Haushalt 2017 weckt bei Ratsmitgliedern große Hoffnung
Autor: Marco Meißner
Kronach, Dienstag, 06. Dezember 2016
Die Resonanz aus dem Stadtrat auf den Haushalt 2017 war sehr positiv. Einstimmig wurde das Zahlenwerk befürwortet. Der Haushalt 2016 wurde hingegen von der ...
Die Resonanz aus dem Stadtrat auf den Haushalt 2017 war sehr positiv. Einstimmig wurde das Zahlenwerk befürwortet. Der Haushalt 2016 wurde hingegen von der SPD abgelehnt, weil er zu spät vorgelegt worden sei.
Für Jonas Geissler war klar: "Dieser Haushalt ist CSU pur." Deshalb gebe es keine Diskussion um die Zustimmung der Christsozialen zum Doppelhaushalt. Der Stadtrat habe aus der Not eine Tugend gemacht; im Sommer - damals noch ohne einen Haushalt - sei die Lage als schlecht empfunden worden. Die aus dieser Situation resultierende geringe Investitionstätigkeit habe sich im Nachhinein aber nur als Verschnaufpause herausgestellt, die nun zu einer nachhaltigen und frühzeitigen Planung für 2017 geführt habe. Damit werde das Gremium jetzt einem Anspruch gerecht, der eigentlich politischer Standard sein sollte. Die Wünsche seiner Fraktion (Planung Festungsstraße, Neubau Schwarzer Steg, Planung Spitalbrücke, Entlastung der Bauverwaltung) sieht Geissler in den beiden Zahlenwerken berücksichtigt. "Hinter uns liegt der härteste Sparkurs, den sich eine Stadt vorstellen kann", betonte er. Doch Kronach habe seine Hausaufgaben gemacht und sollte wieder anfangen, maßvoll zu gestalten. Da sei dieser "ausgewogene Doppelhaushalt" gut, denn er berücksichtige die Leistungsfähigkeit der Stadt, sehe aber auch Investitionen in die Infrastruktur, die Barrierefreiheit, die Familienfreundlichkeit und die Lebensqualität vor. Aktiver werden müsse die Stadt im Bereich Baugebiete, Wohnraum und sozialer Wohnungsbau.
Sven Schuster (SPD) erhofft sich, dass der frühzeitig verkündete Haushalt 2017 zu einer Wende führt. Ein Haushalt für 2016, im Dezember vorgelegt, sei eigentlich nur Makulatur. In den Planzahlen darin witterte Schuster "unsichtbare Reserven, um später besser dazustehen". Viele Projekte seien erfasst, ohne jedoch im Jahresverlauf in Angriff genommen worden zu sein. Er nannte Kostenansätze für die VHS, die Spielplätze oder auch das Crana Mare. In den vergangenen Jahren sei wenig realisiert worden.
Das sollte seiner Ansicht nach nun anders werden. "Wir haben viel Geld zur Verfügung und können endlich die geplanten Projekte umsetzen." Als Investitionsziele zählte er Brückensanierungen, den Straßenunterhalt, das Erlebnisbad und Kinderbetreuungsstätten ebenso auf wie den sozialen Wohnungsbau, das City-Management oder den Campingtourismus.
Tino Vetter (FW) dankte dem Gremium, "das immer, wenn's eng wurde, zusammengehalten hat". Deshalb sei der Haushalt auch ein gemeinsames Werk. Martina Zwosta (FL) wünschte sich, dass sich durch den Haushalt 2017 wieder etwas in Kronach bewegt und der Investitionsstau abgebaut wird. Dem pflichtete Peter Witton (Grüne) bei, der sich unter anderem im sozialen Wohnungsbau Fortschritte erhofft. mrm