In der Regel gibt es nur 20 Euro
Autor: Friedwald Schedel
LKR Kronach, Mittwoch, 09. Juli 2014
Sitzungsgeld Die Kommunen im Landkreis Kronach sind sparsam. Die Mitglieder in den Ratsgremien erhalten einen spärlichen "Stundenlohn". Doch es gibt auch Ausreißer nach oben.
von unserem Redaktionsmitglied
Friedwald Schedel
Kreis Kronach — Die Stadt Kronach gab im vergangenen Jahr 58 906,63 Euro für Sitzungsgelder aus, das sind über 2400 Euro für jedes der 24 Stadtratsmitglieder. Die Stadt Ludwigsstadt wendete insgesamt nur knapp 3000 Euro für das gesamte 16-köpfige Gremium auf. Bürgermeister Timo Ehrhardt (SPD) fährt einen eisernen Sparkurs - auch bei den Sitzungsgeldern.
Das Sitzungsgeld wurde in Ludwigsstadt dennoch von 15 auf 20 Euro angehoben. Den gleichen Betrag gibt es für die zwei bis drei Stunden dauernde Sitzungsvorbesprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden. "Bisher hat kein Stadtrat einen Verdienstausfall als Selbstständiger geltend gemacht. Das wäre möglich, aber er müsste den Antrag drei Tage vor der Sitzung stellen", sagte der Ludwigsstadter Bürgermeister. Den Antrag bei ihm vorzulegen hat sich also noch keiner getraut.
Auch sonst spart Ehrhardt, wo er nur kann. Die Sitzungsunterlagen werden per Intranet zur Verfügung gestellt. Das muss sich jeder Stadtrat selbst ausdrucken. Nur die Einladung gibt's in Papierform, damit kein Stadtratstermin vergessen werden kann, wenn eines der Gremiumsmitglieder mal einige Tage den Computer nicht anwirft.
Antrag kam von Verwaltung
Und das Ludwigsstadter Ratsgremium trägt den Sparkurs des Stadtoberhaupts mit: "Die Stadträte sind sich bewusst, dass sie nicht woanders reduzieren, aber bei sich selbst erhöhen können. Der Antrag für die Anhebung von 15 auf 20 Euro kam übrigens nicht aus dem Ratsgremium, sondern von der Verwaltung mit der Begründung, dass sich die 16 Ratsmitglieder die Sitzungsunterlagen ausdrucken müssen."
Das größte Gremium
Aber warum ist die Summe der Ausgaben in der Stadt
Kronach dann so hoch, denn auch Kronach muss sparen? Das liegt zum einen daran, dass das Gremium mit 24 Mitgliedern das größte im Kreis ist. Außerdem gibt es viel mehr Sitzungen als in den kleineren Kommunen - und die Stadt hat auch mehr Ausschüsse. Auch die Sitzungsgelder sind deutlich höher. Für Stadtrats- und Ausschusssitzungen werden jeweils 50 Euro gezahlt. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten in Kronach eine monatliche Aufwandsentschädigung von 100 Euro. Für jedes Fraktionsmitglied wird eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von zehn Euro monatlich gezahlt. Stadtratsmitglieder, die Arbeiter oder Angestellte sind, haben Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls. Selbstständige erhalten 15 Euro pro angefangener Stunde für den Verdienstausfall - aber nur bis 18 Uhr.
Wem im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, der erhält 15 Euro pro angefangener Stunde.
Reisekosten und Tagegelder
Für auswärtige Tätigkeiten werden auch noch Reisekosten und Tagegelder gezahlt. Das läppert sich auf die oben angeführten fast 60 000 Euro für die Stadt Kronach zusammen.