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Hochregal bleibt ein Zankapfel


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Ebern, Donnerstag, 21. November 2019

In Ebern wird einmal mehr Kritik an den Plänen für Eyrichshof und am Vorgehen im Stadtrat laut.
Das Schlimmbachhaus, rechts neben dem Reisebüro (früher Eisenwarenhandlung und später Wollladen), ist noch nicht verkauft, wie Bürgermeister Jürgen Hennemann bei der Bürgerversammlung sagte. Für eine Nachnutzung wäre die Stadt dankbar. Fotos: Helmut Will


Gut besucht war die Bürgerversammlung am Mittwochabend in der Rathaushalle in Ebern, bei der alle Bürger aus dem Gebiet der Stadt Ebern zu Wort kommen konnten. Beherrschendes Thema war der derzeitige Streitpunkt Nummer eins im Stadtgebiet, der geplante Bau eines Hochregallagers der Firma Uniwell in Eyrichshof, weshalb mehrere Personen aus Eyrichshof gekommen waren.

Adalbert Holzberg aus Eyrichshof eröffnete den Reigen der Kritiker an Bürgermeister und Stadtrat. "Bei der Stadtratssitzung musste ich darum kämpfen, zu Wort zu kommen, heute kann ich meine Meinung wie jeder hier äußern", sagte Holzberg. Er beklagte das bisherige Vorgehen des Stadtrates zum Thema Hochregallager in Eyrichshof und bemängelte, dass das Bürgerbegehren abgelehnt wurde. "Ich glaube, ich kann mitreden, was sich so in den Sitzungen des Stadtrates abspielt, weil ich schon in vielen Sitzungen des Stadtrates, vor allem in letzter Zeit, war", sagte Holzberg. Hierbei schoss er auch einige "spitze Pfeile" in Richtung des Bürgermeisters ab.

Dem entgegnete Jürgen Hennemann (SPD), dass es bei Stadtratssitzungen eben so sei, dass Zuhörer nur dann das Wort ergreifen dürften, wenn der Stadtrat in seiner Mehrheit zustimmt. Auch in Sachen Bürgerbegehren habe der Stadtrat völlig konform gehandelt.

Es stehe der Bevölkerung frei, unter Beachtung aller rechtlichen Voraussetzungen ein neues Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen mit dem Ziel eines Bürgerentscheides, sagte der Bürgermeister. Hennemann verwahrte sich gegen Unterstellungen. Als Beispiel nannte er eine Aussage, wonach in Untermerzbach ein Bürgerentscheid stattfand, obwohl es beim dortigen Bürgerbegehren an der erforderlichen Stimmenzahl gefehlt habe.

Nie so gedacht gewesen

Hermann von Rotenhan sagte, dass er den Eindruck habe, dass mit dem Hochregallager etwas "reingezwängt" werden soll, was nie so angedacht gewesen sei. "So ein gigantisches Bauwerk war nie vorgesehen, und ich halte es für nicht sachgerecht und verantwortbar", sagte der Baron. "Bebauungsplanänderungen gibt es immer wieder, wenn es erfordert ist, diese an den Anforderungen anzupassen", sagte Hennemann. Man könne bei der Erstellung eines Bebauungsplanes nie wissen, was sich auf diesen Flächen einmal entwickle. Das sei vor allem bei Gewerbegebieten der Fall. "Versorgung, Platzbedarf und Umänderungen seien stets Bestandteil bei der Erstellung von Bebauungsplänen", so Hennemann. Wenn es nötig sei, müssten Verkehrsreglungen angepasst werden.

Gleiche und ähnliche Einwände wie Verkehrsbelastung, Umweltaspekte, Überdimensionierung oder Verschandelung der Landschaft durch das Hochregallager, die schon in Stellungnahmen ausführlich erörtert waren, kamen auch von Sabine Hillemeir, Angelika Joachim und Kerstin Förtsch-Angermüller.

Angelika Joachim forderte dazu auf, dass der Stadtrat seine Entscheidungen pro Hochregallager überdenken und er das Bürgerbegehren unterstützen solle. "In Eyrichshof sind fast alle gegen die geplante Maßnahme und es sollten bei einem Bürgerentscheid auch andere dagegen stimmen", so ihr Appell. Hennemann schloss das Thema ab mit dem Hinweis, dass nach einem rechtlich zulässigen Bürgerbegehren bei einem Bürgerentscheid die Bürger entscheiden könnten.

Verkehrsbelastungen

David Pfeufer aus Heubach machte einen Schwenk in Richtung der Events, die auf Schloss Eyrichshof stattfinden. "Da ist die Verkehrsbelastung auch sehr hoch, aber niemand regt sich auf." Der Schlossherr wollte das nicht so stehen lassen und erwiderte, dass bei den Veranstaltungen stets ein Verkehrskonzept erarbeitet würde.

Angesprochen wurde auch der Schwerverkehr, der aus Richtung Gereuth/Kurzewind durch Eyrichshof fährt. "Da sind wir dran, hier etwas zu ändern, aber die Stadt kann das nicht entscheiden; wenn dem so wäre, hätten wir schon längst entsprechende Schilder aufgestellt", sagte Jürgen Hennemann. Die Entscheidung liege beim Landratsamt.

