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Kita ist der größte Brocken


Autor: Georg Hütgens

Schönbrunn im Steigerwald, Donnerstag, 02. Juli 2020

Der Haushalt stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Schönbrunn im Steigerwald.
Die Ortsdurchfahrt in Grub wird modernisiert. Foto: Georg Hütgens


Den überarbeiteten Haushaltsplan für 2020 hat jetzt der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Burgebrach, Klaus Dorsch, im Gemeinderat in Schönbrunn vorgestellt. Die Eckdaten: Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 5 632 000 Millionen Euro, davon entfallen 2 857 000 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2 775 000 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Durch die Kreditaufnahme steigt die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Schönbrunn zum Jahresende von 316 Euro auf 861 Euro. Die Schulden sollen durch eine kontinuierliche Tilgung in den nächsten zehn Jahren wieder abgebaut werden.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer betragen rund 218 000 Euro, die Einnahmen aus den Grundsteuern rund 143 000 Euro. Die Schlüsselzuweisung mit 778 856 Euro kann als stabil bezeichnet werden. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist mit rund 1 015 520 Million Euro um 11 540 Euro höher als 2019.

Trotz der zu erwartenden Senkung der Kreisumlage müssen voraussichtlich mit insgesamt 692 743 Euro rund 25 670 Euro mehr als im Vorjahr an den Landkreis abgeführt werden. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die sogenannte "freie Finanzspanne", beträgt circa 367 000 Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 350 Prozent.

An die VG Burgebrach ist für die Optimierung der EDV-Anlage in der Verwaltung sowie wie für Gerätschaften des Bauhofes eine Investitionszulage in Höhe von insgesamt 12 500 Euro zu entrichten. Im Rathaus Schönbrunn muss die Heizung saniert werden. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich 33 500 Euro. Für das Feuerwehrwesen wurden insgesamt 30 000 Euro für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungssatzes bereitgestellt. Die Beschaffung wird mit rund 6000 Euro vonseiten des Staates unterstützt. In den Folgejahren soll die Einsatzbereitschaft in den Feuerwehren in den Gemeindeteilen gestärkt werden. Für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sind künftig weitere 50 000 Euro eingeplant. Auch für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Gemeindeteil Steinsdorf wurden 10 000 Euro vorerst nur an Planungskosten veranschlagt. Für den Bau selbst wurden 2021 insgesamt 90 000 Euro bereitgestellt.

Ohne Darlehen geht es nicht

Die Sanierung der Kapelle Steinsdorf (Zimmerer, Dach, Außenfassade, Innenanstrich, Planungskosten) wird insgesamt etwa 104 000 Euro kosten. Vom Amt für Ländliche Entwicklung, des Landesamtes für Denkmalpflege sowie des Erzbischöflichen Ordinariats wurden insgesamt circa 80 000 Euro an Zuschüssen in Aussicht gestellt.

Die größte Baumaßnahme ist die Erweiterung der Kita St. Franziskus um zwei Krippen-Gruppen mit Gesamtkosten in den Jahren 2020 und 2021 von insgesamt 2,3 Millionen Euro. Um diese Pflichtaufgabe finanziell stemmen zu können, muss ein Darlehen in Höhe von rund einer Million Euro aufgenommen werden. Hierfür sind 1 024 000 Euro staatliche Zuschüsse zu erwarten.

Auch für die Spielplätze der Grundschule, am Amselweg und in Steinsdorf sind insgesamt 20 000 Euro für die Anschaffung von Spielgeräten vorgesehen. Für neue Gehwege in Schönbrunn (von der Oberen Schloßleite zur Winterleite, Zettmannsdorfer Straße) sowie im Gemeindeteil Frenshof sind insgesamt 110 000 Euro eingestellt. Durch die Veräußerung von Grundstücken im Neubaugebiet werden der Gemeindekasse rund 196 000 Euro wieder zufließen.

Die Gemeinde Schönbrunn will auch weiterhin die Ansiedlung und Bautätigkeiten vorantreiben. Im Baugebiet Bremi II, Abschnitt 2, sollen weitere Bauplätze entstehen. Für Planungstätigkeiten, den Grunderwerb und die Verlegung der Wasser- und Abwasserleitung sind in diesem Jahr rund 1,3 Millionen Euro eingeplant, der Rest wird in den Finanzplanungsjahren kassenwirksam. Nach Fertigstellung der Arbeiten sollen die Bauplätze baldmöglichst an potenzielle Erwerber verkauft werden.

Die staatliche Straßenausbaupauschale beträgt für 2020 rund 23 000 Euro, in den nächsten Jahren sind lediglich maximal 10 000 Euro zu erwarten. Auch die Erschließung der Ortsstraße "Zum Wehr" in Oberneuses soll heuer umgesetzt werden.

Für die Dorferneuerung Grub sind in den nächsten drei Jahren rund 1,7 Millionen Euro als Kostenanteil der Gemeinde zu erwarten. Heuer sind lediglich für Planungsarbeiten rund 40 000 Euro vorgesehen. Dieses große Projekt wird unter Federführung des Amtes für Ländliche Entwicklung Bamberg und mit desen finanzieller Beteiligung verwirklicht werden können.

Für die Renaturierung des Dietenbachs wurden insgesamt 40 100 Euro für Tiefbauarbeiten und den laufenden Betrieb eingestellt.

Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Steinsdorf im Zuge der St 2279 wurden 10 000 Euro zur Planung der Tiefbauarbeiten-Regenwasserkanal veranschlagt. Die Maßnahme soll in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Bauamt Bamberg in den nächsten Jahren realisiert werden. Die Sanierung von Bauteilen an der Kläranlage in Oberneuses wird rund 100 000 Euro Kosten verursachen.

Schnelleres Internet geplant

Schließlich soll auch die Breitbandversorgung in verschiedenen Gemeindeteilen weiter ausgebaut werden. Für Energie- und Versorgungsnetzleitungen sind 48 100 Euro vorgesehen. Vom Land gab es eine Investitionszuweisung über 31 500 Euro.

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wurde vom Gremium einstimmig verabschiedet. Der Finanzplan 2019 bis 2023 wurde ebenso einstimmig beschlossen.