Stillstände, Lockdowns, Ausfälle und Schließungen. Corona hat das öffentliche Leben im Jahr 2021 über Monate lahmgelegt und dementsprechend sackten die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen drastisch ab. Diese Einnahmequellen sind stark konjunkturabhängig. So entstanden riesige Defizite in den Haushaltsbüchern der Städte und Gemeinden.

Um diese Defizite zu kompensieren, hatte der Freistaat Bayern im Dezember 330 Millionen Euro Hilfe aus einem Sonderfonds zugesichert. Davon erhalten die Kommunen des Landkreises Haßberge insgesamt 2.720.054 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel ( CSU ) aus Theres jetzt mitteilt. Zwölf der 26 Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis kommen in den Genuss dieser Förderung (siehe Infobox).

Für eine schnelle Hilfe war bereits Mitte Dezember eine Abschlagszahlung ausgezahlt worden. Um endgültig abzurechnen, wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen aus den Jahren 2017 bis 19 verglichen, die von der Corona-Pandemie noch unbelastet waren.

Kommunen, die bei der Schätzung zu hohe Ausgleichszahlungen erhalten haben, müssen diese allerdings wieder zurückführen. Erwischt hat es die Gemeinde Gädheim und die Stadt Zeil, die 1043 bzw. 10.998 Euro zurückerstatten müssen.

„Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Steffen Vogel , der im Landtags-Ausschuss für Haushalt und Finanzfragen sitzt.

Kritik am Bund