Leerstände in der Innenstadt

Was tut die Stadt gegen die "Ausblutung" der Innenstadt und ist bei der Verlagerung von Aldi berücksichtigt, dass es an der B 279 bei der Einmündung zu erhöhtem Verkehrsaufkommen kommen kann?, wollte Walter Ullrich wissen. Die B 279 sei für ausreichende Verkehrsbelastung konzipiert, sagte Hennemann. Weiter habe die Stadt durch Förderprogramme für Gebäude der Innenstadt einen Anreiz geschaffen und sogar die Förderquoten erhöht. Der Wunsch scheitere aber, Gewerbetreibende auf den Marktplatz zu ziehen. "Natürlich sind wir bemüht, unseren Marktplatz zu beleben und den Leerstand zu beheben", so der Bürgermeister.

"Ist es richtig, dass das Schlimmbachhaus in Ebern (das Gebäude befindet sich am Marktplatz, Ecke Badgasse; Anm. d. Red.) verkauft wurde?", fragte Eberhard Wohl. "Uns ist nichts bekannt, wir wären froh, wenn das so wäre", sagte Hennemann. Weitere Fragen von Wohl zielten auf das Altstadtfest und den Biergarten "Zum Freigang" ab. Zur Gestaltung des Altstadtfeste gebe es Vorschläge, welche im Hauptausschuss der Stadt erörtert werden. Allerdings werde das erst in zwei Jahren greifen, weil so lange noch die alte Ausschreibung gültig sei, hieß es. Ein Festmanager wäre nötig, um Helen Zwinkmann von der Touristik zu entlasten, legte Hennemann dar. "Der ,Freigang' ist ein leidiges Thema, weil es hierfür einen Erbpachtvertrag gibt. Über einen Notar sind wir um die Aufhebung desselben bemüht, und ich hoffe, dass es zu einem gütlichen Abschluss kommt" sagte der Bürgermeister.

Der Spielplatz an der Beethovenstraße fällt wegen geplanter Baumaßnahmen weg. "Hat man sich schon Gedanken über einen Ausgleich gemacht", wollte Michael Geuß wissen. Das schon, aber es sei noch nichts entschieden, sagte Hennemann.

Begräbniswald

Thema war auch ein Begräbniswald für Ebern. "Ich habe zweimal darum gebeten, in dem Ausschuss der Stadt Ebern darüber sprechen zu dürfen, habe aber keine Gesprächsbereitschaft seitens der Stadt feststellen können. Das finde ich schade", sagte Hermann von Rotenhan, der in seinem Wald einen solchen Begräbniswald einrichten will.

Ihm hielt der Bürgermeister entgegen, dass er zweimal aufgefordert wurde, entsprechende Vorstellungen darzulegen, was aber nicht passiert sei. Hätte man entsprechende Vorlagen bekommen, hätte man in dieser Sache weiterdenken können, sagte er.

Der Baron hingegen hätte es für sinnvoll gehalten, erst mal am "Runden Tisch" alles erörtern zu können, bevor konkrete Planungen vorgelegt werden. Wie es weiter geht, wird die Zukunft zeigen.

Schwerlastverkehr

Verwundert zeigte sich Ralf Kestel, dass der Antrag der Freien Wähler, den Schwerverkehr aus dem Innenstadtbereich zu verbannen, abgelehnt wurde. "Die Begründung, rechtliche Gründe würden dem entgegenstehen, kann ich nicht nachvollziehen", sagte Kestel. Hennemann berief sich auf eine negative Stellungnahme der Polizei und merkte an, dass mitunter auch große Lkw in die Kernstadt fahren müssten. "Wie will man das vernünftig regeln?", fragte der Bürgermeister.

Wichtige Entscheidungen

Einen ausführlichen Streifzug machte Hennemann durch wichtige Entscheidungen des Stadtrates im laufenden Jahr. Er zeigte als Beispiele die Bauleitplanung für die Verlagerung von Gewerbebetrieben und die Landesbaudirektion auf sowie für das Altenpflegeheim der Diakonie im Baugebiet Mannlehen. Auch ging er auf die Planungen von Geschäften und Firmen ein.

670 000 Euro kostete die Baugebietserweiterung Haube II in Unterpreppach. Nur noch zwei Bauplätze seien hier frei, sagte er. Barrierefreie Wohnanlagen sollen an der Angerstraße und der Gymnasiumstraße mit der Lebenshilfe entstehen. "Innen statt außen bauen" laute die Devise der Stadt. Als Beispiel führte er den Stadtteil Albersdorf an, wo fünf Anwesen zum Bebauen oder zum Umbau zur Verfügung stehen. Der Bürgermeister ging auch auf Straßenunterhalt, Bauunterhalt, auf Wasser- und Kanalnetz ein. Die Aufgaben beschäftigen den Bauhof der Stadt sehr stark. "Ich freue mich, dass von Bauhofseite viele eigene Ideen kommen und ich danke dafür", so der Bürgermeister.

Für den Winterdienst

250 000 Euro wurden für die Anschaffung eines neuen Lkw für den Winterdienst ausgegeben, mit dem auch Lauge statt oder in Verbindung mit Streusalz aufgebracht werden könne. Hennemann wies auf das Projekt "Dorfgemeinschaftshaus" für Unterpreppach hin, das man mit Eigenmitteln nicht schultern könne. Energie und Wasser sparen sollten alle Bürger, bat Jürgen Hennemann. Eine Bürger-Photovoltaikanlage könnte auf den Dächern des Bauhofs entstehen - mit der Idee, dass sich die Bürger einbringen können.

Schließlich bat Hennemann darum, bei der Stadt vermietbare Wohnungen und Leerstände, die einer Nutzung zugeführt werden können, zu melden.