Druckartikel: KAB gegen Freihandelsabkommen

KAB gegen Freihandelsabkommen


Autor: Heike Schülein

Wickendorf, Montag, 11. Januar 2016

"Leute, die wir nicht kennen, treffen sich an Orten, die wir nicht sehen, um Sachen zu verhandeln, von denen wir nichts erfahren, damit sie Dinge beschließen, die wir nicht wollen....


"Leute, die wir nicht kennen, treffen sich an Orten, die wir nicht sehen, um Sachen zu verhandeln, von denen wir nichts erfahren, damit sie Dinge beschließen, die wir nicht wollen." So sieht HG. Butzko in seinem Buch "Verarschen kann ich mich alleine: Widerworte und Einsprüche zur Lage der Nation" die Verhandlungen von EU-Vertretern über das transatlantische Freihandelsabkommen. Und dieser Vergleich sei durchaus treffend, zeigte sich Ralph Korschinsky eingangs seines Referats im Wickendorfer Pfarrsaal sicher.
Der KAB-Geschäftsführer hat sich ausführlich mit der Materie auseinandergesetzt. In seinem sehr informativen und tiefgehenden Vortrag "TTIP - Das transatlantische Wirtschaftsabkommen und seine Folgen" hatte viele Informationen. Seit es bekannt wurde, formiert sich Widerstand quer durch alle Schichten der Bevölkerung und Organisationen. Und ist nur sehr wenig über dessen Inhalte bekannt, da es nach wie vor von Vertretern der EU-Kommission im Auftrag der Staats- und Regierungschefs mit der US-Regierung hinter verschlossenen Türen verhandelt wird.


Handel erleichtern

Das Kürzel TTIP steht für "Transatlantic Trade an Investment Partnership". Als Vorbild gilt beispielsweise das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Mit Kanada soll der Handel zwischen den USA und Europa erleichtert und Handelshemmnisse abgebaut werden. Handelshemmnisse sind beispielsweise Zölle, betreffen aber auch den Verbraucherschutz, Umweltschutz, Datenschutz sowie Arbeitnehmerrechte. Während Befürworter das Abkommen als Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze preisen, befürchten Kritiker einen Angriff auf Verbraucherrechte und zu viel Macht für Unternehmen. Zu den Befürwortern zählt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die TTIP als "Riesenschritt nach vorne, der uns auch neue Arbeitsplätze bringt" bezeichnet. Auch Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach (CSU) ist dafür.
Die KAB hat sich bereits im April beim Bundesausschuss klar dagegen positioniert. TTIP setze ihrer Meinung nach wirtschaftliche Fehlentwicklungen fort und sei "Teil einer Wirtschaft, die tötet", so die KAB in Anlehnung an das Zitat von Papst Franziskus. "TTIP höhlt die Demokratie und den Rechtsstaat aus und ist praktisch unumkehrbar", so weitere Argumente des Geschäftsführers. Ausländische Konzerne könnten künftig Staaten vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen.