Investitionsstau wird abgearbeitet
Autor: Klaus Klaschka
Presseck, Dienstag, 03. Mai 2016
Die Marktgemeinde Presseck muss einige dringende Projekte angehen, benötigt dafür allerdings neue Kredite. In der Gemeinderatssitzung am Montagabend wurde der Haushalt einmütig verabschiedet.
Der Gemeinderat ist damit einverstanden, denn alle Fraktionen sind sich einig, dass der Investitionsstau aus den vergangenen zehn Jahren abgebaut werden muss. Die jetzigen Investitionen seien nicht die Erfüllung luxuriöser Wünsche, sondern eigentlich reine Pflichtausgaben der Gemeinde, stellte Bürgermeister Siegfried Beyer zu Beginn der Beratung des Gesamthaushalts am Montagabend fest.
Insbesondere bei den 55 Kilometern Straßen in der großen Flächengemeinde muss etwas getan werden, so Beyer weiter: "Der Bauhof hat in den vergangenen Jahren immer wieder nur notdürftig Löcher geflickt." In diesem Jahr stehen nun 500 000 Euro zur Verfügung, mit denen nach einer Prioritätenliste Straßen oberflächensaniert werden sollen - die schlechtesten zuerst.
Begonnen hat die Gemeinde bereits Ende 2015 mit der Sanierung zwischen Wustuben und Elbersreuth.
Völlig neu aufgebaut werden muss die Fabrikstraße ab dem Marktplatz. Die Arbeiten sollen bereits in der kommenden Woche beginnen. Kosten: 350 000 Euro. Bereits seit Anfang dieser Woche im Gang sind Arbeiten für den Breitbandanschluss, zunächst zwischen Presseck und Wildenstein. Von den Breitband-Gesamtkosten über 902 000 Euro trägt die Gemeindekasse lediglich zehn Prozent.
Winterdienst ist teuer
Einen Batzen Geld kostet Presseck auch der Winterdienst. 85 000 Euro sind hierfür in den aktuellen Haushalt eingestellt. Da kein Privatmann oder ein Unternehmen sich für die Übernahme des Winterdienstes mehr zur Verfügung stellt, muss der Markt dies seit vergangenem Jahr selbst durch den Bauhof erledigen.
Neben dem bereits vorhandenen Räumfahrzeug musste ein weiteres angeschafft (155 000 Euro) und ein drittes über den Winter gemietet werden. Um die "teueren Gerätschaften auch entsprechend unterbringen zu können müssen wir die Halle des Bauhofs entsprechend erweitern. Außerdem brauchen wir noch ein Salzlager, da das nächste Salzdepot des Landkreises jetzt in Leuchau ist." Mit 100 000 Euro ist das Vorhaben veranschlagt.Des Weiteren soll das Rathaus energetisch saniert werden. Dies wurde bereits zwecks Bezuschussung durch das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) angemeldet. Inwieweit diese Maßnahme - Kosten fast 400 000 Euro - gefördert wird, ist noch nicht entschieden.
Große Sorgen hat Presseck mit dem Schulhaus. Das Haus insgesamt sei sanierungsbedürftig; die Heizung habe im Herbst zum größten Teil schon den Geist aufgegeben, konnte aber "über den Winter gebracht werden," wie Bürgermeister Beyer sagte. Dennoch muss sie unbedingt im Lauf diesen Jahres erneuert werden. Kosten: 90 000 Euro, für die sich Kämmerer Frank Wunner augenblicklich um Förderung bemüht.
Einigkeit über den aktuellen Gemeinde-Haushalt bekundeten die Sprecher aller drei Fraktionen im Gemeinderat. Für die CSU betonte Raimund Graß, die Notwendigkeit der Investitionen "nach zehn Jahren Stagnation." Gleichzeitig mahnte er auch die weitere Sanierung der Schule und die "Beobachtung der Industriebrachen in der Marktgemeinde" für das kommende Haushaltsjahr an.
"Endlich geht was vorwärts", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Leinfelder zum diesjährigen Haushalt. "In den letzten mehr als zehn Jahren musste ich mir oft die Frage stellen lassen ,Wieso kommt kein Geld in Presseck an, wir zahlen doch auch Steuern?'."