Ein klares Bekenntnis zu Europa: Staatsminister für Europaangelegenheiten sprach in Iphofen
Autor: Gerhard Krämer
Iphofen, Freitag, 10. Mai 2024
Die Rentamtsrede des CSU-Ortsverbandes Iphofen stand diesmal im Zeichen der bevorstehenden Europawahl. Der Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, kam mit seinen Aussagen gut an.
Die Rentamtsrede des CSU-Ortsverbandes Iphofen stand diesmal im Zeichen der bevorstehenden Europawahl. Der Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Eric Beißwenger, kam mit seinen Aussagen gut an.
"Ein gepflegter Brauch" sei die Rentamtsrede. So jedenfalls formulierte es der CSU-Ortsverbandsvorsitzende Uwe Matheus. Zur Tradition gehört auch, dass die Knauf-Bergmannskapelle musikalisch begrüßt und Manfred Groll später zum Mitsingen animiert – bei der Bayernhymne, beim Franken- und beim Iphofen-Lied.
Für den ausgebildeten Bankkaufmann und Biolandwirt war der Landkreis Kitzingen nicht unbekannt. Über den Arbeitskreis Umweltschutz hatten ihn schon der frühere Stimmkreisabgeordnete Otto Hünnerkopf und seine Nachfolgerin Barbara Becker hierhergeholt. Auch den Gipsabbau unter Tage durfte er schon besichtigen.
Dann war der Allgäuer Beißwenger auch schon in seinem europäischen Element. "Die Europawahl im Juni darf nicht zur Protestwahl gegen Europa werden", machte er deutlich. "Wir müssen die Vorzüge eines gemeinsamen Europas aufzeigen." Ein "Dexit" wäre wirtschaftlicher Selbstmord. Denn jeden zweiten Export-Euro verdiene Bayern durch den Handel mit EU-Partnern. Doch Europa stehe vor Herausforderungen.
Die erste sei die Sicherung des Friedens. Seit fast 80 Jahren herrsche Frieden. Dies sei einzigartig, doch für viele selbstverständlich geworden. Der Krieg sei aber auf europäischen Boden zurückgekehrt. Da 80 Prozent der Kampfkraft der Nato außerhalb Europas lägen, müsse man das Heft bei Verteidigungsfragen selbst in die Hand nehmen.
Als zweite Herausforderung nannte Beißwenger die Migration – ein "Lackmustest für die Zukunft der EU". Die ungelenkte Migration müsse eine gelenkte werden, nämlich eine, die in die Arbeitswelt führt. Bürgergeld halte zum Beispiel Ukrainer von der Arbeitswelt ab. "Genau davon, wo wir sie hin integrieren wollen."
Die dritte Herausforderung sei der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Dazu müssten attraktive und stabile Rahmenbedingungen geschaffen werden, Bedingungen, "unter denen wir arbeiten können". Dazu zähle der Bürokratieabbau. Denn Bürokratie solle "den Menschen helfen und sie nicht daran hindern, ihre Arbeit zu tun".