Der neue Bürgermeister der Gemeinde Oberaurach , Christian Mann, ist wohl infolge einer Erkrankung möglicherweise für längere Zeit dienstunfähig. Darüber und über die Konsequenzen informiert das Landratamt.

Weil der Bürgermeister nicht zur Verfügung steht, war es nicht möglich, die für 7. Mai geplante konstituierende Sitzung des Gemeinderates durchzuführen. Somit konnten der Bürgermeister nicht vereidigt und seine Stellvertreter nicht gewählt werden. Die Amtszeit des bisherigen Zweiten und Dritten Bürgermeisters lief mit dem April aus.

Sabine Weinbeer bestellt

„Da die Dauer der Dienstunfähigkeit des Ersten Bürgermeisters nicht absehbar ist, war zunächst niemand für die Gemeinde Oberaurach nach außen hin vertretungsbefugt“, schreibt das Landratsamt. Die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sei nicht gesichert.

Für eine solche Situation ermöglicht es das Gesetz, dass die Rechtsaufsichtsbehörde einen Beauftragten bestellt, welcher vorübergehend die Geschäfte der Gemeinde leitet. Als Beauftragter kann grundsätzlich nur ein Mitglied des neuen Gemeinderats bestellt werden.

Mit Wirkung zum 13. Mai bestellte das Landratsamt Haßberge die bisherige Dritte Bürgermeisterin Sabine Weinbeer zur Beauftragten. „Aufgrund ihrer Tätigkeit für die Gemeinde verfügt sie über ausreichende Kenntnisse der Angelegenheiten, welche im Rahmen der vorläufigen Amtsführung anfallen“, schreibt die Behörde.

Sitzung am 21. Mai

Die Beauftragte ist vom Gesetz als Interimslösung vorgesehen und sie hat sich auf laufende und unaufschiebbare Geschäfte zu beschränken.