"Ich war bereits vor einem halben Jahr beim Bürgermeister mit diesem Antrag, da war er noch nicht unterschrieben", sagte Bernd Büttner (BN) in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Heiligenstadt. Doch leider sei in der Zwischenzeit nichts passiert. Deshalb habe die Fraktion Bürgernähe (BN) den mittlerweile unterschriebenen Antrag offiziell eingereicht.
"Uns liegt daran, dass wir zeitnah und sachlich informiert werden, um die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Deshalb der Antrag", ergänzte Büttner. Die BN wollte in die Geschäftsordnung aufnehmen lassen, dass Sitzungen grundsätzlich am letzten Donnerstag im Monat im Sitzungssaal des Rathauses stattfinden, regelmäßig um 18 Uhr beginnen und spätestens um 21 Uhr enden sollen. Ausschusssitzungen sollen grundsätzlich um 18 Uhr beginnen und regelmäßig auf eine Sitzungsdauer von drei Stunden begrenzt werden.
Zu Beginn der Sitzung hatte Dieter Friedrich (WG) bereits moniert, dass die Sitzungsunterlagen um 15 Uhr noch nicht bereitgestellt waren. Dies bedeute, dass sich die Räte nicht ordentlich vorbereiten könnten. Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt trug in sachlichem Ton vor, dass gemäß der Gemeindeordnung ausschließlich der Bürgermeister Beratungsgegenstände vorbereiten und den Gemeinderat unter Angabe der Tagesordnung mit angemessener Frist einberufen kann.
"Sie können dem Bürgermeister nicht vorschreiben, wann er wo welche Sitzung macht", so Schmidt. Die Räte sollten sich lieber um Sachprobleme kümmern.

Der Laden muss laufen

"Meine Haltung ist bekannt. Wir müssen schauen, dass der Betrieb läuft", sagte dazu Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit).
Wenn die Gemeinde ständig Sitzungen vorbereiten müsse, ginge draußen nichts. Zudem gebe es in Heiligenstadt genug große Maßnahmen und Themen. "Ich bin der Verantwortliche", fasste Krämer zusammen. Alexander Stöcklein (BN) versuchte zu erklären, dass die Fraktion den Antrag nicht auf Biegen und Brechen durchbringen wolle.
Doch wünsche er sich, dass viele Tagesordnungspunkte auf mehrere Sitzungen verteilt werden. Dann hätte die Verwaltung weniger vorzubereiten und könnte früher liefern.
Wichtig sei, dass die Räte rechtzeitig und gut informiert werden. "Teilweise wissen die Bürger mehr als ich. Das ist blöd", klagte Stöcklein. Anke Kraasz (BN) monierte zudem, dass sie Probleme habe, an Sitzungen um 14 oder 15 Uhr teilzunehmen, da sie tagsüber beruflich unterwegs sei. Johannes Harrer sprach von einem "riesigen Blabla" und schlug vor, das Rad nicht wieder neu erfinden zu wollen. Dagegen verwehrte sich Anke Kraasz und meinte, dass sie dann halt nicht mehr in Ausschüssen tätig sein könne. Dieter Friedrich führte an, dass er Schicht arbeite und immer mal freinehmen müsse.
Mit den rechtzeitigen Einladungen sei es aber schon besser geworden, lobte er.

Weniger als drei Stunden

Krämer will sich nun bemühen, die Sitzungen am letzten Donnerstag anzuberaumen.
Der Bauausschuss wird weiterhin nachmittags tagen, damit man bei Bedarf noch an die Baustelle fahren kann. Die vergangenen Sitzungen hätten sowieso weniger als drei Stunden gedauert. Dem Antrag der BN-Fraktion wurde nicht zugestimmt.