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Erstmals Gebühren


Autor: Martin Schweiger

Knetzgau, Dienstag, 20. April 2021

Der Gemeinderat von Knetzgau beschloss eine finanzielle Beteiligung der Eltern an der Mittagsbetreuung in der Dreiberg-Schule.


martin Schweiger

Als letzte Gemeinde im Landkreis erhebt nun auch die Gemeinde Knetzgau Gebühren für die Mittagsbetreuung ihrer Schüler der Dreiberg-Schule. Mit einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat am Montagabend die Einführung der Gebühren.

Seit Beginn des Schuljahres 2020/2021 gibt es mangels Bedarfs keine offene Ganztagesbetreuung in der Mittelschule mehr. In der Mittagsbetreuung bis 14.15 Uhr gibt es drei Gruppen mit insgesamt 39 Kindern . 26 Kinder besuchen die verlängerte Mittagsbetreuung bis 16 Uhr. Aus der gebundenen Ganztagsschule besuchen im Schnitt fünf Kinder die Mittagsbetreuung auch an Freitagen.

Bisher aus Haushaltsmitteln

Die Gemeinde hat bisher die Kosten in Höhe von 150 000 bis 180 000 Euro für die Betreuung aus Haushaltsmitteln finanziert. Die staatlichen Zuweisungen reichen bei weitem nicht zur Kostendeckung . Die Gemeinde Knetzgau war bislang die einzige Kommune im Landkreis, die für die Nutzung der Mittagsbetreuung keine Gebühren erhob. Die nun eingeführten Gebühren vermindern das Defizit um 30 000 bis 45 000 Euro.

Die Regelungen

Die kurze Mittagsbetreuung bis 14.15 Uhr (buchbar an einem Tag) kostet künftig zwischen 30 und 50 Euro pro Monat, je nach Anzahl der Tage. Der erste Tag kostet 30 Euro, der zweite 35 Euro, bis zur Maximalsumme von 50 Euro. Die verlängerte Mittagsbetreuung bis 16 Uhr (buchbar ab zwei Tagen) kostet zwischen 65 und 80 Euro im Monat. Besucher der gebundenen Ganztagsbetreuung zahlen zwischen 25 bis 50 Euro; das gilt für die Kinder und Jugendlichen in der Mittagsbetreuung auch an Freitagen.

Die Einführung der Gebühren war im Gremium nicht unumstritten. Ein Gemeinderat bemängelte, dass die Gemeinde immer mehr Gebühren auf die Bürger abwälze und dabei die Familien die höchsten Kosten tragen müssten. Bürgermeister Stefan Paulus (CWG, SPD ) konterte, dass für die Gebühren auch eine Leistung geboten werde. Sozial schwache Familien würden darüber hinaus die Gebühr erstattet bekommen. Zehn Jahre lang seien keine Gebühren für die Mittagsbetreuung erhoben worden. Die Allgemeinheit habe sie in dieser Zeit tragen müssen. Die Höhe der Gebühren bewege sich im Vergleich zu anderen Schulen im unteren Bereich und sei nicht unsozial, sagte der Rathauschef und fügte hinzu, dass es sich dabei auch um eine Wertschätzung für die Eltern handle, die die Betreuung übernehmen.

Neue Satzung

Einstimmig votierte das Gremium für eine Neufassung der Entwässerungssatzung. Darin enthalten sind klar definierte Grenzwerte, um gegebenenfalls auch die Starkverschmutzerzuschläge für einzelne Einleiter festsetzen zu können, die besonders belastete Abwässer in das öffentliche Kanalnetz einleiten.