Druckartikel: Haushaltsberatung erst im Mai

Haushaltsberatung erst im Mai


Autor: Dagmar Niemann

Effeltrich, Dienstag, 18. Februar 2020

In einer Kampfabstimmung setzte sich Christine Berthold mit ihrem Antrag durch, die Vorbesprechung des Effeltricher Etats zu verschieben. Am Hesselbach sollen künftig jährlich Pflegearbeiten stattfinden.
Der Hesselbach vom Rosenweg aus in Richtung Schule, Turnhalle und Sportheim Foto: Dagmar Niemann


Wahlkampf im Gemeinderat: Nach der sachbezogenen Behandlung verschiedener Anträge des Burschenvereins "Zufriedenheit" und der Ortsfeuerwehren kam es in der jüngsten Sitzung zu einer Kampfabstimmung über den Termin der Haushaltsvorberatungen.

Der Burschenverein "Zufriedenheit" hatte beantragt, dem Gremium die Gründe für den Wunsch einer Beteiligung der Gemeinde an den durch den Brauch des Winteraustreibens entstehenden Kosten erläutern zu dürfen. Im Namen der 37 Antragsunterzeichner erklärten die Vorsitzenden Philip Kupfer und Jan Leuthäuser, wie sie sich die Mitwirkung der Kommune im Einzelnen vorstellen.

So baten sie, dem Verein ein etwa 2300 Quadratmeter großes Flurstück für den Anbau von Wickengras zur Verfügung zu stellen und die Kosten für das Saatgut - rund 100 Euro pro Saat - zu übernehmen. Das mit Hafer vermischte Wickenheu werde zum Einkleiden der Strohbären benötigt, die nach einem alten Brauch den Winter verkörpern und alljährlich in Baiersdorf von den Effeltricher "Fosaleggen" ausgetrieben werden.

Ampel zur Kirchweih

Weiter sollte sich die Gemeinde an den Kosten in Höhe von 900 Euro für das Aufstellen einer Ampel beim Gasthaus "Post" während der Kirchweih beteiligen. Diese sei nötig, da die Michelsbrücke in der Straße "Mittlerer Bühl" immer noch nicht saniert und nur für leichte Fahrzeuge befahrbar sei.

Das Gremium nahm den Antrag des Burschenvereins wohlwollend auf. Im Gemeinderat war man sich einig, dass das Brauchtum gepflegt werden muss. Auch im Vergleich mit Baiersdorf, das bei der Winteraustreibung immer sehr großzügig sei, wollte man nicht schlecht abschneiden.

Bei der Übernahme der Kosten für die Ampel jedoch zögerten etliche Räte; einigen fanden den Betrag zu hoch, andere wandten ein, man müsse auch an die übrigen Vereine des Ortes denken, die dann ähnliche Wünsche anmelden könnten. Von Norbert Giersch (FW) kam der Vorschlag, sich um den kostengünstigen Ankauf einer Ampel zu bemühen, denn bis zur Sanierung der Brücke werde wohl noch geraume Zeit vergehen.

Im einstimmig gefassten Beschluss wurde festgehalten, dass eine Fläche für den Anbau von Wickengras gesucht werden soll und dass die Gemeinde die 100 Euro Saatgutkosten plus 300 Euro für die Ampel übernimmt. 2021 soll dann ein neuer Antrag gestellt werden - bis dahin wird klar sein, ob man eine Ampel kaufen konnte.

Die Kommandanten der Feuerwehren Effeltrich und Gaiganz hatten gemeinsam drei Anträge eingebracht. Diese betrafen die zukünftige Vorgehensweise bei Anschaffungen, die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans sowie die monatliche Reinigung der Feuerwehrhäuser durch eine Putzkraft. Alle drei Anträge wurden ohne Gegenstimme akzeptiert.

Der Gemeinderat beschloss, dass die Feuerwehren Effeltrich und Gaiganz jeweils zu Beginn des Jahres und vor Fertigstellung des Haushalts alle geplanten Anschaffungen mitteilen müssen. Nach erteilter Genehmigung könnten sie die Käufe dann selbstständig tätigen. Diese Vorgehensweise soll schon im Haushaltsjahr 2020 gelten. Die für beide Wehren beantragten Mittel in Höhe von 11 150 Euro wurden genehmigt.

Bedarfsplan wird erstellt

Einen Feuerwehrbedarfsplan soll ein externer Planer für 5000 Euro erstellen. Die monatlichen Reinigungsarbeiten in den Feuerwehrhäusern sollen an eine Firma vergeben werden. Man rechnet mit jährlichen Kosten von etwa 2000 Euro.

Anschließend war laut Tagesordnung die Vorberatung des Haushalts 2020 vorgesehen. Kämmerin Christine Keusch war anwesend, um Erläuterungen zu geben und Fragen zu beantworten. Dazu kam es jedoch nicht, da Christine Berthold (CSU/ÜWG) vorschlug, die Vorbesprechung zu verschieben; über diese wichtige Angelegenheit sollte der neue Gemeinderat entscheiden, der am 15. März gewählt und im Mai vereidigt werde. Matthias Fischbach (DEL) gab zu bedenken, dass sich dadurch die Verabschiedung des Etats beträchtlich verzögern würde, einige bereits angefangenen Projekte müssten unterbrochen werden.

Bürgermeisterin Kathrin Heimann (DEL) sprach sich ebenfalls gegen den Vorschlag aus. Sie wies darauf hin, dass man dann frühestens Mitte Mai mit den Haushaltsberatungen fortfahren könnte. Christine Berthold, die auch Bürgermeisterkandidatin der CSU ist, beharrte jedoch auf ihrem Vorschlag und verlangte eine Abstimmung. Mit acht zu sechs Stimmen wurde beschlossen, die Haushaltsberatungen in den Mai zu verschieben.

Beim Punkt "Pflege des Hesselbaches" ging es dann sachlich weiter. Bei Gewässern dritter Ordnung ist die Gemeinde für den Unterhalt auch dort verantwortlich, wo sie nicht Eigentümerin ist. Sie muss den Hochwasserschutz sicherstellen; im Falle eines Rückstaus könnte sie sonst von den Besitzern der an den Bach grenzenden Grundstücke in Regress genommen werden. Deshalb muss sie einen ordnungsgemäßen Wasserabfluss gewährleisten.

Beiderseits des Hesselbaches, dessen Bett sich hinter dem Sportheim, der Turnhalle und der Schule befindet und der vom Rosenweg weiter in Richtung Lindenstraße fließt, hatten sich in den letzten Jahren viele Pflanzen angesiedelt, so dass ein wahres Dickicht aus Schilf, Büschen und Bäumen entstanden war.

Flussmeister gib Tipps

Mit dem Flussmeister des Wasserwirtschaftsamts hatte unlängst eine Begehung stattgefunden. Zu beachten ist vor allem, dass die Gehölzarbeiten, also der Rückschnitt des Schilfs, der Weiden und Büsche, wegen der Brutzeit der Vögel bis Ende Februar abgeschlossen sein müssen. Um eine erneute Verwilderung zu vermeiden, sollte in Zukunft jährlich zurückgeschnitten werden. Das Schnittgut muss entfernt werden.

Der Aushub der jährlichen Ausbaggerung kann auf Äcker verteilt werden. Inzwischen hat der Bauhof die Pflegearbeiten in Angriff genommen. Wer sich den Hesselbach jetzt etwa vom Rosenweg aus anschaut, wird den Bachlauf kaum wiedererkennen.