Stadtratssitzungen bald auch im Internet?
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Höchstadt a. d. Aisch, Freitag, 16. April 2021
Andreas Dorsch
Als Reaktion auf die Pandemie hat Bayern die Gemeindeordnung geändert. Stadt- und Gemeinderäte müssen bei Sitzungen jetzt nicht mehr unbedingt körperlich anwesend sein, sondern können auch per „Ton-Bild-Übertragung“ teilnehmen.
Am Montag, 19. April, um 18 Uhr werden die Höchstadter Räte aber noch einmal persönlich in der Aischtalhalle erscheinen müssen. Dann werden sie unter anderem darüber beraten, ob sie künftig die Änderung der Gemeindeordnung nutzen wollen.
Wie von der Verwaltung in der Sitzungsvorlage mitgeteilt, wäre dafür eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat notwendig.
Ob die Räte gar so weit gehen, dass sie – wie von der Jungen Union beantragt – die Sitzungen aufzeichnen und öffentlich übertragen lassen, wird am Montag entschieden. Die Videos über die Stadtratssitzung möchte die JU dann auf der Homepage der Stadt zugänglich machen.
Weitere Punkte sind am Montag der CSU-Antrag auf Corona-Schnelltests vor Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse und die Stadtentwicklung. Dabei geht es vor allem um ein integriertes Stadtentwicklungskonzept und den Ausbau der Steinwegstraße. Hier soll ein Planungswettbewerb beschlossen und eine Jury festgelegt werden.