"Ja" zum Photovoltaik-Ausbau
Autor: Gerold Snater
Königsberg in Bayern, Donnerstag, 30. Januar 2020
Der Königsberger Stadtrat sprach sich bei zwei Gegenstimmen dafür aus, dass eine bereits bestehende Photovoltaikanlage in der Nähe des Stadtteils Hellingen vom Betreiber ausgebaut werden darf.
Eine verhältnismäßig lebhafte Diskussion gab es am Dienstagabend im Königsberger Stadtrat, als über die Erweiterung einer bereits bestehenden Photovoltaikanlage auf dem Gebiet von Hellingen gesprochen wurde. Deren Betreiber hat den Antrag gestellt, die mit einer Gesamtgröße von 52 440 Quadratmetern überplante Fläche zu erweitern. Die Ausdehnung der Anlage ist in nördlicher und südlicher Richtung vorgesehen.
Um diese in die schon angelegte Photovoltaikfläche einbinden zu können, ist jedoch eine Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplans "Sondergebiet Photovoltaik - Hellingen II" notwendig, da dabei die nördliche und südliche Randeingrünung geöffnet und dann um die neu geplante Fläche angelegt werden soll.
Betroffen sind davon die Flurnummern 627/3 (mit 10 000 Quadratmetern) und 629 (mit 29 900 Quadratmetern).
Flurweg nicht beeinträchtigen
Dabei ist zu beachten, dass die nördliche Erweiterungsfläche einen Abstand von fünf Metern zum angrenzenden Grundstück einhalten muss, um einen Ausbau des im Kernwegenetzkonzepts erfassten Flurwegs nicht zu beeinträchtigen. Wie es in der Sitzung hieß, wird durch den Abstand der geplanten Randeingrünung von fünf Metern der mögliche Ausbau des Flurwegs sichergestellt.
Die für das Verfahren erforderliche Aufstellung eines Bebauungsplans wird als vorhabenbezogenes Projekt geplant. Das bedeutet, dass der Betreiber der Anlage für das Verfahren und die Erstellung aller erforderlichen Unterlagen selbst verantwortlich ist.
Das Verfahren selbst wird dann mit den vorgegebenen Schritten und Beschlüssen über den Stadtrat der Stadt Königsberg erfolgen. Mit zwei Gegenstimmen wurde die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen.
In der vorausgegangen Diskussion war es unter anderem um die Gesamtfläche gegangen, die im Königsberger Stadtgebiet durch die zurzeit bereits angelegten vier Photovoltaikanlagen belegt wird.