Beim Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 10. Februar hat man sich darauf verständigt, den aktuellen Lockdown mit wenigen Ausnahmen bis 7. März zu verlängern. Danach soll der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner erfolgen. Dieser vage Orientierungswert gilt allerdings zunächst nur für den Einzelhandel, eine gemeinsame Öffnungsstrategie von Bund und Ländern für alle Branchen gibt es bislang nicht.

Mittlerweile sind, wie die IHK zu Coburg in einer Pressemitteilung schreibt, nicht wenige Betriebe der besonders betroffenen Branchen wie stationärer Einzelhandel, Hotel- und Gaststättengewerbe, Tourismus und Veranstaltungswesen unverschuldet in existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflagen geraten, trotz verschiedener Unterstützungsangebote vom Bund und vom Freistaat Bayern. Bei einigen herrscht Verzweiflung bis zur blanken Existenzangst, vor allem wenn dringend benötigte Hilfszahlungen nicht oder verspätet fließen. Vor diesem Hintergrund haben die Mitglieder des IHK-Ausschusses Einzelhandel und des IHK-Ausschusses Tourismus bei ihrer gemeinsamen Online-Sitzung eine Resolution erarbeitet und verabschiedet. Sie fordern darin von der Bundesregierung und der Bayerischen Landesregierung eine zeitnahe Öffnungsperspektive mit nachvollziehbaren Stufen-Kriterien nach epidemiologischen Erkenntnissen und Erfordernissen, um ein Pendeln zwischen Öffnungen und Schließungen zu verhindern. Gleichzeitig ist eine Perspektive dringend Notwendig damit die Mitarbeiter in den relevanten Branchen das Vertrauen in deren Zukunft nicht verlieren. Denn qualifizierte Fachkräfte sind für den Re-Start dringend notwendig.

Stufenweise Rückkehr

Die Verfasser der Resolution weisen darauf hin, dass viele Betriebe in den vergangenen Monaten zum Teil mit erheblichem finanziellen Aufwand die Voraussetzungen für sämtliche Hygienevorschriften geschaffen haben. Auf der Grundlage der bislang bewährten und nachweislich wirksamen Hygienekonzepte und Verhaltensregeln müsse nun möglichst rasch die stufenweise Rückkehr zu einem geordneten Geschäftsbetrieb möglich sein. An die Bundesregierung richtet sich die Forderung der Ausschussmitglieder nach unbürokratischer Beantragung und schneller Auszahlung von Wirtschaftshilfen. Auch für die Kommunen werden Hausaufgaben aufgelistet, um Wege zur Revitalisierung der Innenstädte zu finden. In Coburg habe es hohe Priorität, dass der Arbeitskreis Einzelhandel unter Führung der Stadt Coburg wieder seine Arbeit aufnimmt. red