Jahresrechnung 2019 war völlig korrekt

Autor: Richard Sänger

Weisendorf, Mittwoch, 21. April 2021

Das Weisendorfer Gremium billigte das Ergebnis und entlastete die Verwaltung. Bei der Prüfung war es zu keinen Beanstandungen gekommen. Kontroverse Diskussionen gab es dafür zum Tagesordnungspunkt „Benutzungsordnung für das Geschirr des Marktes Weisendorf“.

Die Zahlen für das Haushaltsjahr 2019 der Marktgemeinde Weisendorf präsentierte Kämmerin Christina Strunk.

Wie berichtet, wurde die Sitzung des Marktgemeinderates aufgrund der fortgeschrittenen Stunde am 12. April abgebrochen. Am Dienstag wurde die Sitzung nun fortgesetzt und bei der Tagesordnung im öffentlichen Teil wurden die restlichen vier Punkte diskutiert und beschlossen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand dabei die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 mit Feststellung des Ergebnisses und Entlastung der Verwaltung. Marktgemeinderätin Christiane Kolbet (Grüne) als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses berichtete von vier Prüfungstagen.

„Zu Beanstandungen ist es nicht gekommen. Die Kämmerin Christina Strunk und auch die Verwaltung haben alle Fragen erschöpfend beantwortet“, berichtete die Vorsitzende. Im Fokus stand, ob die Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind. Auf formale Richtigkeit, Vollständigkeit und Vollzähligkeit der Kassenanordnungen wurde geachtet.

Ein einstimmiger Beschluss

Kolbet, die sich bei der Kämmerin und der Verwaltung für deren vorbildliche Arbeit bedankte, empfahl dem Marktgemeinderat , die Jahresrechnung 2019 festzustellen und den Bürgermeister samt Verwaltung zu entlasten. Es folgte auch ein einstimmiger Beschluss. Wie Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein ( CSU ) erläuterte, behandelte der Rechnungsprüfungsausschuss im Rahmen der Schlussbesprechung die Stellungnahme der Verwaltung und fasste einen einstimmigen Beschluss.

Die wichtigsten Zahlen wurden vor der Beschlussfassung vom Bürgermeister verlesen und Kämmerin Christina Strunk hatte dazu auch eine Präsentation vorbereitet. Der Gesamthaushalt 2019 belief sich in den Einnahmen und Ausgaben auf knapp 28,5 Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 1,9 Millionen Euro und die Rücklagen waren mit knapp neun Millionen Euro ausgewiesen. Die Haushaltsausgabereste summierten sich rund 1,5 Millionen Euro.

Da der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung bei der Entlastung persönlich beteiligt ist, folgten zwei separate Beschlüsse. Die Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung wurde vom Zweiten Bürgermeister Stefan Groß (FWW) durchgeführt. Mit der Entlastung wurde das Verfahren der Rechnungslegung förmlich abgeschlossen und der Marktgemeinderat billigte die Haushalts- und Wirtschaftsführung und Haushaltsüberschreitungen wurden mit der Entlastung genehmigt.

Preise noch in DM angegeben

Eine Diskussion gab es zum Tagesordnungspunkt „Benutzungsordnung für das Geschirr des Marktes Weisendorf “. Im Jahr 2018 wurde gemäß einem Beschluss des Marktgemeinderates neues Geschirr für gemeindliche Veranstaltungen beschafft, das den Geschirrpool der Gemeinde erweiterte.

„Die derzeitigen Ausleihbedingungen beschloss der Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss im Februar und es wird eine Neufassung notwendig“, erklärte der Bürgermeister . In den bisherigen Bedingungen fehlten Regelungen für Übergabe- und Rückgabekonditionen sowie Folgen der verspäteten Rückgabe; diese müssten auf den neuesten Stand gebracht werden. Zudem seien die Preise noch in DM angegeben und eine Umstellung müsse auch wegen der umsatzsteuerlichen Behandlung erfolgen. „Der Stückpreis für Geschirr und Besteck, ursprünglich 0,10 DM (jetzt 0,05 Euro) wird nicht erhöht, um dem Zweck des Geschirrpools, die Vermeidung und Eindämmung von Müll durch Einweggeschirr und -besteck, Rechnung zu tragen“, hieß es im Beschlussvorschlag. Damit war ein Teil des Gremiums jedoch nicht einverstanden. Sandra Ebersberger (FWW) bezeichnete die Ausleihe der Gemeinde als „unattraktiv“. Deswegen holten sich Vereine das Geschirrmobil des Landkreises, erklärte die Gemeinderätin , die gleichwohl den Arbeitsaufwand der Rathausmitarbeiter bei der Rückgabe anerkannte.

Zu den Nutzern erklärten der Bürgermeister und die Kämmerin, dass das Geschirr auch sehr häufig von Gewerbetreibenden ausgeliehen werde. Ebersberger stellte schließlich den Antrag, die Konditionen des Landkreises zu übernehmen. Dieser fand aber nur sieben Befürworter. Für die bisherige Regelung entschieden sich 13 Gemeinderäte und sieben lehnten sie ab.