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Ja zum 14,5-Millionen-Etat


Autor: Thomas Weichert

Gößweinstein, Freitag, 31. Januar 2020

Gößweinstein hat sich für das laufende Jahr viel vorgenommen und steht finanziell gut da.
Die Gemeindeverwaltung von Gößweinstein soll ins historische Pfarrhaus direkt neben der Basilika (auf dem Foto rechts neben dem Kirchengebäude) einziehen. Foto: Ronald Rinklef/Archiv


Lob von allen Seiten gab es für Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG), Geschäftsleiter Peter Thiem und Kämmerer Johannes Merz während der Marktgemeinderatssitzung, als es um die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2020 ging. Einstimmig stimmten die Räte dem rund 14,5 Millionen Euro schweren Gesamthaushalt zu, der im Vermögenshaushalt Investitionen in die Infrastruktur von rund 4,5 Millionen Euro vorsieht.

Eine Darlehensaufnahme ist nicht vorgesehen, im Gegenteil. Die Schulden von rund 3,6 Millionen Euro sollen trotz der hohen Investitionen bis zum Jahresende auf 3 Millionen Euro reduziert werden. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Markt Gößweinstein sogar schuldenfrei, weil sich in der allgemeinen Rücklage rund 4 Millionen Euro befinden.

Aus dieser werden heuer jedoch rund 2,4 Millionen Euro zur Deckung des Haushalts verwendet, um die anstehenden Investitionen ohne Kreditaufnahme schultern zu können. Somit verbleiben dann noch rund 1,6 Millionen Euro in der Rücklage die in den Folgejahren insbesondere für den Umbau des Pfarrhauses zum Rathaus benötigt werden.

Neue Kredite geplant

Nächstes Jahr ist jedoch eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 700 000 Euro und 2022 dann eine weitere mit rund 2 Millionen Euro vorgesehen, um vor allen Dingen den Rathausneubau ermöglichen zu können. Ende des Jahres 2022 würde nach aktueller Prognose der Schuldenstand dann bei rund 4 Millionen Euro liegen. Danach sollen die Schulden wieder sukzessive abgebaut werden und bis Ende 2023 wieder auf dem Schuldenstand von Anfang 2020 mit rund 3,6 Millionen Euro zurückgeführt werden. Dies deshalb, weil in den Folgejahren auch Kredittilgungen geleistet werden und somit die Nettokreditaufnahme in den Jahren 2021 und 2022 nur bei rund 950 000 Euro liegt.

Bürgermeister Zimmermann legte ein umfangreiches Investitionsprogramm vor. Es reicht vom Architektenwettbewerb zum Pfarrhausumbau über Investitionen in den Brandschutz, die Versammlungsstätte in der neuen Doppelturnhalle, Dorferneuerungsmaßnahmen in Wichsenstein, einen Multifunktionsplatz in Gößweinstein, neuen Spielplätzen in Behringersmühle, Kleingesee und Gößweinstein, den barrierefreien Umbau des Haus des Gastes, den Anschluss kommunaler Gebäude an das Nahwärmenetz, die Erschließung des Gewerbegebiets bei Bösenbirkig, Straßenbeleuchtungen in Behringersmühle, Etzdorf, Türkelstein und Unterailsfeld bis zur größten Maßnahme, dem Straßenneubau zwischen Hartenreuth und Leutzdorf mit rund 1,7 Millionen Euro.

Hinzu kommen Maßnahmen wie die Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Wasserleitungsneuverlegung in Gößweinstein durch die Wiesentgruppe, die den Verwaltungshaushalt im Vergleich zu letztem Jahr um rund 275 000 Euro erhöhen.

Die größte Herausforderung laut Zimmermann wird heuer die Koordination der einzelnen Beschaffungen und Bauphasen sein. Finanziell habe sich der Markt in den vergangenen Jahren strikt an den Konsolidierungskurs gehalten. Deshalb konnten auch für die anstehenden Infrastrukturmaßnahmen wesentliche Rücklagen gebildet werden.

Als erster Redner meldete sich für die SPD-Fraktion Bernhard Vogel zu Wort, der um Zustimmung zum Haushalt bat und erklärte, dass man noch nie so weit vom "es passiert nichts in Gößweinstein" entfernt war. Er sprach von einer guten Grundlage für das neue Gremium, das damit seine Arbeit ab Mai ohne Verzögerung aufnehmen könne.

Vorreiter in Sachen Haushalt

FWG-Chefin Daniela Drummer lobte, dass Gößweinstein eine der ersten Gemeinden im Landkreis ist, die den Haushalt bereits unter Dach und Fach hat. Trotz der großen Projekte stehe man mit den Füßen fest auf dem Boden und wolle sich nicht übernehmen, so die Konrektorin.

Die längste Rede hatte Ex-Bürgermeister Georg Land (CSU) vorbereitet. Er betonte, dass die finanzielle Situation des Marktes seit Gründung der Großgemeinde noch nie so gut war wie heute. Deshalb seien die Voraussetzungen für die Schaffung von Infrastruktureinrichtungen gut. Dennoch seien die Verwaltungsmitarbeiter noch immer nicht ordnungsgemäß untergebracht, auch sei noch keine Maßnahme der Stadtsanierung, um den Ortskern attraktiver zu machen, durchgeführt und kein neues Baugebiet ausgewiesen worden. Lang geht davon aus, dass der Zeitplan des Pfarrhausumbaus nicht realistisch ist. "Insgesamt scheint mir der Haushalt überfrachtet, so dass auch in diesem Jahr sicherlich nur ein Teil umgesetzt werden wird", meinte er - und stimmte dennoch zu.