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Hirschaid hofft auf Sonntags-Shopping


Autor: Hans Kurz

Hirschaid, Mittwoch, 17. März 2021

Die Gewerbetreibenden in Hirschaid wünschen sich einen verkaufsoffenen Sonntag. Der Gemeinderat hat für den 13. September grünes Licht gegeben. Doch der Durchführung stehen verschiedene rechtliche Hürden im Weg.
Archivbild vom Hirschaider Herbstmarkt Foto: Andrea Spörlein


Die Gewerbetreibenden in Hirschaid würden im September gerne einen verkaufsoffenen Sonntag durchführen. Denn nach dem Frühjahrsmarkt wurden sowohl der ursprünglich für den 23. August geplante Markt im Gewerbegebiet als auch der traditionelle Herbstmarkt im Oktober wegen Corona abgesagt. Beide Märkte waren seit Jahren mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbunden.

Um diesen Ausfall - und auch weitere coronabedingte Einbußen - kompensieren zu können, wandten sich die Händler mit einer entsprechenden Bitte an den Markt Hirschaid. Doch obwohl der Gemeinderat Ende Juni mehrheitlich einem verkaufsoffenen Sonntag am 13. September zustimmte, sind die Chancen, dass dieser tatsächlich stattfinden kann, eher gering.

Nur mit Anlass

Denn die Rechtsprechung der vergangenen Jahre ist eindeutig: Eine Ladenöffnung an Sonntagen darf eine Kommune nur erlauben, wenn es dazu einen Anlass gibt, wie etwa ein Markt oder eine Messe. Und wenn diese Veranstaltung für sich schon auf ein größeres Publikumsinteresse stoßen als das sonntägliche Shopping-Event. Gegen die anlasslose Genehmigung in Hirschaid hat sich nun die Gewerkschaft Verdi mit einer Aufsichtsbeschwerde an das Landratsamt gewandt.

Er sei sich schon bewusst gewesen, dass die formalen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, räumt Hirschaids Bürgermeister Klaus Homann (CSU) auf FT-Nachfrage ein. Rund 40 Gewerbetreibende hätten mit einer Unterschriftenliste darum gebeten. "Wir wollten vom Gemeinderat ein positives Signal senden. Wir wollen die Gewerbetreibenden unterstützen."

Großveranstaltungen verboten

Und nun? "Ich weiß, dass es kritisch ist. Aber wir werden uns nicht gegen die Gewerbetreibenden stellen", sagt Homann. Allerdings ist auch klar, dass der Markt keinen Anlass schaffen kann, der einen verkaufsoffenen Sonntag rechtfertigen würde. Zum einen weist die Gemeinde darauf hin, dass Großveranstaltungen in Bayern ohnehin bis Ende Oktober verboten sind. Zum anderen würde ein Markt, der den aktuell gültigen Corona-Regeln entspräche, wohl kaum die Anforderungen für ein Sonntags-Shopping nach dem Ladenschlussgesetz erfüllen.

Denn aktuell gilt nach der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: "Wochenmärkte und andere Märkte zum Warenverkauf unter freiem Himmel, die keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, insbesondere kleinere traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte und Flohmärkte, sind zulässig."

Dass die Pläne der Hir- schaider nicht rechts- und regelkonform sind, hat auch das Landratsamt inzwischen erkannt. "Wir haben am Dienstag die Information erhalten, dass der Markt Hirschaid eine Verordnung erlassen hat, der einen verkaufsoffenen Sonntag am 13. September vorsieht", berichtet Pressereferent Frank Förtsch auf Anfrage. "Ohne einen Anlass (Markt, Messe oder ähnlich) ist dies im Ladenschlussgesetz so nicht vorgesehen." Die Motivation, coronabedingte Umsatzverluste auszugleichen, sei neu. "Deshalb haben wir für eine oberfrankenweit einheitliche Bewertung und Handhabung die Regierung von Oberfranken eingeschaltet."

Dass vonseiten der Staatsregierung - deren ausführendes Organ vor Ort die Regierung in Bayreuth ist - zusätzliche verkaufsoffene Sonntage erlaubt werden, scheint aktuell eher unwahrscheinlich. Bereits im Juni hatten sich zahlreiche Bürgermeister und Landräte in einem offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gewandt und zusätzliche Möglichkeiten für verkaufsoffene Sonntage gefordert. Nach einem Monat erhielten sie dann Antwort von der Staatsregierung. "Nach meiner Überzeugung sind anlasslose verkaufsoffene Sonntage kein taugliches Instrument zur Unterstützung des Einzelhandels", schrieb Arbeitsministerin Carolina Trautner (CSU).

Unterstützung benötigt

Die Ministerin äußerte allerdings auch Verständnis für die Problematik. Das hat auch das Bamberger Landratsamt. "Unabhängig von der rechtlichen Bewertung dieses Falles benötigt die regionale Wirtschaft jede nur mögliche Unterstützung - durch die öffentliche Verwaltung ebenso wie durch die Kunden vor Ort", schreibt Förtsch. Dies hätte der Landkreis mit allen Städten, Märkten und Gemeinden bereits in zwei Anzeigenkampagnen deutlich gemacht. Der Pressereferent erinnerte auch an den Rettungsschirm für Wirtschaft und Vereine, den der Landkreis bereits im März mit einem Volumen von 1,5 Millionen Euro aufgelegt habe. 1,1 Millionen Euro seien bisher bewilligt und ausbezahlt worden.

Am Spagat zwischen Corona-Regeln und Ladenschlussgesetz wagt sich die Stadt Erlangen. Dort soll vom 20. bis 27. August auf dem Schlossplatz ein Augustmarkt stattfinden, mit einem verkaufsoffenen Samstag am 23. August. In einer entsprechenden Pressemitteilung vom 25. Juli nennt das City-Management Erlangen den ersten verkaufsoffenen Sonntag in diesem Jahr ein "wichtiges Signal für den Erlanger Einzelhandel und für die ganze Region".

Erlangen kein Vorbild

Obwohl laut Infektionsschutzverordnung zulässige Märkte "keine großen Besucherströme anziehen" dürfen, rechnen die Erlanger Veranstalter damit, dass aufgrund der Tatsache, dass viele ihren Sommerurlaub dieses Jahr zu Hause verbringen, die "Zahl an Besuchern 2020 deutlich höher liegen" könnte als in den Vorjahren. Umso mehr lade "der verkaufsoffene Sonntag zu einer gemütlichen Entdeckungstour" durch die Erlanger Altstadt ein. Das Ganze soll der Stadt Erlangen zufolge "natürlich unter den geltenden Infektionsschutzmaßnahmen", also den "bekannten Abstands- und Hygieneregeln" stattfinden.

Auf derartige Tricksereien will man sich in Hirschaid gar nicht erst einlassen. "Einen Markt werde ich nicht veranstalten", stellt Bürgermeister Homann klar.