben und den Handel zwischen Mitgliedsstaaten daher nicht verfälschen.

Konkret bedeutet das für die Stadt Kronach im Fall von Schwimmbädern und anderen Freizeiteinrichtungen, die in erster Linie ein lokales Einzugsgebiet haben, dass, wenn der Staat einem derartigen Unternehmen einen finanziellen Vorteil gewährt hat, dieser mangels Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen Handel keine Beihilfe darstellt. Diese Auffassung wird auch durch Beschlüsse der EU-Kommission zum Beihilferecht vom 29. April 2015 bestätigt.

Die Mitglieder des Werkausschusses stimmten dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2020 inklusive Stellenplan der Stadtwerke Kronach zu. Darin sind zum Ausgleich für den Liquiditätsverlust durch die Stadt Kronach insgesamt 2 750 196 Euro eingestellt, wovon 968 000 Euro auf geplante Investitionen entfallen. Weitere 3,4 Millionen Euro sind als direkte Verrechnung für Bauhofleistungen im Wirtschaftsplan enthalten.

Durch die Stadtwerke Kronach sind an die Stadt Kronach rund 155 000 Euro Verwaltungskostenbeitrag und rund 130 000 Euro Konzessionsabgabe aus der Wasserversorgung zu leisten. Die Gesamtbelastung der Stadt Kronach aus dem Wirtschaftsplan beträgt damit circa 5,85 Millionen Euro. Zum Eigenbetrieb Stadtwerke Kronach gehören die Betriebszweige Wasserwerk, Parkdeck, Erlebnisbad Crana Mare, Entwässerung, Friedhöfe, Bauhof und Energie. Der Wirtschaftsplan für 2020 wurde im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von 10 047 500 Euro und mit Aufwendungen von 11 858 200 Euro festgestellt. Im Vermögensplan sind verfügbare Mittel von 3 650 350 Euro sowie benötigte Mittel von 3 650 350 Euro aufgeführt.

Mehr Personalkosten

Für den Erfolgsplan führt Johannes Meitner an, dass sich in allen Bereichen mit großer Wahrscheinlichkeit durch die Tarifverhandlungen 2020 Steigerungen bei den Personalkosten ergeben werden. Auch der Aufwand sowohl für den Bezug von Materialien als auch für Fremdleistungen wird konjunkturbedingt wohl zunächst weiter zu nehmen.